Thüringen :
Wie auf dem Basar

Von Stefan Locke, Erfurt
Lesezeit: 3 Min.
Wird Bodo Ramelow doch noch zum Ministerpräsidenten gewählt – und wenn ja, in welchem Wahlgang und mit welchen Stimmen?
In Erfurt verhandeln Linke, CDU, SPD und Grüne weiter über einen Ausweg aus der Krise. Knackpunkt ist der Zeitpunkt von Neuwahlen: Je länger sie hinausgeschoben werden, umso eher wäre die Union bereit, Ramelow als Regierungschef mitzuwählen.

Nach einem Tag Verhandlungspause wollen Linke, CDU, SPD und Grüne in Erfurt an diesem Freitagnachmittag weiter über einen Ausweg aus der Regierungskrise in Thüringen beraten. Nachdem die vom früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) am Montag vorgeschlagene Lösung schneller Neuwahlen und einer von der einstigen CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geführten Übergangsregierung von der CDU zum Teil abgelehnt worden war und Lieberknecht daraufhin ihre Bereitschaft zurückgezogen hatte, stehen die Verhandlungspartner nun wieder ganz am Anfang. Weil bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober Linke und AfD zusammen mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereint haben, sind alle bisher gängigen Koalitionsoptionen nicht umsetzbar. Möglich wäre jedoch eine wie auch immer geartete Kooperation von Linken und CDU, die von einer Mehrheit der Bevölkerung gewünscht wird, der jedoch der Unvereinbarkeitsbeschluss der Union entgegensteht. Sowohl Lieberknecht als auch der scheidende CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring haben sich für eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgesprochen, waren dabei aber bei der Bundes-CDU wie auch im eigenen Landesverband auf zum Teil harsche Kritik gestoßen.

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