Politische Bücher : Von Zynikern und Maskenmenschen Der Journalist Paul Lendvai ist auch im hohen Alter noch leidenschaftlich. Jetzt nimmt er sich Heuchler in der Politik vor - und wird bei vielen fündig. Stephan Löwenstein 22.04.2024, 19:02 Uhr
Asylreform der EU : Deshalb stellt sich Tusk gegen den Migrationspakt Ungarn, die Slowakei und Polen wollen die Reform verhindern. Eine Mehrheit kommt aber auch ohne sie zustande. Prag hingegen hofft auf Ausnahmeregelungen. Stephan Löwenstein und Thomas Gutschker 22.04.2024, 17:03 Uhr
Präsident bei Parlamentswahl : Bekommt Kroatien seinen Trump? Kroatiens Präsident Zoran Milanović beschimpft Verfassungsrichter als Gangster und Terroristen. Sollte er nach der Wahl an diesem Mittwoch Regierungschef werden, drohen auch der EU turbulente Zeiten. Michael Martens, Wien 17.04.2024, 08:10 Uhr
Ukrainepolitik der Slowakei : Plötzlich klingt der Ton in Richtung Kiew anders Bisher hat der slowakische Regierungschef Fico die Ukraine kritisiert. Jetzt verspricht er Unterstützung und brandmarkt Russland. Waffen liefern und Getreide importieren will er trotzdem nicht. Stephan Löwenstein und Gerhard Gnauck 12.04.2024, 19:10 Uhr
Wer ist Péter Magyar? : Der Mann, der Viktor Orbán herausfordert Die Elite um den ungarischen Ministerpräsidenten Orbán wird von Eheskandalen und Korruptionsaffären geplagt. Ein Mann aus der vierten Reihe ruft jetzt zum Aufstand. Stephan Löwenstein, Wien 11.04.2024, 10:40 Uhr
Wachsende Bürgerproteste : Langsam reicht es den Ungarn mit Orbán In Ungarn richtet sich der Zorn der Bürger auf den Machtmissbrauch der rechtspopulitischen Regierung. Aber auch ausländische Unternehmen sind inzwischen unzufrieden – sie fühlen sich unerwünscht. Michaela Seiser, Wien 09.04.2024, 21:06 Uhr
Großdemonstration gegen Orbán : „Wir wollen unsere Heimat zurück“ Der frühere Fidesz-Mann Péter Magyar hatte zu einer Kundgebung gegen das System Orbán aufgerufen. Zehntausende sind ihm in Budapest gefolgt. Stephan Löwenstein 07.04.2024, 13:47 Uhr
Prorussischer Kandidat : Fico-Verbündeter Pellegrini gewinnt Präsidentenwahl in Slowakei Das Wahlergebnis ist eine schlechte Nachricht für die Ukraine. Für Pellegrini ist Kiew statt Moskau Schuld am Krieg, die EU und die USA sind Kriegstreiber. Stephan Löwenstein, Wien 07.04.2024, 03:45 Uhr
Vorwürfe an Ungarns Regierung : Ein Politikskandal eskaliert zum Rosenkrieg Der einstige Ehemann der früheren ungarischen Justizministerin Judit Varga veröffentlicht Aufnahmen, die Machtmissbrauch in Viktor Orbáns Regierung nahelegen. Varga sagt, er habe sie vor dem Mitschnitt eingeschüchtert. Stephan Löwenstein, Wien 27.03.2024, 22:39 Uhr
Nach Korruptionsvorwürfen : Tausende bei Protesten gegen ungarische Regierung In Budapest fordern Tausende den Rücktritt des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Der Oppositionspolitiker Péter Magyar hat zuvor eine Tonaufnahme veröffentlicht, die auf Korruption in höchsten Regierungskreisen hinweisen soll. 27.03.2024, 11:10 Uhr
Videos belasten Ex-Präsidenten : Bolsonaros ungarische Nächte Brasiliens früherer Präsident Jair Bolsonaro hielt sich nach einer Polizeioperation und der Beschlagnahmung seines Passes zwei Tage in der ungarischen Botschaft in Brasília auf. Plante er die Flucht? Tjerk Brühwiller, São Paulo und Stephan Löwenstein, Wien 26.03.2024, 06:43 Uhr
Stichwahl in der Slowakei : Einer spricht von Frieden, der andere von Demokratie Peter Pellegrini und Ivan Korčok stehen in der Stichwahl zum Staatspräsidenten. Pellegrini, der Kandidat des Regierungslagers, orientiert sich am Ungarn Orbán und dessen Ukrainepolitik – auch wenn ein Präsident da wenig zu sagen hat. Stephan Löwenstein 25.03.2024, 21:45 Uhr
