Der französische Staatspräsident ist am Tag der Deutschen Einheit zu einem Arbeitsessen nach Berlin gereist. Dabei ging es auch um die EU. Die gilt derzeit als gespalten. Kommission und Mitgliedstaaten kritisieren Scholz' Energie-Hilfspaket.
WERBUNGDer deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem Arbeitsessen empfangen. Auf der Liste der Gesprächsthemen standen laut Bundeskanzleramt die bilaterale Zusammenarbeit der beiden Länder in den Bereichen Verteidigung, Raumfahrt, Technik und Energie - all das auch im Schatten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Außerdem sollte es um zukünftige Erweiterungen der Europäischen Union gehen.
Die gilt derzeit als gespalten. Denn die EU-Kommission, aber auch Spanien und Italien kritisieren das 200-Milliarden-Hilfspaket der Bundesregierung, mit dem Verbraucher und Unternehmen angesichts gestiegener Enerigepreise entlastet werden sollen. Die Befürchtung: Wenn deutsche Unternehmen weniger für Energiekosten zahlen müssen, ergeben sich dadurch Vorteile gegenüber Konkurrenten aus anderen Ländern. Der Wettbewerb auf dem Binnenmarkt werde verzerrt.
Ein Vorwurf, mit dem sich Scholz wohl auch auf dem anstehenden EU-Gipfel in Prag auseinandersetzen muss.