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Binnenexit? - Die Auflösung der EU könnte schon im Gange sein

Binnen-Exit?

Die Auflösung der EU könnte schon im Gange sein
Von Fritz Goergen
Mi, 12. September 2018

Die nationalen Parteiensysteme zerbröseln, die Fraktionen im EU-Parlament auch, was ist die nächste Stufe?

FREDERICK FLORIN/AFP/Getty Images
Hungary's Prime Minister Viktor Orban gestures as he delivers a speech during a debate concerning Hungary's situation as part of a plenary session at the European Parliament on September 11, 2018 in Strasbourg, eastern France. - Hungarian Prime Minister Viktor Orban vowed, on September 11, 2018, to defy EU pressure to soften his hardline anti-migrant stance, condemning what he called the 'blackmail' of his country.

Polen und Ungarn mit einem politischen Disziplinierungs-Verfahren in juristischem Gewande zu überziehen, zeugt von einer unpolitischen, technokratischen EU und einem ebensolchen Parlament, dem zum Parlament alles wesentliche fehlt, wie der EU an allem mangelt, was zu einem Staat gehört. Wer in diesem Streit in der Sache recht hat, ist eine Frage, die viele Wissende und Unwissende noch lange wälzen werden (ein Beitrag dazu auf TE folgt). Meine Meinung ist ganz einfach: Kommission und Parlament der EU haben keine Legitimation, ihren Mitgliedern derlei Vorschriften zu machen. Da können Bürokraten noch so viele Schriftsätze verfassen. Am Ende steht die unsterbliche, klassische Frage: Wie viele Divisionen hat die EU?

Die Verantwortlichen in Brüssel und den korrespondierenden Hauptstädten scheinen nicht zu merken, dass sie heute den Startschuss zu einem Prozess der Auflösung der EU gegeben haben könnten. Ich meine nicht das Modell Brexit, mit dem die EU bisher auch nicht fertig wird. Es gibt eine Alternative zum Exit, den Binnen-Exit: Die Mitgliedsstaaten in Mitteleuropa könnten zu Unionen von Unionen in der EU zusammenfinden, denen auch welche von außerhalb der EU angehören.

Dazu sind keine formalen Vorgänge nötig, gegen die die EU formal vorgehen könnte. Nein, ehemalige Ostblockländer könnten ganz einfach auf praktischen Politikfeldern und vor allem in der Wirtschaft enger zusammenarbeiten. Brüssel, Paris und Berlin sind auf dem Holzweg, wenn sie meinen, mit dem goldenen Zügel, also dem Geld alles steuern zu können. Denn Geld haben andere auch. Und sogar mehr.

Mich wunderte die Ignoranz der Brüsseler Beamten schon Ende 2017, als ich über einen Vorgang schrieb, der in Westeuropas Medien praktisch nicht stattfand, das China-Projekt: Infrastruktur-Netz „One Belt, One Road”:

»Die Brüsseler Bürokratie versuchte lange und erfolglos zu verhindern, dass EU-Mitgliedsländer bei Chinas Initiative „Neue Seidenstraße“ mitmachen, anstatt sich an die Spitze dieser Chance der Kooperation mit China zu setzen. Diese Lücke nutzt nun Viktor Orbán.«

»Der Gruppe „16 plus 1“ oder CEEC (Central and Eastern European Countries) gehören die Visegrád-Länder Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakien an, die drei baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien und Albanien sowie aus Ex-Jugoslawien die EU-Staaten Kroatien und Slowenien, aber auch Serbien, Mazedonien, Montenegro und Bosnien-Hercegovina.«

Wie schnell das Seidenstraßen-Projekt Realität wird, darum geht es mir hier nicht. Wohl aber darum, dass Paris-Brüssel-Berlin nicht auf dem Radar zu haben scheint, dass Orbán und die anderen Alternativen haben. Tritt Italien noch dazu und kommen noch andere auf den Geschmack, ist es egal, wer was in Brüssel sagt, tut oder nicht. Insofern hat Österreichs Bundeskanzler Kurz heute wohl mit seinem Einreihen in der EVP-Fraktion den zweiten Fehler während seiner Ratspräsidentschaft gemacht. Der erste war, sich ohne erkennbare Not zur deutschen Innenpolitik geäußert und parteiisch der Merkel’schen Sprachregelung zu den Ereignissen in Chemnitz angeschlossen zu haben. Fehler kann man korrigieren, lange Zeit hat Kurz nicht.

