Pressefreiheit ist das Herz des Rechtsstaates
Bild: Wappenadler der BRD
Artikel 5 des Grundgesetzes: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Wir haben ein Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung
Artikel 20 (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Was sagt die Bibel?
Mea est ultio, et ego retribuam in tempore, in quo labetur pes eorum! Juxta est dies perditionis, et adesse festinat sors eorum.
Dtn 32,35
Mein ist die Rache und ich will vergelten zu seiner Zeit, auf dass ihr Fuß ausgleite. Nahe ist der Tag des …More
Mea est ultio, et ego retribuam in tempore, in quo labetur pes eorum! Juxta est dies perditionis, et adesse festinat sors eorum.
Dtn 32,35
Mein ist die Rache und ich will vergelten zu seiner Zeit, auf dass ihr Fuß ausgleite. Nahe ist der Tag des Verderbens und ihr Los eilt rasch herbei.
5 more comments from Theresia Katharina
Elon Musk bezüglich des Compact Verbots: Die Meinungsfreiheit wird unter einem Militärstiefel (jackboot) zertreten.
Medienanwalt Steinhöfel nimmt Stellung zum Verbot von Compact durch Faeser. Wir haben Meinungsfreiheit per Verfassung.
Solange keine strafrechtlichen Verstoße vorliegen, kann ein Presseorgan nicht durch die Innenministerin im Alleingang verboten werden. Das Compact Magazin ist noch nie strafrechtlich belangt worden und es liegen auch jetzt keine Verstöße vor.
Erleben wir das, wovor Bohley gewarnt hat? Wovor Bärbel Bohley vor ca. 30 Jahren gewarnt hatte, tritt nun ein.