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De Profundis
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Berlin 18.11.20 hautnah: Das haben wir erlebt. Am 18. November fand eine Bundestagsdebatte zu umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes statt, das von der Regierung als „Drittes Bevölkeru…More
Berlin 18.11.20 hautnah: Das haben wir erlebt.

Am 18. November fand eine Bundestagsdebatte zu umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes statt, das von der Regierung als „Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ bezeichnet wird. Rund um den Bundestag waren einige Kundgebungen angemeldet. Schon um 8:30 Uhr waren zahlreiche Menschen vor dem Bundestag versammelt. Am Ende griff die Polizei hart durch. Polizeisprecherin Anja Dierschke sagte, nach einer ersten vorsichtigen Schätzung hätten sich rund 7.000 Menschen am Brandenburger Tor versammelt. 200 Personen wurden vorläufig festgenommen, 2.200 Polizisten waren im Einsatz. Mehr dazu: epochtimes.de/…fig-festgenommen-a3382625.html Wir freuen uns über rege Diskussionen, bitte achten Sie dabei auf eine angemessene Umgangsform! Beleidigungen sind nicht erwünscht. Danke. Gerne dürfen Sie unsere Videolinks teilen, in Playlists oder auf Ihrer Homepage einbetten. Bitte respektieren Sie unsere Urheberrechte. Danke sehr. Unterstützen Sie freien Journalismus: paypal.com/…ynokSztMO5sqGaqBOlye1K0OxGy-tN epochtimes.de/spenden-und-unterstuetzen Vielen Dank! ------------------ 💎 youtube.com/…annel/UC0sfnuCUaYV2twmfZDtXZng 💎 Folgt uns auf Telegram: t.me/epochtimesde 💎 Folgt uns auf Facebook: facebook.com/EpochTimesWelt/?_fb_noscript=1 (c) 2020 Epoch Times
Dixit Dominus
Dieses "dritte Bevölkerungsschutzgesetz" ist rechtliche Grundlage dafür, dass im Bund und in den Ländern im Zuge von Corona von den jeweiligen Regierungen Freiheitseinschränkungen und Zwangsmaßnahen ohne Zustimmung des jeweiligen Parlaments getroffen werden können. Es schaltet also die demokratischen Volksvertretungen unter bestimmten Voraussetzungen aus. Der Vergleich mit dem Ermächtigungsgese…More
Dieses "dritte Bevölkerungsschutzgesetz" ist rechtliche Grundlage dafür, dass im Bund und in den Ländern im Zuge von Corona von den jeweiligen Regierungen Freiheitseinschränkungen und Zwangsmaßnahen ohne Zustimmung des jeweiligen Parlaments getroffen werden können. Es schaltet also die demokratischen Volksvertretungen unter bestimmten Voraussetzungen aus. Der Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz 1933, das der Willkürherrschaft der Nationalsozialisten Tür und Tor öffnete, ist also durchaus berechtigt. Das Bizarre an der derzeitigen Situation ist, dass es gerade jene Politiker sind, die so heftig gegen die (in das Bundestagsgebäude eingeschleusten) Demonstranten als Demokratiefeinde polemisieren, die zugleich an der Abschaffung dieser Demokratie und Aufrichtung einer totalitären Zwangsherrschaft mitwirken.
Stelzer
Ich halte diese Verzögerung für eine wohlbekannte Schikane
Tina 13
😭
Eugenia-Sarto
Wer kann da noch von Vaterland und Heimat sprechen.