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Ratzi
@Sonia Chrisye Danke, habe die deutsche Version auch heruntergeladen, falls sie gelöscht werden sollte!
Sonia Chrisye
@Ratzi
Ich habe das Video gefunden mit deutschen Untertiteln

www.youtube.com/watch

Vielen Dank für Ihren Beitrag GGott vergelten es Ihnen
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Ratzi
@Sonia Chrisye Soros und seine Mitarbeiter haben alles unternommen, das u.g. Video im Internet zu löschen. Wir sollten dieses Video immer wieder im Internet hochladen, auch auf Gloria.tv.
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Sonia Chrisye
@Ratzi, @Gestas
Ihren Aussagen kann ich nur voll zustimmen und ich habe die gleichen Erfahrungen gemacht wie Sie.
Es sind nur wenige, die bereit sind, den SCHMALEN WEG zu gehen, und die wenigsten finden diesen Weg.

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Darum freuet euch, ihr Himmel und die darin wohnen! Weh denen, die auf Erden wohnen und auf dem Meer! denn der Teufel kommt zu euch hinab und hat einen … Mehr
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Sonia Chrisye
Zurück zu den Werten des Christentums
Die Diagnose Viktor Orban zur EVP Europäische Volkspartei

„Die EVP ist in großer Not. Wir haben in den vergangenen Jahren unseren Charakter verloren und die Lehren der Gründerväter missachtet. Wir sind zu einer Parteienfamilie geworden, die keinen Charakter, keinen eigenen Willen hat. Die immer vorsichtig ist und nach der Pfeife der Sozialisten und der … Mehr
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Sonia Chrisye
@Ratzi
Danke sehr, lieber Herr @Ratzi, ein wichtiger Link für mich, der unbedingt weitergeleitet werden muss. Ihr Beitrag wirft die Frage auf, wieso man wertorientierete Christen mit Nazis beschimpft, obwohl das Evangelium der Erlösung allen Menschen in allen Völkern auch unterschiedlichster Hautfarbe und unabhängig von ihrer Herkunft verkündigt werden soll, auch den Juden und Muslimen, den … Mehr
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Ratzi
@Sonia Chrisye Soros war ein Beelzebub seit seiner Jugend (kollaborierte schon mit den Nazis in Budapest): vimeo.com/289248408
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Ratzi
Die christlichen Byzantiner hatten auch gebetet und gehofft, aber die islamischen Turkmanen (später Osmanen) haben Byzanz überrannt und total islamisiert. Heute gibt es im ehemaligen Byzanz (heutige Türkei) noch 0,15% Christen. Mit Europa wird es auch so rauskommen. Die Gebete der Wenigen reicht nicht mehr aus, um das Ruder herumzuschlagen. Das christliche Europa muss untergehen, weil die … Mehr
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Sonia Chrisye
@Ratzi
Um so mehr sollten wir unsere Hoffnung allein auf IHN setzen (1. Thess. 1), der diesem Herrn die Augen öffnen könnte, ---- doch leider ist mit dem Ende des zweiten Weltkrieges die Mission der Juden verboten. Man glaubt, Gott unser Herr und Jesus Christus, unser Erlöser, habe einen eigenen Weg für die Juden zum Vater im Himmel. Dieser Irrtum und der Abfall vom "apostolischen Evangelium und … Mehr
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Ratzi
Solange Gott diesen Beelzebub (György Schwartz) nicht aus dem Verkehr zieht, geht die Zerstörung Europas unbarmherzig und grausam weiter!
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Sonia Chrisye
Ein Kommentar zu diesem Beitrag eines Users zu Tichys Einblick:

Ja, leider ist Herr Kurz offensichtlich auch nur ein populistischer Opportunist. Wieder eine Hoffnung weniger.

(Meine Anmerkung dazu: Stimmt das???)

Die von Herrn Goergen dargelegte Idee des Zusammenschlusses von EUkritischen aber europafreundlichen Staaten ist vielleicht die letzte Hoffnung, Europa als abendländischen … Mehr
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Sonia Chrisye
@Ratzi, ja wer weiß was geschieht. Es ist ein heißer Herbst zu erwarten.
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Ratzi
Die 2 christlichen Helden, die Europa vielleicht retten können! Matteo Salvini: Zeit der „Soros-finanzierten EU-Eliten und Macrons“ ist vorbei
Der schlimmste und tödlichste Feind der beiden ist Bergoglio, der die Rettung Europas noch vereiteln könnte, wenn Gott ihn nicht sofort aus dem Verkehr nimmt.
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