Der „Grüne Pass“ wird einem APA-Bericht zufolge in drei Etappen kommen. Beim ersten Schritt – vermutlich schon mit der Lockerung am 19. Mai – wird er nicht mehr als ein normaler Nachweis einer Impfung, Testung oder Genesung sein. Rund zwei, drei Wochen später soll er dann national via gemeinsamen QR-Code umgesetzt werden, danach heißt es auf die europäische Lösung warten.
Ab 19. Mai wird nichts anderes nötig sein als ein Testergebnis, der Nachweis einer überstandenen Coronavirus-Infektion oder ein Eintrag im Impfpass. Das gilt allerdings nur, wenn die SPÖ einer entsprechenden gesetzlichen Änderung zustimmt und damit die einschlägige Bundesratsblockade, die noch bis zum 25. Mai läuft, aushebelt. Wird das nicht (im Rahmen einer Sondersitzung) vollzogen, müssten auch Geimpfte noch sechs Tage lang testen gehen, ehe der Impfnachweis zur „Zutrittskarte“ wird.
Geplant ist laut Kanzleramt, dass die unterschiedlichen Nachweise so rasch wie möglich in einem QR-Code gebündelt werden. Das wird laut APA aber wohl noch bis Anfang Juni dauern. Dabei wird es sich quasi um den österreichischen „Grünen Pass“ handeln.
Details bei europäischer Variante offen
Diesem wird eine europäische Variante folgen, die den Sommertourismus regeln wird. Zu klären gibt es hier noch etliche Details, etwa, ab welchem Tag nach der Erstimpfung man zusätzliche Freiheiten erhält. In Österreich sind es drei Wochen nach dem ersten Stich, in anderen Ländern sind auch deutlich kürzere Fristen im Gespräch.
Zudem gilt es etwa zu klären, welche Impfstoffe als verlässlich bewertet werden, also ob auch eine Impfung mit einem Vakzin gilt, das noch nicht von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zugelassen wurde.
Kurz: Österreich will „Vorreiter“ sein
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ging heute bei einer Pressekonferenz davon aus, dass der „Grüne Pass“ zwar europaweit einheitlich kommen wird, sicher aber nicht zeitgerecht zu den angepeilten Öffnungsschritten. Man wolle daher „Vorreiter“ sein. Auf europäischer Ebene solle spätestens im Sommer die Umsetzung fertig sein.
Der Kanzler ist unverändert optimistisch, dass es mit der Öffnung hierzulande etwas wird. Er sieht einen „sinkenden Trend“. Die Situation sei an den Intensivstationen nur in Wien und Niederösterreich besorgniserregend. Auch angesichts des steigenden Impftempos sei man „in Summe auf einem sehr guten Weg“.
Noch Verhandlungen zu Ausreisetests
Offene Fragen gibt es auch bezüglich der verschärften Ausreisetests aus österreichischen Bezirken. Auf dem Gipfel am Freitag war die Grenze auf eine Inzidenz von 400 auf 300 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner gesenkt worden.
Allerdings soll diese erst mit den Öffnungsschritten am 19. Mai gelten. Wie lange diese Grenze überschritten werden muss, bis die Tests auch tatsächlich gestartet werden müssen, ist noch Teil der Verhandlungen von Ländern und Gesundheitsministerium. Der entsprechende Erlass dürfte noch etwas auf sich warten lassen.