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Ausland Rochade in der Regierung

Österreichs Kanzler Schallenberg kündigt Rücktritt an

Alexander Schallenberg folgte auf Sebastian Kurz, der am Donnerstag seinen Rückzug aus der Politik verkündet hatte Alexander Schallenberg folgte auf Sebastian Kurz, der am Donnerstag seinen Rückzug aus der Politik verkündet hatte
Alexander Schallenberg folgte auf Sebastian Kurz, der am Donnerstag seinen Rückzug aus der Politik verkündet hatte
Quelle: dpa/Lisa Leutner
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Der österreichische Kanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt nach knapp zwei Monaten zur Verfügung. Wegen des Rückzugs von Parteichef Sebastian Kurz entschloss sich auch ÖVP-Politiker und Finanzminister Gernot Blümel zum Rücktritt.

Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt nur sieben Wochen nach seiner Vereidigung zur Verfügung. Das kündigte der Politiker der konservativen ÖVP an, nachdem sein Kanzler-Vorgänger Sebastian Kurz am Donnerstag auch seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekannt gegeben hatte.

Auch der österreichische Finanzminister Gernot Blümel gab seinen Rücktritt bekannt. „Ich habe mich dazu entschieden, die Politik zu verlassen“, sagte Blümel am Donnerstagabend in einem auf Facebook veröffentlichten Statement. Der finale Rücktritt von Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz sei der finale Anstoß für seinen Entschluss, sagte er.

Schallenberg begründete seinen Schritt mit: „Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten“. Es sei nie sein Ziel gewesen, die ÖVP anzuführen. Er sei bereit, als Regierungschef abzutreten, sobald geklärt sei, wer künftig an die Spitze der Kanzlerpartei tritt.

Als möglicher nächster ÖVP-Chef und Kanzler wird von österreichischen Medien Innenminister Karl Nehammer (49) gehandelt. Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme am Donnerstag, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis.

Schallenberg (52) war im Oktober vom Posten des Außenministers ins Kanzleramt gewechselt, nachdem Kurz sich angesichts von Korruptionsemittlungen zunächst als Regierungschef zurückgezogen hatte. Dabei betonte Schallenberg gleich zu Beginn seiner Kanzlerzeit, dass er eng mit Kurz verbunden bleibe. Über die Ankündigung des Ex-Kanzlers, sich aus der Politik zurückzuziehen, twitterte Schallenberg: „Die Entscheidung von Sebastian Kurz ringt mir großen Respekt ab und ich danke ihm für seine Arbeit für unser Land.“

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verdächtigt Kurz und einige seiner engesten politischen Mitstreiter, mithilfe von Steuergeldern geschönte Umfragen in Auftrag gegeben zu haben, um den Weg ins Kanzleramt zu ebnen. Kurz bestreitet die Vorwürfe. Am Freitag kündigte er jedoch seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern an – also als Partei- und Fraktionschef sowie als Parlamentarier.

Über Schallenbergs Zukunftspläne war vorerst nichts bekannt. Er äußerte sich nicht über Berichte, wonach er wieder das Außenressort übernehmen könnte.

Reuters/dpa/tba/gub/saw

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