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"Wenn wir können, dann müssen wir das tun" – Putin trifft Arbeitsgruppe für Verfassungsänderungen

Der russische Präsident Wladimir Putin traf sich am Donnerstag in Moskau mit Mitgliedern der Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung von Vorschlägen für Änderungen der russischen Verfassung zu einer Beratung.…More
Der russische Präsident Wladimir Putin traf sich am Donnerstag in Moskau mit Mitgliedern der Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung von Vorschlägen für Änderungen der russischen Verfassung zu einer Beratung. Putin sagte, dass viele Abschnitte der 1993 verabschiedeten Verfassung geändert werden müssten, da "es unmöglich sei, einige Dinge von 1993 in ein Gesetz aufzunehmen – nicht nur in die Verfassung, sondern in irgendein Gesetz im Allgemeinen –, weil es so einfach nicht sei". Der Präsident stellte fest, dass die katastrophale wirtschaftliche Lage Russlands in den 1990er Jahren den Gesetzgeber einschränkte, da manchmal "klar war, dass ein Gesetz verabschiedet worden war, ohne dass seine Umsetzung erwartet werden konnte, denn als das Gesetz verabschiedet wurde, wussten wir bereits, dass es gar keine Ressourcen für dessen Umsetzung gab". Jetzt habe sich das geändert. Jetzt haben wir eine solche Chance, zum Beispiel bei der Indexierung der Renten oder dem Mindestlohn – damals war es unmöglich, …More