INTERVIEWBetriebsärzte impfen gegen Corona Kann der Chef den Piks verlangen? Von Christiane Braunsdorf 02.06.2021, 12:26 Uhr
Corona-Impfung im Betrieb: Ab Montag wird es möglich. (Quelle: picture alliance/dpa | Swen Pförtner)
Am Montag startet eine neue Phase in der deutschen Impfkampagne: Die Impfpriorisierung wird aufgehoben und auch die Betriebsärzte setzen dann die Anti-Corona-Spritze. Was arbeitsrechtlich dabei zu beachten ist, erklären zwei Expertinnen. 6.000 Betriebsärzte haben Impfstoff gegen das Coronavirus für ihre Firmen geordert. Ob er wirklich überall ankommt, ist noch ungewiss. Aber generell gilt: Auch in Unternehmen kann ab Montag der schützende Piks verabreicht werden. Was bedeutet das für Impfwillige und Impfverweigerer? t-online fragte Nathalie Oberthür aus Köln und Claudia Frank aus Berlin. Die beiden Arbeitsrechtlerinnen klären die wichtigsten Fragen und zeigen die Widersprüche in der Rechtslage auf. t-online: Darf mein Chef mich fragen, ob ich geimpft bin?
Claudia Frank: Dazu gibt es bislang keine Rechtsprechung. Die Frage ist aber sicherlich erlaubt und Sie müssen sie auch wahrheitsgemäß beantworten, denn es geht um den Gesundheitsschutz von anderen. Möglicherweise werden Arbeitnehmer, die nicht geimpft sind, länger im Homeoffice eingesetzt, bis die anderen Arbeitnehmer den vollen Impfschutz erlangt haben. Darf er eine Impfung verlangen? Nathalie Oberthür: Nein, auch hier gilt: Solange es keine Impfpflicht gibt, kann der Chef die Corona-Impfung nicht verlangen. Er kann jedoch Anreize setzen. Zum Beispiel kann er am Impftag einen halben oder ganzen Arbeitstag freigeben. Oder Erleichterungen für Geimpfte im Betrieb schaffen, etwa dahingehend, dass diese keine Maske mehr tragen müssen. Claudia Frank: Es gibt allerdings die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung, diese kann gefordert werden und es gibt eine Eignungsuntersuchung. Inwieweit daraus eine Verpflichtung erwächst, den Impfpass zu zeigen, kann mit Sicherheit noch nicht beantwortet werden.
Nur dass z.B. Krankenschwestern ungeimpft nicht mehr in ihrer bisherigen Position eingesetzt werden, auch Ergotherapeuten in der Klinik... sondern an ganz unliebsame Stellen versetzt werden und Arbeitszeiten, die niemand sonst gaben will (im Bekanntenkreis erlebt) - Impfpflicht durch die Hintertür
@Elista Ja, das stimmt, sehr viele Menschen kommen so in eine sehr schwierige Situation! Aber das menschliche Leben ist nun einmal kein Zuckerschlecken und kein Kindergeburtstag, sondern knallharter Kriegsdienst. Auch mir graut vor dem sicher nicht mehr allzu fernen Tag, an dem mein Arbeitgeber Druck ausüben wird, um mich zur Giftspritze zu bewegen. Aber ich werde zuerst ablehnen, dann sofern …Mehr
@Elista Ja, das stimmt, sehr viele Menschen kommen so in eine sehr schwierige Situation! Aber das menschliche Leben ist nun einmal kein Zuckerschlecken und kein Kindergeburtstag, sondern knallharter Kriegsdienst.
Auch mir graut vor dem sicher nicht mehr allzu fernen Tag, an dem mein Arbeitgeber Druck ausüben wird, um mich zur Giftspritze zu bewegen. Aber ich werde zuerst ablehnen, dann sofern notwendig alle mir zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel ausschöpfen und wenn das auch nichts bringt die Konsequenzen ziehen und gehen. So einfach ist das!
@Oenipontanus Ja, so ähnlich werde ich es auch machen. Erst mal noch Zeit schinden, dann im Rahmen meiner Möglichkeiten kämpfen und wenn das nichts mehr nützt gehen! Schon lange wissen wir, dass schwere Zeiten kommen und dass wir dann konsequent unseren Weg gehen müssen! Beten wir, dass wir alle im entscheidenden Moment stark genug sein werden!
"Darf derChef eine Impfung verlangen? Nathalie Oberthür: Nein, auch hier gilt: Solange es keine Impfpflicht gibt, kann der Chef die Corona-Impfung nicht verlangen." Mehr
