Seidenspinner

Kramp-Karrenbauers Pläne sind verfassungswidrig

Die Verteidigungsministerin will Deutschland eine militärische Führungsrolle geben. Das widerspräche dem Grundgesetz.
Dixit Dominus
Es wird mir immer klarer, dass es verfehlt ist, wenn der Verfassungsschutz die "kleinen Würstel", egal ob Parteien, Vereine od. Einzelpersonen, beobachtet, denn diese haben gar nicht die Möglichkeit "die Verfassung" zu gefährden. Wohl aber soll er die Politiker beobachten, je weiter oben desto genauer, denn diese haben die Voraussetzungen für Staatsgefährdung. "Verfassungsschutz" ist übrigens …More
Es wird mir immer klarer, dass es verfehlt ist, wenn der Verfassungsschutz die "kleinen Würstel", egal ob Parteien, Vereine od. Einzelpersonen, beobachtet, denn diese haben gar nicht die Möglichkeit "die Verfassung" zu gefährden. Wohl aber soll er die Politiker beobachten, je weiter oben desto genauer, denn diese haben die Voraussetzungen für Staatsgefährdung. "Verfassungsschutz" ist übrigens ein Unwort, denn Deutschld. hat gar keine Verfassung sondern ein Grundgesetz. Und das ist etwas ganz anderes.
Gottfried von Globenstein
Im Moment ist mir unklar, gegen wen wir uns schützen müßten, wer ist Feind des Landes ? Putin, klar, ...wer noch? Dann kenne ich nur noch Gegner des GG, und davon pro Jahr immer mehr. Wir lassen alle rein, auch klar.
Marienfloss
Wenn wir unsere Bundeswehr optimal ausstatten, was Kramp Karrenbauer zu recht auch möchte, hat die Bundeswehr einen Sinn. Wenn keine Mittel für die Verteidigung zur Verfügung stehen, entbehrt sie jeder Sinnhaftigkeit. SPD und besonders Grüne haben vorrangig zu dieser Situation beigetragen und sind eines freien und demokratischen Gemeinwesens weder fähig noch würdig.
nujaas Nachschlag
Den Grünen kann man in diesem Zusammenhang zugute halten, dass sie die letzten 16 Jahren nicht im Bund regiert haben, an den Problemen der Bundeswehr sind sie so unschuldig wie die AfD.