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WesternGoals

Offener Brief an die Grünen

Poltische Zusammenarbeit EU/USA

Sehr geehrte Frau Baerbock,

ich freue mich darüber, daß Sie die Zusammenarbeit mit den USA neu gestalten wollen. Warten Sie aber nicht erst auf Joe Biden. Es ist falsch, wenn Sie behaupten, Präsident Trump habe der Welt den Rücken zugekehrt. Sie wissen ganz genau, daß das nicht stimmt. Europa hat den USA den Rücken zugekehrt und das schon seit Gerhard Schröder. Dieser falsche Zug wird von Diktatoren wie Xi Jinping und anderen Unrechtsstaaten genutzt, um uns auszuspielen. Das war absolut falsch. Und Frau von der Leyen hat es immer noch nicht gelernt. Sie krakeelt gegen Trump und Boeing und spaltet uns noch mehr. Genau das Gegenteil sollte jetzt passieren. Ich bin dafür, daß Deutschland und die EU noch jetzt direkt mit den USA eng zusammenarbeitet und zwar während der Trump Administration. Merkel und von der Leyen sind da absolut in der Pflicht.

Präsident Trump hat gute Arbeit geleistet. Er hat die USA aus dem fürchterlichen Atom-Deal mit dem Iran rausgeholt. Da wollte sich Europa kurzsichtig an Exportdeals bereichern, die letztlich nur auf Geldgeschenken der USA an den Unrechtsstaat Iran basieren. Obamas Politik der Geldgeschenke an Amerikas und Israels Feinde war absolut falsch. Trump hat die US-Botschaft in Israels Hauptstadt Jerusalem eröffnet und viele Friedensinitiativen zwischen Israel und arabischen Staaten vermittelt. Das ist gute Arbeit. Es ist also falsch, den USA vorzuwerfen, sie haben der Welt den Rücken zugekehrt. Die USA machen nur einiges anders als Europa, und das ist deren gutes Recht! Europa hat sich stur von dem Verbündeten USA abgewandt. Das ist ein großer Fehler von Merkel und Schröder.

Das beste Signal an China, Türkei, Rußland, Iran ist jetzt ein dicker Auftrag aus Deutschland für die Boeing F-18 Super Hornet für die Luftwaffe und am besten noch ein paar C-17 Transporter hinzu, damit Deutschland auch logistisch weltweit liefern kann. Strafzölle auf Boeing Flugzeuge sollte die EU rückwirkend streichen und endlich China Paroli bieten und deren Produkte mit schmerzlichen Zöllen belegen. Die Welt muß sehen, daß Europa zu Präsident Trump steht. Europa muß einen, statt zu spalten. Der US-Botschafter Grennell hat immer das 2%-Ziel für Militärausgaben bei NATO-Staaten angesprochen. Der Herr Grennell hat das vollkommen richtig gemacht und Deutschland zur Einhaltung dieses Ziels gemahnt.

Deutschland hat in den Trump-Jahren die einzigartige Chance verpaßt, ein starkes westliches Bündnis aus USA, Israel, EU zu formen. Die EU wollte immer Deals mit Türkei und Palästinensern machen statt sich klar zu Israel zu stellen. Trump hat gute Arbeit gemacht, einen Pastor zu befreien, der von den Türken gefangengehalten wurde. Dieses starke Bündnis USA/Israel/EU muß Akzente setzen, um wieder zu unterstreichen, daß Taiwan das legitime China ist; daß Hong Kong frei bleibt; daß China sich an seine vertraglichen Pflichten hält, Hong Kong eine freie Regierungsform zuzusichern; daß China den Bau von illegalen Militärinseln stoppt; daß Deutschland aus Nordstream2 aussteigt …

Deutschland und die EU können ihre Zusammenarbeit mit den USA auch in der Gesundheits- und Familienpolitik neu ausrichten. Als Bürger befürworte ich, daß Deutschland und EU die Genfer Konsens-Erklärung zur Förderung der Gesundheit von Frauen und zur Stärkung der Familie unterzeichnen. Dahinter steckt der Gedanke, daß die Förderung von Frauen und Familien so gestaltet werden muß, daß es kein „Recht“ auf Tötung eines ungeborenen Kindes im Mutterleib gibt, wie UN und Teile der EU fordern. Die Trump-Administration hat gute Arbeit geleistet, das Lebensrecht zu schützen und Deutschland sollte das honorieren, indem es die Genfer Konsens-Erklärung unterzeichnet und damit auf UN-Ebene einen Riegel vor ein mörderisches „Recht auf Abtreibung“ schiebt. Das Töten muß beendet werden. In Europa haben bisher nur Polen, Ungarn und Belarus diese Erklärung unterschrieben.

Ich würde mich freuen, die USA würden ihre militärische Präsenz in Europa erhöhen. Es sind zu viele Luftwaffenstützpunkte geschlossen worden. Das Geschwader von A-10 Panzerjägern kann gerne nach Spangdahlem zurückkehren. Und am meisten vermisse ich die Country-Musik von AFN. Diese Radiostationen können von mir aus alle wieder aktiviert werden. 1994 hatte ich als Schüler die Gelegenheit das Frankfurter Studio zu besuchen und ein paar Country-Songs live anzusagen. Das war ein schönes Erlebnis.

Bitte warten Sie nicht auf Joe Biden. Die Welt muß sehen, daß Europa auch mit US-Präsident Trump hält. Jinping, Erdogan, Ayatollah, Putin usw. muß das sehen. Es ist falsch, wenn die EU stets Ungarn und Polen verteufelt. Diese Länder müssen wir verstehen und gewähren lassen. Wir können konservativen Ländern nicht einfach dieses radikal linksliberale Verständnis aufzwingen. Es sollte Ihnen bekannt sein, daß viele Christen und Konservative in Deutschland die Politik der eigenen Regierung nicht teilen, weil sie pro Leben und pro traditionelle Familie sind und auch in Zukunft Autos mit Benzin fahren, Kinder zu Hause unterrichten, an die Bibel glauben, sich nicht impfen lassen und trotzdem Reisefreiheit, Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit als Grundrecht besitzen. So ist es nun mal. Die politische Kaste muß die Konservativen anerkennen. Das ist ein Muß in Brüssel und Berlin!

Ein empfehlenswertes Buch über – besonders für Grüne – zum Thema Verteidigungspolitik kommt von einem US-Demokraten: „Der Krieg im Frieden: Die Strategie des sowjetischen Friedenskampfes gegen die USA, Lawrence Patton McDonald, Seewald, Leider werden hier auch kommunistische Verstrickungen bei den Grünen aufgedeckt.
Bevor Sie also die Verteidigungspolitik mit den USA neugestalten, sollten die Grünen neben Mißbrauchsskandal (KentlerGate) auch Ihre antiwestlichen, kommunistischen Verstrickungen aufarbeiten. Sonst bleibt die Glaubwürdigkeit auf der Strecke.

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Breuer