Nach dem verspätet verbreiteten Probealarm zum Warntag am Donnerstag haben Politiker von FDP und Grünen eine Wiederholung des Testlaufs gefordert. „Nachdem das System versagt hat, muss der NINA-Probealarm wiederholt werden“, sagte FDP-Bundestagsfraktionsvize Stephan Thomae der „Bild“-Zeitung vom Donnerstag mit Bezug auf die Warn-App Nina. Vor allem aber müsse die Anwendung bekannter werden, fügte er hinzu.
„Wir sollten den Warntag zeitnah wiederholen“, sagte auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner der Zeitung. „Solche Pannen sind keine Lappalie.“ Er nannte es „unglaublich, dass Millionen in ein Warnsystem investiert werden, dass im Ernstfall kläglich versagt hätte“. Er forderte eine gründliche Aufarbeitung.
Dagegen verteidigte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) den Ablauf des Warntags. Die Panne sei ärgerlich gewesen, räumte er in „Bild“ ein. „Aber der Testlauf war dazu gedacht, um Fehler zu erkennen und abzustellen.“
Unterdessen will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Konsequenzen aus dem verspätet verbreiteten Probealarm zum Warntag zur Chefsache machen. „Wir müssen das völlig neu ordnen, da kümmere ich mich persönlich“, sagte Seehofer am Freitag in Berlin. Die Verantwortung liege beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), sagte er zwar. Es könne jedoch davon ausgegangen werden, „dass sich in jeder Richtung Grundsätzliches ändern wird“.
Bundeswarntag war ein Fehlschlag
Der Warntag offenbarte deutliche Lücken bei der Alarmierung der Bevölkerung. Zum einen wurde deutlich, dass es vielerorts gar keine Sirenen mehr gibt, zum anderen kam die Gefahrenmeldung der Warn-Apps NINA und KATWARN erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an.
Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), räumte Defizite ein, das Bundesinnenministerium bezeichnete den Probealarm als „fehlgeschlagen“. Am ersten bundesweiten Warntag sollten die Warnverfahren getestet werden. Zudem sollten die Bürger für das Thema Warnung sensibilisiert werden.
Der Alarm könnte eingesetzt werden bei Bränden oder dem Auftreten von radioaktiver Strahlung, aber auch bei Stromausfällen, Erdbeben oder Überschwemmungen, hieß es vorher. Auch vor Krankheitserregern wie dem Coronavirus warnt das Bundesamt über die Warn-App NINA bei besonderen Situationen. Als Erklärung für die Panne hatte das BBK erklärt, dass die bundesweite Meldung wegen der „nicht vorgesehenen zeitgleichen Auslösung einer Vielzahl von Warnmeldungen“ nur verspätet zugestellt werden konnte.
