KRETSCHMANN WILL MEHR RECHTE - Wir sollten also einmal grundsätzlich erwägen, ob wir nicht das Regime ändern müssen, sodass harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten möglich werden …..
Tina 13

Corona: Kretschmann (Grüne) will, dass Staat härter in Freiheitsrechte eingreifen darf

Kretschmann will mehr Rechte im Corona-Kampf | Staat soll härter in Freiheitsrechte eingreifen Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretsch…
Tina 13
Ohooo
Tina 13
„Deutsche Wochenschau: Kretschmann fordert hartes Regime„

pi-news.net/…che-wochenschau-kretschmann-fordert-hartes-regime/
Tina 13
„Winfried Kretschmann hat die Maske fallen lassen.

Er zieht sogar Grundrechte der Verfassung in Zweifel“

„Er wirkt wie ein gutmütiger Großvater, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Doch in der Debatte um das Aufweichen von Grundrechten zu Pandemiezeiten hat der Grüne seine Maske fallen lassen. Und zeigt sich staatsgläubig und autoritär. Das müsste alle Freunde …More
„Winfried Kretschmann hat die Maske fallen lassen.

Er zieht sogar Grundrechte der Verfassung in Zweifel“

„Er wirkt wie ein gutmütiger Großvater, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Doch in der Debatte um das Aufweichen von Grundrechten zu Pandemiezeiten hat der Grüne seine Maske fallen lassen. Und zeigt sich staatsgläubig und autoritär. Das müsste alle Freunde der Freiheit auf die Barrikaden rufen.„

„Aus dem Gespräch mit der „Stuttgarter Zeitung“ geht auch hervor, dass Kretschmann sich daran gestört hat, dass deutsche Gerichte immer wieder Maßnahmen des Staates aufgehoben haben, weil sie dem Bürger gegenüber nicht verhältnismäßig waren. Dieses wesentliche Element der Verhältnismäßigkeit würde gestrichen, wenn Kretschmanns Pandemie-Notstandsgesetze vom Parlament beschlossen würden. Das „Regime“ könnte jederzeit und ohne Widerstand unsere Grundrechte beschneiden.
Dieser Plan ist zutiefst antiliberal und wohl auch verfassungswidrig.“

„Er muss alle Freunde der Freiheit auf die Barrikaden rufen. Und er muss alle aufwecken, die in Kretschmann schon eine Annäherung an Theodor Heuss entdeckt haben wollen. Sie werden eher daran erinnert, dass der Grünen-Politikerseine jungen Jahre in einer kommunistischen Partei verbracht hat.“

4. Juli 2021, Focus
Tina 13
Kommunismus ist satanisch!
Waagerl
Ich glaube, wie brauchen nach Corona & Co, viele viele Psychiatrien und Gefängnisse! 🤔
Tina 13
„Broders Spiegel: Kretschmanns Coming Out“

„Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte jüngst solch ein Coming Out, also keines, das man mit Regenbogenfähnchen begleiten müsste, er gestand seine Neigung zur Abschaltung von Grundrechten. Wenn die Bürger nicht immer mit Bürgerrechten nerven, regiert es sich ja auch wirklich leichter.“

politikstube.com/broders-spiegel-kretschmanns-…More
„Broders Spiegel: Kretschmanns Coming Out“

„Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte jüngst solch ein Coming Out, also keines, das man mit Regenbogenfähnchen begleiten müsste, er gestand seine Neigung zur Abschaltung von Grundrechten. Wenn die Bürger nicht immer mit Bürgerrechten nerven, regiert es sich ja auch wirklich leichter.“

politikstube.com/broders-spiegel-kretschmanns-coming-out/
Tina 13
Er will wohl als Diktator von BW herrschen. 😡
nujaas Nachschlag
Nicht wirklich. Der Staat, der da mehr durchregieren können sollte, war den Bund. Nun hat man überhaupt keine Garantie, daß ein Kanzler gescheiter ist als die Ministerpräsidenten, Die Idee taugt also nichts.
Tina 13
„Der rechtsstaatliche Kompass ist in Gefahr!„

„Im Rennen um den Pokal des härtesten Pandemiebekämpfers wollte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (73, Grüne) mit frühzeitigen „harten Eingriffen in die Bürgerfreiheiten“, punkten, auch wenn sie „nicht verhältnismäßig sind“.

„Denn der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gehört zum Kernbestand der rechtsstaatlichen Ordnung. …More
„Der rechtsstaatliche Kompass ist in Gefahr!„

„Im Rennen um den Pokal des härtesten Pandemiebekämpfers wollte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (73, Grüne) mit frühzeitigen „harten Eingriffen in die Bürgerfreiheiten“, punkten, auch wenn sie „nicht verhältnismäßig sind“.

