Corona-News im Ticker: Scholz kann Impfpflicht-Versprechen wohl nicht halten

Scholz kann Impfpflicht-Versprechen wohl nicht halten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen einem Bericht zufolge nicht mehr halten. Scholz hatte Ende November im ZDF wörtlich gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle spätestens ab "Anfang März" für alle in Deutschland gelten.
Die Gründe, dass das Versprechen nicht umgesetzt werden kann, sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) aus Koalitionskreisen erfuhr.

Zunächst soll es am 26. oder 27. Januar eine umfassende Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Wegen Karneval ist für Februar nur eine Sitzungswoche angesetzt, so dass frühestens in der Woche ab dem 14. März eine Entscheidung fallen kann.
Da der Bundesrat, der zustimmen muss, erst wieder am 8. April tagt, könne das Projekt nach jetzigem Zeitplan erst dann final gebilligt werden, berichtete der "Tagesspiegel" weiter.
Vor Anfang Mai kann demnach die Impfpflicht ohne Sondersitzungen kaum in Kraft treten. Wenn zudem für die Durchsetzung der Pflicht ein zentrales Impfregister mit Daten zu allen Geimpften aufgebaut werden soll, könnte die Impfpflicht auch erst im Juni in Kraft treten, wie der "Tagesspiegel" weiter ausführte.
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Berliner "Tagesspiegel": "Die Beratungen im Bundestag sollten wir im ersten Quartal zum Abschluss bringen." Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan. Mit Blick auf mögliche Verzögerungen sagte er, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei "perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter".

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, betonte: "Das ist keine einfache Entscheidung, das bedeutet einen tiefen Eingriff." In den Fraktionen müsse zunächst diskutiert werden, welche Vorstellungen es gebe.
"Und dann können wir Ende Januar die öffentliche Debatte im Bundestag darüber führen", sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Frage sei "so relevant und weitgehend", dass es eine "fundierte und sehr sorgfältige Beratung" brauche. Haßelmann selbst sprach sich für eine Impfpflicht aus.
Die Union kritisiert dagegen scharf den Zeitplan der Regierungsparteien. Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, in der Frage aktiver zu werden. "Der Bundeskanzler kann jetzt nicht mit verschränkten Armen warten, ob es Vorschläge aus dem Parlament gibt oder nicht. Da wird wertvolle Zeit vertrödelt. Das ist das Gegenteil von Führung, das ist Arbeitsverweigerung!", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag".
Auch der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz erwartet von der Ampel-Koalition konkrete Vorschläge. . Die Bundesregierung müsse sagen, "was sie eigentlich gerne möchte, und dass sie das auch dem Bundestag vorträgt. Wenn das Zeit braucht, dann bestätigt das meine persönliche Annahme, dass die Sache offensichtlich komplizierter ist als einfach mal so gesagt", sagte Merz am Samstag in Düsseldorf bei einer gemeinsamen Klausur der NRW-CDU mit weiteren Partei-Spitzen.

