„Der Entwurf verhüllt sein Ziel nur mäßig: Die Corona-Politik soll in Zukunft direkt und ohne Umschweife aus dem Kanzleramt geführt werden – keine Debatten, keine Parlamente, kein Föderalismus.
Das Vorhaben soll jetzt im Eilverfahren durch den Bundestag gepeitscht werden. Nur einen Gegner scheint die Kanzlerin noch zu haben, der ihr wirklich gefährlich werden kann: Die Zeit. Vieles spricht dafür,…More
„Der Entwurf verhüllt sein Ziel nur mäßig: Die Corona-Politik soll in Zukunft direkt und ohne Umschweife aus dem Kanzleramt geführt werden – keine Debatten, keine Parlamente, kein Föderalismus.
Das Vorhaben soll jetzt im Eilverfahren durch den Bundestag gepeitscht werden. Nur einen Gegner scheint die Kanzlerin noch zu haben, der ihr wirklich gefährlich werden kann: Die Zeit. Vieles spricht dafür, dass der Höhepunkt der „dritten Welle“ bereits überschritten wurde oder jedenfalls kurz bevorsteht. Ihr Gesetz kann sie aber wohl frühestens in zwei Wochen durchgesetzt haben – bis dahin könnte es aber viel zu spät sein. Dann wäre ihr Maßnahmenpaket geradezu peinlich deplatziert und könnte angesichts sinkender Zahlen scheitern.“
Tesa

Merkels Entwurf für den Bundeslockdown: Ausgangssperren, Schulschließungen, Einzelhandel dicht

Es kommt genau das, was Merkel seit Wochen durchdrücken will - und noch härter. Der große Widerstand der Ministerpräsidenten bleibt aus, Merkel will …
Wolfi Pax
@M.RAPHAEL - bin mit Ihnen d'accord - derzeit gibt es viel Menschenverachtendes. Jemanden als "Dämonin" zu bezeichnen und von "Weibern" zu sprechen geht übrigens genauso in diese Richtung.
Escorial
@Wolfi Pax erklären Sie das den vielen Menschen, die wegen der drückenden Maßnahmen ihren Job verloren und Suizid begangen haben. Auch bei diesen Verzweifelten wird Covid als Ursache aufgeschrieben. Es lebe Merkel, die frühere Funktionärin für DDR Propaganda. Eine zufällige Mitläuferin?? Wenn man blöd ist dann "JA".
Wolfi Pax
@Escorial - ich möchte nicht falsch verstanden werden. Man kann seine Meinung, seinen Standpunkt, seine Expertise auch ohne Diffamierung vertreten. Mit Sachlichkeit und Achtung in der Formulierung ist die Wahrscheinlichkeit zudem größer, Gehör zu finden und als ernstzunehmender Diskussionspartner angesehen zu werden. Zudem zeichnen sich gerade Christen durch eine Haltung im Denken, Sprechen und …More
@Escorial - ich möchte nicht falsch verstanden werden. Man kann seine Meinung, seinen Standpunkt, seine Expertise auch ohne Diffamierung vertreten. Mit Sachlichkeit und Achtung in der Formulierung ist die Wahrscheinlichkeit zudem größer, Gehör zu finden und als ernstzunehmender Diskussionspartner angesehen zu werden. Zudem zeichnen sich gerade Christen durch eine Haltung im Denken, Sprechen und Tun aus, die nicht gegen das Gebot der Nächstenliebe verstößt. Gott erlaubt uns eine solche Form von Kritik und Herabsetzung nicht. Dagegen hat sich JESUS im Evangelium klar und unmissverständlich ausgesprochen. Eine kritische Haltung gegenüber dem politischen Kurs von Merkel kann auch sachlich und ohne verbale Fußtritte geäußert werden.
