Herr Hebner, wir sind hier am idyllischen Ammersee.
Weniger idyllisch sind die politischen Aussichten, was diesen globalen Pakt für Migration anbelangt.
Da soll ja Anfang Dezember in Marokko was unterschrieben werden.
Alarmsstufe Rot aus politischer Sicht?
Ja, definitiv.
Allerdings zwei Worte noch hier für die Gegend.
Also das ist herrlich.
Das ist eine der hübschesten, schönsten Gegenden, die wir in Bayern haben.
Gerade hier die Herrschinger Bucht.
Aber gut, ich meine, man sollte mit dem auch ein bisschen irgendwie das...
wenn wir zur Kenntnis nehmen, kommen wir zum zentralen Thema.
Ja, wir haben ein riesiges Problem und es ist Alarmstufe Rot,
weil es ist tatsächlich 5 vor 12 oder schon ganz viel kürzer,
denn wir haben hier eine internationale Vereinbarung,
die uns in Deutschland massiv treffen wird.
Massiv?
Wir dachten immer, in dem Falle was Schlimmeres als 2015, 2016,
wie der unkontrollierten Einwanderung, würde es nicht geben.
Doch, gibt es.
Es wird in dem Falle dann zentral, international weiter gesteuert.
Also ein Vertrag, der von der UNO kommt, ist der jetzt dann auch rechtlich binden, weil
das heißt also schön in den Formulierungen, es ist nur eine Empfehlung, das kann in den
nationalen Parlamenten ja noch variiert werden.
Wie sieht es da eigentlich wirklich mit aus?
So, das ist in dem Falle etwas, da werden bestimmt auch noch Völker und Staatsrechtler
dazu und das wird auch kommen, klare Aussage geben.
Aber das, was wir schon als Rückmeldung haben, das ist definitiv bindend.
Vor allem, es läuft nach dem gleichen Muster.
Es läuft nach dem amerikanischen Gesetzgebungssoft-Law, was erstmal angefangen wird, aber danach
die Verordnungen sind dann bindend und wir müssen auch ganz klar zur Kenntnis nehmen.
Das Ganze geht nach einer Weile und zwar relativ kurzer Zeit in Gewohnheitsrecht über, wird
also in dem Fall ganz normal Gebrauch zwischen den Völkern, Usus zwischen den Völkern.
Gewohnheitsrecht. Und dann ist da nichts mehr von wegen, nur
politically but not legally binding. Das ist politisch aber doch dann später
vor Gericht bindend. Nun gibt es ja international schon Diskussionen in
vielen Ländern. Es sind ja bei Leib und nicht alle mit dabei. Also allen voran,
die USA haben schon gesagt, ne, wir machen da nicht mit.
Man muss ganz klar sagen, die großen Einwanderungsländer, nehmen wir die USA
Aber auch Australien, die sagen ganz klar USA wörtlich, wir sind eine Nation, kein Siedlungsgebiet.
Und Australien sind ganz klar, in dem Fall als wir es gesehen haben, sie haben zwei Aussagen klar und deutlich im Juli, wie August diesen Jahres.
als sie den finalen Draft gesehen haben. Bitte liebe Leute, dass damit dieser
Vereinbarung zerstört ihr eure eigene Länder. In zwei Generationen löst ihr
in dem Fall die Homogenität eurer Bevölkerung, also Gesellschaft auf und
ihr zerfällt in Einzelgesellschaften. Und das sind Länder, gerade Australien, die
haben massive Erfahrungen mit dem Thema Einwanderung. Bitte schön, die wissen
genau, was sie nicht tun und da gehen sie ganz gewiss nicht dazu.
Und in Europa hört man Dänemark, Ungarn sind auch dagegen.
Ja, bei Müsse differenzieren, auch hier wiederum.
Und ganz sind ganz klar, die sich stark exponieren.
Herr Aubern ist ganz klar mit deutlichen Worten, aber es gibt auch andere, wie sie gerade starten.
Wir sind auch in Kontakt, ich persönlich auch mit Botschaften aus anderen Ländern, die da sehr, sehr skeptisch sind.
Und auch Montan schauen, wie sie dort entsprechend für ihre Länder Regelungen erhalten.
So, Dänemark ist ein anderes Thema wiederum mit dem Ausrede aus der UNHCR,
natürlich dann demfalls auch, was diesen Vertrags- und diesen Pakt betrifft,
sich da auch sukzessiv dann auch mit exkludieren kann.
Anderes Thema, aber Dänemark schauen sich an, Dänemark hat,
mit seinem klaren Asylstopp, mit seinen ganz klaren, in dem Fall über Parteigrenzen hinweg,
immer gut, Sozialdemokraten Union.
Apparenz zu Deutschland, vielleicht nicht die Grünen, die sind auch dort ein bisschen, sagen wir mal,
ja sagen wir mal sehr, ähm, die soll das vorsichtig ausdrücken, ideologisch unterwegs,
aber ansonsten die anderen Parteien, die einigermaßen auf dem Boden der Tatsachen stehen,
die wissen genau, was sie nicht machen, denn die schauen nach Schweden.
Und Schweden haben sie ein Riesenproblem jetzt in der Gesellschaft, ein massives Problem.
Das sehen die ja direkt mit Malmö direkt vor der Haustür.
Und ist es dann so, dass die EU dann auch Druck hinter den Kulissen ausübt auf die
Staaten, das zu unterzeichnen? Ansonsten gibt es Repressalien.
