Auf die Länder kommt eine Kostenwelle zu. Grund sind bis zu 800.000 Asylbewerber, die Deutschland erwartet. Die Ausgaben für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung der Flüchtlinge könnten 10 Milliarden Euro überschreiten.
Mit dem starken Anstieg der Asylbewerberzahlen auf bis zu 800.000 in diesem Jahr kommt auf die Länder eine nochmals höhere Kostenwelle als bislang erwartet zu. Die Ausgaben für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Asylbewerbern könnten 10 Milliarden Euro erreichen oder sogar überschreiten.
Das schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (F.A.Z.) in ihrer Donnerstagsausgabe unter Berufung auf eine Schätzung, die sich aus den von einigen Ländern gezahlten Pauschalen je Asylbewerber und je Jahr ergibt.
Lange Versorgungszeit möglich
In Baden-Württemberg liegt die Pauschale beispielsweise in diesem Jahr bei 13.260 Euro, in Bremen bei 12.500 Euro, in Berlin bei 12.000 Euro. Nach Aussagen von Bürgermeistern und Sozialreferenten decken die Pauschalen nicht die gesamte finanzielle Belastung der Kommunen.
Multipliziert mit der Zahl der erwarteten Asylbewerber ergeben die Pauschalen eine Gesamtsumme von mindestens 9 bis 10,5 Milliarden Euro, wenn die Länder die Flüchtlinge ein Jahr lang versorgen müssen. Wegen der Überlastung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, das die Asylanträge und Asylfolgeanträge bearbeitet, sind solche langen Bearbeitungs- und folglich Versorgungszeiten nicht ausgeschlossen, sagen Fachleute.
Müssen die Länder ihren Haushalt umschichten?
Bislang haben die sechzehn Bundesländer in ihren Haushalte für 2015 erst 5 bis 6 Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern eingeplant, hatte eine Umfrage der "FAZ" unter den Fachministerien der Länder ergeben.
Einige Bundesländer hatten diese Budgets gegenüber dem Vorjahr verdoppelt, andere verdreifacht. 2014 lag der Betrag geschätzt erst bei 2,2 Milliarden Euro. Nun wird erwartet, dass einige Länder zur Bewältigung der Flüchtlingsausgaben nochmals ihre Haushalte umschichten müssen.
Der Bund hat den Ländern in diesem Jahr bislang nur eine Milliarde Euro als Unterstützung bei der Finanzierung der Asylausgaben zugesagt.