Escorial
Auch der heilige Pater Pio war grob um die Menschen zu Gott und Vernunft zu bringen. Es geht hier um Impfstoffe aus gezielt abgetriebenen Kindern, weshalb sich Merkel damit auch nicht impfen lässt, jedoch ganze Zeit alle anderen dazu drängt. CDU Politikerin und Gender, Euthanasie, Abtreibung auf dem Plan....das ist völlig satanisch. Also vom Christlichen weiter entfernt als die Heiden vor 2000 …More
Auch der heilige Pater Pio war grob um die Menschen zu Gott und Vernunft zu bringen. Es geht hier um Impfstoffe aus gezielt abgetriebenen Kindern, weshalb sich Merkel damit auch nicht impfen lässt, jedoch ganze Zeit alle anderen dazu drängt. CDU Politikerin und Gender, Euthanasie, Abtreibung auf dem Plan....das ist völlig satanisch. Also vom Christlichen weiter entfernt als die Heiden vor 2000 Jahren...als ob Christus nie gelebt hätte. Solche Politiker in Schutz zu nehmen bedeutet ihnen beizupflichten. Es geht nun um alles. Höflichkeitsformen sind die eine Sache, die Existenz der im Alltag kämpfenden Familien die andere Seite der Medaille. Und wenn alles auf dem wertlosen PCR Test aufgebaut wird, pardon...dann kriege ich einen dicken Hals. Dann lieber Wolfi kann es passieren dass einem auch rauhe Wörter ausrutschen, da wir alle auch einfache Menschen sind und die Geduld ein Ende hat.
Wolfi Pax
@Escorial - sorry, dass ich erst jetzt antworte. Hatte Turnusdienst; außerdem haben Sie meinen Namen nicht eingefügt und deshalb wurde mir Ihre Antwort nicht angezeigt. Bin zufällig darauf gestoßen.
Ja, P. Pio konnte recht ruppig sein. Er hat aber MIT der Person gesprochen und NICHT in deren Abwesenheit ÜBER sie gelästert. "Richtet nicht, damit ihr nicht gerichtet werden." (Mt 7,1).
Ich betone …More
@Escorial - sorry, dass ich erst jetzt antworte. Hatte Turnusdienst; außerdem haben Sie meinen Namen nicht eingefügt und deshalb wurde mir Ihre Antwort nicht angezeigt. Bin zufällig darauf gestoßen.
Ja, P. Pio konnte recht ruppig sein. Er hat aber MIT der Person gesprochen und NICHT in deren Abwesenheit ÜBER sie gelästert. "Richtet nicht, damit ihr nicht gerichtet werden." (Mt 7,1).
Ich betone nochmals, dass ich mich nicht am Inhalt, sondern an der Form stoße. Kein Christ verwendet solche Formulierungen. Der Zweck heiligt nicht die Mittel. "Ich sage euch aber: Von jedem unnützen Wort, das die Menschen reden werden, werden sie Rechenschaft geben am Tag des Gerichts; denn aus deinen Worten wirst Du gerechtfertigt werden, und aus deinen Worten wirst du verurteilt werden" (Mt 12,36).
Confitemini Domino
Die Kanzlerin versucht alles zu tun, um eine REVOLUTION des VOLKES zu provozieren.
DAS will sie.
Klaus Elmar Müller
Der Antichrist oder eine antichristliche Weltmacht soll dann für "Ruhe und Ordnung" sorgen.
Confitemini Domino
Ich frage mich ob die eine Person nicht ein und "derselbe" ist. Vielleicht ist Merkel in Wahheit auch ein Mann; wie Michelle Obama und Melinda Gates....
Tina 13
Mögen alle Schandtaten endlich aufgedeckt werden und die Verantwortlichen ihrer Strafe nicht entgehen !
Die Bärin
Ich sags ja: Bundeskaiserin! Und basta! Dieser Person ist gar nichts peinlich. Wer kein Schamgefühl hat, kann sich alles erlauben! Sie will auf biegen und brechen das Szepter zum alleinigen Schalten und Walten in der Hand haben! Von den verlogenen Medien bekommt sie alle Hilfen dazu!
Issak
83 Millionen Bürger, Legislative, Exekutive, Judikative; und Frau Merkel hat alle im Sack, es wird Zeit für >> !
Issak
.....es wird Zeit für «Knüppel aus dem Sack»!
Escorial
HIER DER ARTIKER OHNE COOKIES:
Merkels Entwurf für den Bundeslockdown: Ausgangssperren, Schulschließungen, Einzelhandel dicht
Es kommt genau das, was Merkel seit Wochen durchdrücken will - und noch härter. Der große Widerstand der Ministerpräsidenten bleibt aus, Merkel will eine in der Geschichte der Bundesrepublik nie dagewesene Machtfülle bei sich konzentrieren. TE zeigt das ganze Dokument.…More
HIER DER ARTIKER OHNE COOKIES:
Merkels Entwurf für den Bundeslockdown: Ausgangssperren, Schulschließungen, Einzelhandel dicht
Es kommt genau das, was Merkel seit Wochen durchdrücken will - und noch härter. Der große Widerstand der Ministerpräsidenten bleibt aus, Merkel will eine in der Geschichte der Bundesrepublik nie dagewesene Machtfülle bei sich konzentrieren. TE zeigt das ganze Dokument.