Zukunft der Atomenergie : Was Sie zum Kernkraft-Gipfel wissen müssen Während in Deutschland keine Meiler mehr am Netz sind, wird andernorts an der atomaren Renaissance gearbeitet. Nun wollen rund 30 Staats- und Regierungschefs darüber diskutieren – und über Klimaschutz. 21.03.2024, 09:19 Uhr
Bosnien-Hercegovina : Unklarer Fahrplan für EU-Beitrittsverhandlungen Kurz vor der Sitzung des Europäischen Rats ist unklar, wie und wann die EU Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Hercegovina eröffnet. Einige Mitgliedstaaten sind skeptisch. Thomas Gutschker, Brüssel 19.03.2024, 17:15 Uhr
Gelder für Ungarn : Ließ sich die EU-Kommission erpressen? Das EU-Parlament bezweifelt, dass alles mit rechten Dingen zuging, als die Kommission im Dezember zehn Milliarden Euro für Ungarn freigab – und will dagegen klagen. Damit brüskiert es die Spitzenkandidaten von EVP und Sozialdemokraten. Thomas Gutschker, Brüssel 12.03.2024, 18:23 Uhr
„Dann ist der Krieg vorbei“ : Trump will laut Orban „keinen Penny“ für Ukrainekrieg ausgeben Was hat Donald Trump mit der Ukraine vor, sollte er wieder Präsident werden? Der Republikaner soll sich dazu im Gespräch mit Ungarns Regierungschef deutlich geäußert haben. 12.03.2024, 01:50 Uhr
Orbáns Besuch bei Trump : „Viktor ist ein großer Anführer, überall in der Welt respektiert“ Trump bereitet Viktor Orbán in Florida einen pseudostaatsmännischen Empfang. Wegen seiner „starken“ Migrationspolitik sei Ungarn ein sicheres Land und bleibe es, solange Orbán im Amt sei. Stephan Löwenstein 10.03.2024, 16:22 Uhr
Ungarn : Neuer Präsident unterschreibt Protokoll zu Schwedens NATO-Beitritt Viktor Orbáns neuer Mann an der Staatsspitze beseitigt die letzte Hürde für Schwedens NATO-Beitritt. Doch Berichte über die angebliche Nazivergangenheit von Tamás Sulyoks Vater trüben den Tag der Amtseinführung. Stephan Löwenstein, Wien 05.03.2024, 16:55 Uhr
Treffen in Florida geplant : Orbán will zu Trump reisen Die ungarische Regierung pflegt ihre Beziehungen zu Donald Trump und zu Russland. Ministerpräsident Orbán soll am Freitag in Florida mit Trump zusammentreffen. Und Außenminister Szijjártó will nach Russland reisen. Stephan Löwenstein, Wien 04.03.2024, 17:01 Uhr
Treffen in Prag : „Visegrád ist lebendig“ Die V4-Gruppe mit Polen, Tschechischer Republik, Slowakei, Ungarn ist gespalten über die Frage der Ukraine-Hilfe. Doch will man weiter kooperieren. Stephan Löwenstein, Wien 27.02.2024, 19:01 Uhr
Schwedens NATO-Beitritt : Erleichtert und gedemütigt zugleich Nach der Zustimmung Ungarns atmet Schweden auf. Doch der NATO-Beitrittsprozess brachte für das Land auch schmerzhafte Erkenntnisse. Julian Staib 27.02.2024, 13:00 Uhr
F.A.Z.-Frühdenker : „Wann Bubatz legal?“ Bundestag stimmt über Cannabis-Freigabe ab Der Bundestag entscheidet über die Legalisierung von Cannabis. Der Beginn des Ukrainekriegs jährt sich zum zweiten Mal. Und: Der Rundfunkbeitrag erhitzt wieder einmal die Gemüter. Der F.A.Z.-Frühdenker Rebecca Boucsein 23.02.2024, 06:14 Uhr
Schutz vor Korruption : Rechnungshof kritisiert EU-Kommission Erstmals haben die EU-Rechnungsprüfer die neuen Instrumente untersucht, mit denen die finanziellen Interessen der Union geschützt werden sollen. Ihr Urteil fällt für die EU-Kommission wenig schmeichelhaft aus. Thomas Gutschker, Brüssel 22.02.2024, 18:38 Uhr
Stichwort Blasendenken : Streit irgendwo Klischees gibt man als unaussprechlich aus: So durchbricht die AfD vermeintliche Verbote, und so vollzieht der Kommentar, der scheinbar originell sein will, die Logik seiner Gattung. Nils C. Kumkar 20.02.2024, 18:43 Uhr