Scholz kann Impfpflicht-Versprechen wohl nicht halten
Lichtlein
vor der Wahl gegen Impfpflicht, nach der Wahl dafür, das sagt alles.
Heilwasser
Wir hoffen nicht auf ein Impfversprechen, so ein Unsinn, typisch Medienverarsche! Die Impfung ist eine Katastrophe, ein Gift zur Reduzierung der Weltbevölkerung!
Tradition und Kontinuität
Die Impfung ist weder ein Allheilmittel noch ein "Gift zur Reduzierung der Weltbevölkerung". Ich vermute eher, dass das Virus losgelassen wurde, um die Weltbevölkerung zu reduzieren. Darum müssen wir alles tun dieses auszurotten bzw unschädlich zu machen.
Elista
..."müssen wir alles tun dieses auszurotten bzw unschädlich zu machen"
Nur zeigt sich das immer mehr, dass dies mit diesen Impfungen nicht gelingt.
Heilwasser
@Tradition und Kontinuität Das Virus ist ja in der Impfung drin = nicht zu leugnende Tatsache! (mRNA + Spike-Protein = Virus)
Heilwasser
@Tradition und Kontinuität. Von wem wurde denn das Virus losgelassen Ihrer Meinung nach? Wenn es dieselben sind, die die Impfungen propagieren, haben Sie ein Problem.
Tradition und Kontinuität
Ich denke, das ist das Prinzip einer Jeden Impfung. Eine kontrollierte Dosis Gift zu spritzen, damit der Organismus Antikörper produziert, die das Virus bekämpft und davor immunisiert. Bin allerdings nur ein medizinischer Laie.
Heilwasser
@Tradition und Kontinuität Nur dass es keine kontrollierte Sache ist, wie sich immer mehr herausstellt. Wie viele Beweise brauchen Sie denn noch?
Mil Av
Im Prinzip richtig. Bei den neuartigen „Impfungen“ wird jedoch kein Gift injiziert sondern eine Erbinformation. Diese wird mit einer Fettschicht verpackt damit sie das Immunsystem überwindet um dann von der Zelle absorbiert zu werden. Die Erbinformation veranlasst die Zelle ( also den eigenen Körper) dann selbst ein Virusteil zu produzieren. Das allein ist schon extrem krank
Heilwasser
@Mil Av Ich persönlich würde dies aber als "Gift" bezeichnen, da "Virus" aus dem Lateinischen kommt und mit Gift übersetzt wird. Gift ist also im weiteren Sinne alles, was eine so schädliche, toxische Auswirkung hat, dass der Körper nicht damit zurecht kommt, gemäß meinem Verständnis. Ja, es ist natürlich ein manipulatives Gift, nicht nur ein reines chemisches Gift.

ABER: Das ist ja nicht alles…More
@Mil Av Ich persönlich würde dies aber als "Gift" bezeichnen, da "Virus" aus dem Lateinischen kommt und mit Gift übersetzt wird. Gift ist also im weiteren Sinne alles, was eine so schädliche, toxische Auswirkung hat, dass der Körper nicht damit zurecht kommt, gemäß meinem Verständnis. Ja, es ist natürlich ein manipulatives Gift, nicht nur ein reines chemisches Gift.

ABER: Das ist ja nicht alles, was in der Impfung drin ist. Es sind auch klassische chemische Gifte drinnen. Besteht nicht die Ummantelung der mRNA bereits aus giftigem Ethylenglycol? Man weiß ja auch, dass diese Lipide giftig sind. Auf jeden Fall sind noch viele klassische Gifte in die Impfungen beigemischt wie Quecksilber oder ähnliches, das kann variieren von Charge zu Charge.