„Denn der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gehört zum Kernbestand der rechtsstaatlichen Ordnung. Einfach mal reinholzen, das Land vorbeugend einsperren, weil viel auch viel hilft - GENAU DAS geht glücklicherweise nicht.

Ein unbedachter Spruch? Nein: ein Alarmsignal!

Folgt man der Logik von Kretschmanns Vorstoß, so könnte man auf die absurde Idee kommen, Bürger vorbeugend wegzuschließen, damit sie gar nicht erst Gelegenheit zum Stehlen haben. Dabei hantiert der Ministerpräsident nicht mit Kleinkriminalität und Bagatellstrafen, sondern jongliert ungeniert mit Grundrechten, denen die Verfassung zu Recht Unantastbarkeit und Ewigkeitsstatus verleiht.“

Bild, 25.06.2021
Tina 13
Der Typ ist nicht mehr tragbar.
Tina 13
„Ist das Demokratie? Bundesrat stimmt heute über 86 Gesetze ab!„

„An diesem Freitag stimmt der Bundesrat über 86 Gesetze plus 49 Verordnungen und Entschließungen ab. Ein Rekord. Alles von der jetzigen Regierung muss vor der Sommerpause im Eiltempo noch schnell und undemokratisch vom Tisch.“

„Das Wichtigste heute ist der teure „Klimaschutz“ zum Abzocken der Bürger, während sich das Klima trotz …More
„Ist das Demokratie? Bundesrat stimmt heute über 86 Gesetze ab!„

„An diesem Freitag stimmt der Bundesrat über 86 Gesetze plus 49 Verordnungen und Entschließungen ab. Ein Rekord. Alles von der jetzigen Regierung muss vor der Sommerpause im Eiltempo noch schnell und undemokratisch vom Tisch.“

„Das Wichtigste heute ist der teure „Klimaschutz“ zum Abzocken der Bürger, während sich das Klima trotz grünen KanzlerInnnen, Bundestag und Bundesrat keinen Millimeter ändert, nicht einmal das nächste Gewitter zieht fünf Zentimeter woanders hin.“

pi-news.net/…kratie-bundesrat-stimmt-heute-ueber-86-gesetze-ab/
Tina 13
+++ Fordert "Regimeänderung" und "harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten": Kretschmann muss umgehend zurücktreten! +++
Tina 13
„Die Grünen sind ein Fall für den Verfassungsschutz, das gilt nicht nur für Kretschmanns Forderung, unser demokratisches System zugunsten verfassungswidriger Eingriffe in die Freiheit der Bürger zu ändern, sondern auch für deren Wahlprogramm. Denn Kretschmann äußert hier keine Einzelmeinung, sondern stark komprimiert das, was sich die Grünen als Regierungsagenda auf die Fahne geschrieben haben.„…More
„Die Grünen sind ein Fall für den Verfassungsschutz, das gilt nicht nur für Kretschmanns Forderung, unser demokratisches System zugunsten verfassungswidriger Eingriffe in die Freiheit der Bürger zu ändern, sondern auch für deren Wahlprogramm. Denn Kretschmann äußert hier keine Einzelmeinung, sondern stark komprimiert das, was sich die Grünen als Regierungsagenda auf die Fahne geschrieben haben.„

(Facebook)
Joannes Baptista
Ja, die Grünen sind wirklich ein Fall für den Verfassungsschutz!
Klaus Dieter Heid
Diese Partei gehört verboten..
Tina 13
An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen!!!
Thomas Moore
Man braucht ihn nur reden zu hören - sofern man ihn versteht -
Man braucht nur seine Visage sehen.
Dann weiß man Bescheid.
HerzMariae
Da hat sich ein Grüner verplappert. Nach der Bundestagswahl im September wollen die mit uns richtig Schlitten fahren.
Tina 13
Ohooo, furchtbar 😭
Bibiana
O Gott, diese Grünen ... Grün an sich ist ja so eine sympathische Farbe, aber politisch ein Unheil.
Werte
Winfried Kretschmann ist grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg – und träumt offen von einem neuen „Regime“, das „harte Eingriffe“ in unsere Grundrechte erlaubt…
Tina 13
Die Masken der Feinde Gottes fallen, möge die Bevölkerung ENDLICH erkennen, was die Stunde schlägt!
Tina 13
Wer die Grünen wählt, zeigt seine Gefolgschaft Satans an.
Tina 13
Die Grünen durch und durch satanisch !