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Tina 13
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++102 grüne Abgeordnete betroffen – AfD legt Einspruch gegen undemokratische Kandidatenliste ein! Ampel-Koalition könnte Mehrheit verlieren! ++ Der Bundesverband der AfD hat am 26. November 2021 …More
++102 grüne Abgeordnete betroffen – AfD legt Einspruch gegen undemokratische Kandidatenliste ein! Ampel-Koalition könnte Mehrheit verlieren! ++

Der Bundesverband der AfD hat am 26. November 2021 den für solche Fälle vorgesehenen Einspruch eingelegt, weil bei der Bundestagswahl vom 26. September 2021 Kandidatenlisten zugelassen waren, die dem Bundeswahlgesetz und dem Verfassungsrecht widersprechen.

Die Landeslisten von Bündnis 90/Die Grünen sind nicht demokratisch zustande gekommen, denn das sogenannte Frauenstatut der Grünen schreibt vor, dass auf den ersten Listenplatz und ab dann auf jeden zweiten Platz nur eine Frau gewählt werden darf. Das ist mit dem Gleichheitsprinzip unvereinbar. Die Satzung der Grünen schreibt dem Wähler vor, wen er zu wählen hat. Eine derart handverlesene Kandidatenliste hätte niemals zur Wahl zugelassen werden dürfen.

Bekanntlich muss der Wähler, wenn er über die Zusammensetzung des Bundestages mitbestimmen will, einer der zugelassenen Kandidatenlisten seine Zweitstimme geben. Deshalb ist es entscheidend für die Rechtmäßigkeit der Wahl, dass nur demokratisch zustande gekommene Listen zugelassen werden. Betroffen sind 102 über die Liste der Grünen in den Bundestag eingezogene Abgeordnete. Ohne sie verliert die soeben gebildete Koalition ihre Mehrheit.

(Facebook)
Joannes Baptista
Wie blöde und völlig inkompetent darf man sein, um bei den Grünen in Deutschland eine Politik-Karriere zu machen?
Joannes Baptista
Ist tatsächlich echt, kein fake!
Ratzi
Cem Özdemir wurde 2002 in die satanische globale Elite beim Weforum in Genf (in Cologny bei Genf) aufgenommen und hat seine Seele dem Teufel verkauft.
viatorem
@Ratzi

Na dann, wird er auch von ihm geholt, wenn er nicht mehr nützlich ist. Selbst gesucht und gefunden.
Joannes Baptista
links: Heiko Maas, rechts: Adolf Eichmann
Joannes Baptista
Mil Av
gewaltig !
Heilwasser
Man könnte mal untersuchen, wie diese Typen alle geendet sind, dann würde den heutigen Machern vielleicht ein Licht aufgehen. Betonung auf vielleicht.
viatorem
Sieht ja fast aus wie geklont ...wirklich eine sehr große Ähnlichkeit.
Tina 13
Die Altparteien sind mit Satan im Bund! Wacht auf!
Mensch Meier
@Tina
"Könnte Mehrheit verlieren " Ihr Wunsch in Gottes Ohr!
Mensch Meier
@viatorem
Wo ist er denn jetzt, der viatorem ? ......" die AfD ist zu schwach.....und tut nichts...." ! .? Aber die Anderen haben kein Problem mit Unrecht an die Macht zu kommen, gell? " Frechheit " heisst das Zauberwort!
viatorem
@Mensch Meier

Hier bin ich.....Wollen Sie wieder Frust ablassen?

Ja, Frechheit heist das Zauberwort, das habe ich gesehen bei den Debatten im Bundestag, wie es da abging und wer letztendlich weiter gekommen ist.

Ich warte auf sichtbare , spürbare, Aktivitäten der AFD und das mache ich wirklich.

Kluge Reden sind gut und wahr, aber das wollen heute viele im BT nicht wahrhaben, weil sie selbst…More
@Mensch Meier

Hier bin ich.....Wollen Sie wieder Frust ablassen?

Ja, Frechheit heist das Zauberwort, das habe ich gesehen bei den Debatten im Bundestag, wie es da abging und wer letztendlich weiter gekommen ist.

Ich warte auf sichtbare , spürbare, Aktivitäten der AFD und das mache ich wirklich.

Kluge Reden sind gut und wahr, aber das wollen heute viele im BT nicht wahrhaben, weil sie selbst oft strohdumm sind. Dann würden sie ja auffallen, wenn sie Klugheit unterstützen würden. Also...muss es anders gehen und jetzt Mensch Meier , fragen Sie mich nicht wie. Ich bin eine einfache Hausfrau , keine Politikerin.
Mensch Meier
@viatorem
Wie spürbar soll es denn noch werden, wenn Klage einreichen nicht reicht?
viatorem
@Mensch Meier

Die Klage sollte erfolgreich sein, dann erst wird sie ernstgenommen.

Mal sehen, ich hoffe ja immer noch die Hoffnung schwindet ja bekanntlich zu allerletzt.