Summa summarum red ich immer von Gift, weil auch diese neuen Impfstoffe eine total toxische Wirkung auf den Körper haben.
Mil Av
@Heilwasser - Ich bin kein Impfgegner an sich. Das traditionelle Impfverfahren welches Jahrzehnte Anwendung findet hat seine gewisse Berechtigung. Gift einer traditionellen Impfung wirkt zwar auch immer schädlich, hat aber unter Umständen einen letztendlichen Nutzen der den Schaden (durch Inhaltsstoffe etc) überwiegt. Alle diese traditionellen Impfstoffe wirken auf chemisch-biologischer Ebene, …More
@Heilwasser - Ich bin kein Impfgegner an sich. Das traditionelle Impfverfahren welches Jahrzehnte Anwendung findet hat seine gewisse Berechtigung. Gift einer traditionellen Impfung wirkt zwar auch immer schädlich, hat aber unter Umständen einen letztendlichen Nutzen der den Schaden (durch Inhaltsstoffe etc) überwiegt. Alle diese traditionellen Impfstoffe wirken auf chemisch-biologischer Ebene, also an der "Hardware" des Menschen und können daher abgebaut werden wie jedes andere Gift uch. Die neuartigen Impfungen verabreichen nur eine Art Software die Zellen zu bestimmten "Handlungen" veranlasst. Sie bekommen also ein "Computerprogramm" wenn man will. Schlechtestenfallls ein Computervirus. Dann müssen Sie die Festplatte köschen und alles neu aufsetzen. Da es eine Wiedergeburt aber nicht gibt wäre es beim Mensch der Exitus aber wollnma mal nicht zu negativ sein sonst müsste ich mich von der halben Verwandtschaft verabschieden
Heilwasser
@Mil Av Ich kann mir auch vorstellen, dass eine Impfung etwas bringen kann, theoretisch, denn auch in der Naturheilkunde heilt man bisweilen Krankheiten mit Naturgiften nach der Weise Gleiches heilt Gleiches oder auch Ungleiches heilt Gleiches .... sozusagen. Aber für mich ist es kein Problem zu sagen, dass Impfungen dann nichts bringen, wenn die falschen Giftmischer am Werk sind. Ergo: Keine …More
@Mil Av Ich kann mir auch vorstellen, dass eine Impfung etwas bringen kann, theoretisch, denn auch in der Naturheilkunde heilt man bisweilen Krankheiten mit Naturgiften nach der Weise Gleiches heilt Gleiches oder auch Ungleiches heilt Gleiches .... sozusagen. Aber für mich ist es kein Problem zu sagen, dass Impfungen dann nichts bringen, wenn die falschen Giftmischer am Werk sind. Ergo: Keine einzige der jetzigen Impfungen bringt irgendwas Gutes. Robert F. Kennedy hat darüber aufgeklärt, wie sich die Impfungen im Laufe der Jahrzehnte verschlechtert haben, auch statistisch nachweisbar anhand der Folgeerkrankungen, v.a. nach 1989, aber das wissen Sie ja.

Was die Verwandtschaft angeht, könnte es sein, dass man sich von vielen verabschieden muss. Die Spritze ist der Tod, so einfach ist das. Wer sich nicht von Jesus heilen lässt, wird sterben, denn es sind so viele Mechanismen in diesen C-Impfungen drinnen, dass sie insgesamt sicher zum Tod führen.
Kirchen-Kater
Nur sind die aktuellen Impfstoffe @Tradition und Kontinuität allesamt "leaky", schützen mithin nicht vor Ansteckung! Das hätte nicht sein müssen, denn das kennt man schon lange von den Hühnern: Ungeimpfte sterben: Durchgeimpfter Hühnerhaufen
@Mil Av @Elista @Lichtlein @Mk 16,16
Da ist etwas oberfaul!
philipp Neri
"Die Impfung ist weder ein Allheilmittel noch ein "Gift zur Reduzierung der Weltbevölkerung". Ich vermute eher, dass das Virus losgelassen wurde, um die Weltbevölkerung zu reduzieren", schreibt Tradition und Kontinuität. Ich erwarte mir von ihm, dass er seine beiden Sätze überdenkt und klarstellt, was er wirklich meint.
philipp Neri
Mil Av, was bewirkt denn die genetische Umprogrammierung der Zellen? Bewirkt diese denn nicht, dass der gesunde Körper selbst das Gift produziert?
Windlicht
Er hat im Wahlkampf genau das Gegenteil versprochen....und genau dies nicht gehalten!
Mk 16,16
Ein Versprechen klingt nach einer Belohnung. Was diese Unterweltler aber ankündigen ist eine Morddrohung.
Elista
@Mk 16,16 "Was diese Unterweltler aber ankündigen ist eine Morddrohung."
Deshalb bin ich auch gar nicht so böse, dass er sein Versprechen nicht einhalten kann 🥳 🤪 😂
Mk 16,16
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Trotzdem, wir lassen uns nicht ermorden.
Kirchen-Kater
Kirchen-Kater
PDF der gut begründeten 7 Argumente hier: 7 Argumente gegen eine Impfpflicht