Bericht der "Washington Post" Pompeo zweifelt an Erfolg von Kushners Nahost-Friedensplan
US-Außenminister Mike Pompeo
Foto: Samuel Golay/Keystone/APDie USA versuchen, eine Friedenslösung für das seit Jahrzehnten feindselige Nebeneinander von Israelis und Palästinensern zu finden. Von dem bisherigen Plan ist US-Außenminister Mike Pompeo allerdings wenig überzeugt. "Es kann sein, dass er zurückgewiesen wird", sagte Pompeo nach einem Bericht der "Washington Post". Der Zeitung liegt ein Tonband vor, das bei einem Treffen Pompeos mit jüdischen Führungspersönlichkeiten aufgenommen worden war.
US-Präsidentenberater Jared Kushner- der Schwiegersohn von Trump - hatte den Plan für eine Beilegung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern erarbeitet. Der wirtschaftliche Teil soll am 25. und 26. Juni bei einer Konferenz in Bahrain vorgestellt werden.
Bislang sind kaum Details des Plans bekannt geworden. Kushner hat aber durchblicken lassen, dass er sich nicht für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen will, also die Gründung eines eigenen Palästinenserstaates. Im Gegenzug will er den Palästinensern offenbar umfassende Wirtschaftshilfe zusagen.
US-Präsident Donald Trump kommentierte die Äußerung: "Wir tun unser Bestes, um dem Nahen Osten zu helfen, einen Friedensplan zu bekommen, und er kann Recht haben". Er verstehe Pompeo, weil die meisten Menschen davon ausgingen, dass eine Friedenslösung nicht möglich sei. "Ich glaube, dass es wahrscheinlich möglich ist", sagte Trump.
Die Palästinenser lehnen die Trump-Regierung allerdings als Makler ab. Der US-Präsident hatte eine ganze Reihe einseitig pro-israelischer Entscheidungen getroffen, etwa die Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt, die Verlegung der US-Botschaft in die auch von Palästinensern beanspruchte Stadt und die Anerkennung des israelischen Anspruchs auf die annektierten Golanhöhen.