NATO-Beitritt Schwedens : Nun lenkt Orbán ein Nach fast zwei Jahren nimmt Ungarns Parlament den schwedischen NATO-Beitritt auf die Tagesordnung. Vorher empfängt Ministerpräsident Orbán noch aus Stockholm Besuch. Stephan Löwenstein und Julian Staib 20.02.2024, 17:12 Uhr
Die EU und der Gaza-Krieg : Ungarn stellt sich vor Israel Der EU-Außenbeauftragte Borrell hatte eine Erklärung zur angekündigten israelischen Offensive in Rafah vorbereitet. Aber Ungarn stellte sich dagegen. Vor allem Irland und Spanien dringen auf eine härtere Linie. Thomas Gutschker, Brüssel 19.02.2024, 16:53 Uhr
„Rede zur Lage der Nation“ : Orbáns Albtraum Die Affäre um eine Begnadigung im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch erschüttert Ungarn. Zehntausende demonstrieren. In seiner Grundsatzrede versucht Orbán, den Schaden zu begrenzen. Stephan Löwenstein 17.02.2024, 18:54 Uhr
Italienische Aktivistin : In Ketten vor Gericht in Budapest Eine italienische Antifa-Aktivistin sitzt seit mehr als einem Jahr in Ungarn in Untersuchungshaft. Ausgerechnet auf die Mitte-rechts-Koalition von Giorgia Meloni wächst der Druck, sich für ihre Rechte einzusetzen. Matthias Rüb, Rom 16.02.2024, 19:45 Uhr
Ukrainekrieg : Putins Endkampf Die US-Präsidentenwahl wird den Verlauf des Ukrainekriegs beeinflussen. Europa sollte aber nicht schicksalsergeben nach Washington schauen. Auch ohne Amerika hätte es die Kraft, Kiew zum Sieg zu verhelfen. Ein Gastbeitrag. Martin Schulze Wessel 14.02.2024, 06:46 Uhr
Nach Rücktritt von Präsidentin : Ein Insider rechnet mit dem System Orbán ab Die Affäre um eine Begnadigung in Ungarn weitet sich nach dem Rücktritt von Präsidentin Novák und dem politischen Rückzug der ehemaligen Justizministerin Varga aus. Vargas früherer Ehemann erhebt Korruptionsvorwürfe. Stephan Löwenstein, Wien 13.02.2024, 18:29 Uhr
Politische Bücher : Verständnis für Orbán Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt heißt nicht alles gut, was Ungarns Regierungschef macht. Doch der Zweck seines Buches „Ungarn verstehen“ ist klar. Niklas Zimmermann 12.02.2024, 19:07 Uhr
Nach umstrittener Begnadigung : Ungarns Präsidentin tritt zurück Katalin Novák hatte im April 2023 anlässlich des Besuchs von Papst Franziskus eine Begnadigung in einem Pädophilie-Fall ausgesprochen – und damit breite Empörung ausgelöst. Nun zog die ungarische Präsidentin die Konsequenzen. 11.02.2024, 15:26 Uhr
Ungarn : Staatspräsidentin Novák tritt nach Pädophilie-Skandal zurück Katalin Novák hatte mit einer Begnadigung in einem Pädophilie-Fall breite Empörung ausgelöst. Zuvor hatte sie den Rückhalt von Ministerpräsident Orbán verloren. Stephan Löwenstein 10.02.2024, 19:30 Uhr
EU-Parlament vor Europawahl : Eine neue Liaison rechts außen Vor der Europawahl im Juni nimmt die nationalkonservative EKR-Fraktion einen Rechtsradikalen auf. Auch Viktor Orbán hofft auf Aufnahme bei den Konservativen und Reformisten. Der EVP durchkreuzt das manche Hoffnungen. Thomas Gutschker, Brüssel 07.02.2024, 20:25 Uhr
Vorwurf Grundrechtsverstöße : EU leitet weiteres Verfahren gegen Ungarn ein Nach Angaben der EU-Kommission geht es um ein Gesetz, mit dem die Regierung von Viktor Orban "ausländische Einmischung" verhindern will. Zurzeit sind bereits rund 20 Milliarden Euro an EU-Hilfen für Ungarn wegen anderer Verstöße eingefroren. 07.02.2024, 14:05 Uhr
Schwedens NATO-Beitritt : Weiter Warten auf ein Ja aus Budapest Ungarns Regierungspartei Fidesz lässt eine Parlamentsabstimmung zur Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts platzen. Vor einem positiven Votum müsse der schwedische Ministerpräsident nach Budapest reisen. Niklas Zimmermann 06.02.2024, 15:44 Uhr