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Türkis-Grüner Regierungsplan: Ein "Weg zur Knechtschaft"

Christian Zeitz analysiert in einem Aussendung des Wiener Akademikerbunds den türkis-grünen Regierungsplan. Auszug des Aufsatzes über die Meinungsfreiheit: [...] Das Regierungs-Programm strotzt geradezu …More
Christian Zeitz analysiert in einem Aussendung des Wiener Akademikerbunds den türkis-grünen Regierungsplan. Auszug des Aufsatzes über die Meinungsfreiheit:
[...] Das Regierungs-Programm strotzt geradezu vor Wertungsexzessen und Projektankündigungen gegen "Rechts" und den sogenannten "Rechtsextremismus", und zwar, sozusagen als Querschnittmaterie, durch zahlreiche Politikfelder hindurch. Im Kapitel "Innere Sicherheit" wird aber der Wille zum realpolitischen Zugriff auf Opponenten der Regierungspolitik durch Mittel, die weit über das herkömmliche Instrumentarium der demokratischen Auseinandersetzung hinausgehen, auf die Spitze getrieben. Das volle Arsenal diesbezüglicher Vorhaben bringt dies zum Ausdruck (S. 219ff): Geplant ist ein "Aktionsplan gegen Rechtsextremismus", eine "Ausweitung von Schulworkshops (insbesondere Berufsschulen) zur Rechtsextremismusprävention, "Vergangenheitspolitik, und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit", "Beratung und Aufklärung" über "neue Rechte, Rechtsextremismus …More
Mangold03
Man braucht Kurz nicht in Schutz nehmen. Es ist seine Überheblichkeit, die ihn nicht mehr mit FPÖ zusammen gebracht hat. Hr. Kickl ist ein überaus intelligenter Mann mit Weitblick und hat in dieser kurzen Regierungszeit enorm viel auf die Beine gestellt. Warum hat man ihm das Innenministerium entzogen??? Hätte Kurz das nicht gemacht, wäre die FPÖ nach wie vor zur Verfügung gestanden und wir …More
Man braucht Kurz nicht in Schutz nehmen. Es ist seine Überheblichkeit, die ihn nicht mehr mit FPÖ zusammen gebracht hat. Hr. Kickl ist ein überaus intelligenter Mann mit Weitblick und hat in dieser kurzen Regierungszeit enorm viel auf die Beine gestellt. Warum hat man ihm das Innenministerium entzogen??? Hätte Kurz das nicht gemacht, wäre die FPÖ nach wie vor zur Verfügung gestanden und wir hätten nicht eine solche schwachsinnige Regierung. Vor der Angelobung haben die jungen Grünen Kurz schon einen Blender genannt, dem sie es zeigen werden, wer die Regierung führt!!! - Sind somit die besten Voraussetzungen für ein Gelingen!!! Gott steh uns zur Seite!!