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Tina 13
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Mehrere Bundesländer planen zentrale Einrichtungen für renitente Bürger, die die Corona-Quarantäne-Vorgaben missachten. Es droht die Zwangseinweisung. Die jeweiligen Gebäude können Erstaufnahmeunterkünfte von Asylbewerbern sein, Krankenhäuser, Jugendarrestanstalten, Kliniken oder Sammelstellen. Dem voraus geht für gewöhnlich als Warnung eine "Gefährderansprache" - kein Scherz! - unter Beteiligung der Polizei.

Wer die Zwangseinweisung ausspricht, ist indes noch völlig unklar. Es könnte auf richterliche Anordnung hin geschehen, vielleicht erhalten aber auch zukünftig die Gesundheits- und Ordnungsämter derartige Befugnisse. In Baden-Württemberg spricht man von Absonderungsplätzen, die dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert werden, so ein Sprecher des Landessozialministeriums. Man möchte das Wegsperren der Bürger aber nicht als Strafmaßnahme verstanden wissen, sondern vielmehr als Maßnahme des Infektionsschutzes.

Abgeschieden hinter hohen Mauern und Zäunen, überwacht vom Sicherheitsdienst oder gar der Polizei - das gab es schon in der DDR, inspiriert von den Internierungslagern der Sowjetunion. Wo die in Corona-Dingen völlig unfähige Regierung zu solchen Mitteln greift, hat sie fertig.

(Facebook)
Wilgefortis
Mit Recht gibt es das Infektionsschutzgesetz und man sollte davon ausgehen, dass Menschen vernünftig sind, andere nicht gefährden wollen und sich an die sinnvollen Regeln halten, ohne dass es Zwangsmaßnahmen bedürfte.