Angela Merkel im F.A.Z.-Gespräch : „Moscheen werden Teil unseres Stadtbildes sein“
Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Merkel, hat den Vorwurf zurückgewiesen, die CDU vernachlässige ihre konservativen Wurzeln. In einem Gespräch mit der F.A.Z. sagte Frau Merkel, sie bedauere, dass Erika Steinbach den CDU-Vorstand verlasse. Es sei aber „schlicht falsch“, den Eindruck zu haben, man dürfe in der CDU seine Meinung nicht sagen. Wer Missstände benennen wolle, der solle es tun.
Es reiche aber für die CDU als Regierungspartei nicht, nur Missstände zu benennen. Von der CDU würden Lösungen verlangt, aber auch „Halt und Orientierung“ in einer Welt, die sich rasch verändere. Auf die Frage, wer in der CDU den Konservativen das Gefühl vermitteln könne, dass sie ihre politische Heimat ist, sagte Frau Merkel: „Vorneweg ich als Parteivorsitzende“, außerdem nannte sie Volker Kauder, Volker Bouffier und Wolfgang Bosbach.
Frau Merkel sagte, die Deutschen müssten sich auf weitere Veränderungen einstellen, besonders durch die Folgen der Einwanderung. „Wir haben uns über viele Jahre darüber Illusionen gemacht“, sagte die Kanzlerin. Vieles in der Integrationspolitik sei nicht gelungen. „Mit Strenge“ müssten Einwanderer rechnen, die sich integrationsunwillig verhielten. Integration sei aber auch eine Aufgabe für die einheimische Gesellschaft. Frau Merkel sagte: „Moscheen etwa werden stärker als früher ein Teil unseres Stadtbildes sein.“
Frau Merkel forderte in dem Gespräch dazu auf, über Defizite in der Integrationspolitik „ganz klar zu sprechen“. Sie verteidigte zugleich ihr Verhalten im Fall Sarrazin. Integration sei ihr „seit langem ein Herzensanliegen“. Sarrazin habe es durch den „Kern seiner Aussagen“ nicht leichter, sondern schwerer gemacht, „nicht zu bestreitende Integrationsprobleme zu benennen“. Merkel sagte, sie habe Sarrazins Buch nicht gelesen.
Es hätten ihr die Vorabdrucke gereicht, um „These, Kern und Intention seiner Argumentation“ zu erfassen. Eine Gefährdung der Meinungsfreiheit sah Frau Merkel angesichts der Kritik an Sarrazins Buch und dessen Rückzug aus der Bundesbank nicht. Es handele sich um „die Bewertung eines Zusammenhangs mit öffentlich-rechtlichen Funktionen“. Die Bewertung habe die Bundesbank vornehmen müssen.