Tausende Polen sind aus Protest gegen ein Gesetzesvorhaben auf die Straße gegangen, mit dem sich Lehrer für Sexualkunde-Unterricht an Schulen bis zu drei Jahre Haft einhandeln könnten. Neben einer Großdemonstration in Warschau machten die Menschen auch in anderen Städten des Landes ihrem Unmut Luft. In den kommenden Tagen sollen weitere Protestaktionen folgen.

Initiiert und vorformuliert wurde die geplante Rechtsänderung durch ein Bündnis von Abtreibungsgegnern, das sich den "Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Verdorbenheit" auf die Fahnen geschrieben hat. Unterstützt werden die Reformpläne von der nationalkonservativen Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS).

Zwar kam das oberste Gericht des Landes vorläufig zu dem Schluss, dass der Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form nicht mit dem Unterrichtsauftrag der Schulen vereinbar ist. Demnach könnte er gegen das in der Verfassung festgeschriebene Recht auf Bildung und Gesundheitsversorgung verstoßen.

Doch während am Mittwoch auf den Straßen protestiert wurde, ließen sich die Abgeordneten der PiS von der Kritik nicht in ihrem Kurs beirren: Stattdessen stimmten sie dafür, die Arbeit an dem Gesetzentwurf fortzuführen.

Die nationalkonservative PiS holte bei der Parlamentswahl am Sonntag die absolute Mehrheit. Sie hatte im Wahlkampf mit ihrer Vision eines konservativen, katholisch geprägten Wohlfahrtsstaats geworben.