Liebe ÖDP- Mitglieder! Liebe Wählerinnen und Wähler! Liebe Medienleute!
das NRW- Landesschiedsgericht hat mich aus der Partei ausgeschlossen!
Aus meiner Sicht ein Skandalurteil.
Das Schiedsgericht geht meinen Aussagen nicht auf den Grund, aber es wirft mir Diffamierungen vor. Aussagen werden aber nur dann zu Diffamierungen, wenn diese wahrheitswidrig sind. Und das wird an keiner Stelle untersucht!
Die Aussage "sämtliches Verhalten des BUVO sei von Beschlüssen gedeckt" ziehe ich gar nicht in Zweifel, aber ich ziehe die Rechtmäßigkeit dieser Beschlüsse in Zweifel, weil da was unterstützt wird, was nach Satzung und Grundsatzprogramm kein Bundesvorstand unterstützen darf. Warum geht das Schiedsgericht auf diese Aussage nicht ein?
"Die Vorsitzende weist den Antragsgegner darauf hin, dass das Gericht keine Entscheidungsbefugnis über inhaltliche Zusammenhänge, die vom Antragsgegner wiederholt dargestellt werden, habe."
Wie kann denn das Gericht Urteilen, wenn es sich nicht mit den Inhalten …Mehr