Es ist ein Schlag: Am Freitagmorgen gibt eine Regierungssprecherin nicht nur bekannt, dass die Bundesregierung daran arbeite, die Corona-Maßnahmen bundesweit einheitlich zu regeln – es heißt auch, die Bundesländer seien damit einverstanden. Und das scheint auch wirklich zu stimmen: Zwar sind einige Länderchefs wie Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt skeptisch; andere wie Markus Söder wirken regelrecht froh darüber, dass der Föderalismus ausgehebelt wird. Merkel hat die Landesregierungen in den letzten Tagen intensiv bearbeitet – jetzt soll sie eine Mehrheit der Ministerpräsidenten hinter sich haben.
Gestern war zunächst unklar, was der Bund genau plant. Definitiv war zunächst nur: Ab einer regionalen „Inzidenz“ von 100 (was die überwiegende Mehrheit der Kreise in Deutschland betrifft) soll der Bund per „Notbremse“ entscheiden. Jetzt existiert ein interner Entwurf für eine konkrete Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der TE vorliegt (lesen Sie unten das ganze Dokument).
Nach diesem Entwurf sollen folgende Maßnahmen eingeführt werden:
Ab „Inzidenz“ 100 (also fast flächendeckend)
Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr
erneute Schließung des Einzelhandels
Testpflicht für Unternehmen
Ab „Inzidenz“ 200
Schulschließungen
Das entspricht einem Lockdown nie dagewesener Rücksichtslosigkeit: Lockdown Total, so wie Merkel es seit Wochen versucht durchzusetzen. Er geht auch weit über die „Notbremse“ hinaus, die bei den Ministerpräsidentenrunden angedacht wurde. Man fragt sich: Wofür hat sich Angela Merkel eigentlich vor wenigen Wochen noch entschuldigt? Die „Osterruhe“ war fast schon harmlos gegen das, was hier jetzt kommen soll.

Zahlen richtig vergleichen
Anti-Corona-Maßnahmen – nicht nur auf Neuinfektionen schauen
Der entscheidendste Punkt ist aber jener Absatz im Entwurf: „Zudem wird die Bundesregierung ermächtigt, zur einheitlichen Festsetzung von Corona-Maßnahmen Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen.“ Die neue Macht des Bundestages wird also direkt weiter delegiert. Merkel soll in Zukunft problemlos durchregieren können. Das würde eine in der Geschichte des Bundesrepublik einzigartige Machtkonzentration bedeuten.
Die Maßnahmen werden in einem Ton herbeigeredet, der fassungslos macht. Zur Ausgangssperre heißt es im Entwurf etwa: „Es handelt sich vorliegend nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern lediglich um eine Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit zu regelmäßigen Ruhens- und Schlafenszeiten.“
Selbst wenn man Ausgangsbeschränkungen richtig findet, muss es einen spätestens bei diesem Satz schütteln. Bürger schlichtweg zuhause einzusperren und letztendlich von der Bundesregierung kontrollieren zu lassen, wer auf die Straße gehen darf und wer nicht – das soll keine Freiheitsentziehung sein? Was ist es dann?
Der Entwurf verhüllt sein Ziel nur mäßig: Die Corona-Politik soll in Zukunft direkt und ohne Umschweife aus dem Kanzleramt geführt werden – keine Debatten, keine Parlamente, kein Föderalismus.
Das Vorhaben soll jetzt im Eilverfahren durch den Bundestag gepeitscht werden. Nur einen Gegner scheint die Kanzlerin noch zu haben, der ihr wirklich gefährlich werden kann: Die Zeit. Vieles spricht dafür, dass der Höhepunkt der „dritten Welle“ bereits überschritten wurde oder jedenfalls kurz bevorsteht. Ihr Gesetz kann sie aber wohl frühestens in zwei Wochen durchgesetzt haben – bis dahin könnte es aber viel zu spät sein. Dann wäre ihr Maßnahmenpaket geradezu peinlich deplatziert und könnte angesichts sinkender Zahlen scheitern.
Die Bärin
Das kann nur durchgewunken werden, weil sämtliche Ministerpräsidenten Bücklinge und Speichellecker sind! Wir sehen also, dass die EINZIGE HILFE N U R V O N G O T T kommen kann!