Ja, das ist jetzt eine spannende Frage und jetzt will ich keinen Namen nennen, aber wenn
Sie sich mit Botschaften von einzelnen Wiesegrad-Staaten unterhalten, dann merken Sie sehr, sehr deutlich,
dass Sie sehr vorsichtig sind, dass Sie in dem Fall auch von mehreren Gesprächen mit
die Informationen bekommen, dass es früher ...
sprich zu Zeiten Kohls und Mitterans, ein sehr starker Einbezug auch der kleinere Länder war.
Dass jetzt eigentlich im Prinzip zwei Länder sehr stark das ganze steuern, dominieren
und man kann es gar nicht anders sagen, beherrschen.
Das ist Frankreich und vor allem Deutschland.
Und die üben auch Druck aus, wirtschaftlichen Druck.
Ja, natürlich, dass sie empfinden es als massiv momentan.
Massiv nämlich...
von der Regierung, aber auch durch die, in dem Fall, indirekte Einflussnahme
über die Regierung auf Firmen mit Investitionen. Die haben Sorge
und nicht zu sagen, zum Teil Angst.
Sie haben ja im April im Deutschen Bundestag eine Rede zu diesem globalen
Pakt für Migration gehalten. Was haben Sie dann für Erfahrungen gemacht, haben
die Bundestags-Abgeordneten überhaupt den Einblick, was da eigentlich abläuft?
Wir sind jetzt hier beim zentralen Thema, denn wenn wir eine Vereinbarung haben, dann gehört eigentlich eine Vereinbarung, die Deutschland betrifft.
Schon Sie, wir werden dann eine Einwarnung in die Sozialsysteme haben, ohne dass wir es in Deutschland auch selber steuern können.
Mit einer globalen Steuerung will heißen auch nicht mehr in unsere Souveränitätsrechten, in dem Fall zentrale Verteilung.
Man hätte es so nett, Birdensharing.
Das heißt, es gibt eine zentrale Steuerung.
Und dieses Thema, das wir jetzt hier haben, ist, dass wir jetzt in Deutschland eine Einwarnung haben.
Thema, das gehört in den Bundestag. Aber die Bundestagsabgeordneten im April,
die waren ein großer überhaupt nicht informiert bislang. Gar nicht. Die waren
zum Teil wirklich überrascht. Und wenn man mit denen in dem Falle nicht im Plenum,
sondern etwas hinter den Kulissen dann spricht, dann sind sie auch sehr
erstaunt, was da zum Teil passiert. Weil es ist ein Unding, dass ein Bundestag
solche Sachen nicht vorgelegt bekommen. Schauen Sie, wir hatten eine, es gab eine
Entschließung über EU-Parlament.
am 18. April.
Deswegen haben wir am 19. April gleich die Aktuelle Stunde gemacht.
Am 18. April
im EU-Parlament vorgelegt von der Frau Mogherini,
ihres Zeichen Außenbeauftragte der EU.
Und es haben auch die Unionsparteien
wie z.B. auch die unterstützt von Herrn Emma Brog,
Herr McAllister, aber auch Herr Manfred Weber,
das Ganze mitbefürwortet.
Und da steht ganz klar der Grundsatz sogar explizit
drin, wörtlich.
Das ist der Grundsatz, der in dem Falle nicht Zurückweisung an den Grenzen geben wird.
Das steht sogar fundamental grundsätzlich und zwar wörtlich.
Und es steht auch ganz klar drin, dass hier in dem Fall auch jedes Land, das diesen Pakt
verwässern wird, wie zum Beispiel auch Familiennachzug, entsprechend auch Zugang zu den Sozialleistungen,
entsprechend auch Schätzung der Kultur der Einwanderer, sprechen dem Falle damit auch
parallele Gesellschaften, die sowas nicht mitten dem Falle unterstützen wird, dass dieses
denn fast wörtlich geächtet wird.
Das muss man sich vorstellen, das steht da drin.
Und die Bundestagsabgeordneten wussten auch zum großen Teil noch nichts davon.
Woher auch? Die Informationen aus dem EU-Parlament kommen nicht.
Übrigens auch erstaunlich war diese Entschließung des EU-Parlaments
mit auch übergabender Kompetenz für das Thema Einwarnung an die EU-Kommission.
Diese in dem Falle Vorlagen wurden im Bundestag
Wir bekommen immer Überweisungslisten für die Subseitätensprüfung und Verhältnisseilkeitsprüfung
Entsprechendes Lissabonntvertrags. Die wurden in die B-Listen, sprich nicht den Ausschüssen vorzulegen, eingeordnet. Das müssen Sie sich mal vorstellen.
Das muss man sich einfach mal nur vor Augen führen. Und wir haben dann als AfD-Fraktion
ganz klar über ein Ältestrat natürlich dann insistierten Sack, die gehören natürlich den Ausschüssen vorgelegt.
Dann wurden sie wiederum durchgewunken, aber man hat gemerkt, bei Einzeln war schon ein gewisser AHA-Effekt.
Das war schon sehr interessant.
Nun sind ja seit dem 5,5 Monate vergangen.
Sie haben ja auch im Bundestag auf den Gängen hinter den Kulissen ja wahrscheinlich auch Kontakt zu eher konservativ eingestellten Bundestagsmitgliedern der Unionsfraktion.
Es sind die Kopfschmerzen bei der Unionsfraktion.
diesen Leuten jetzt gewachsen und finden auch so Gespräche statt. Mensch, was da jetzt
da im Dezember unterzeichnen werden soll, das wird uns zum Verhängnis.
Massiv, da gibt es einige, die wirklich massive Kopfschmerzen haben und die genauso wie wir
sehen.
Wir haben ja ein eminentes Problem, ein Problem, das uns in Deutschland eigentlich auch die, ja, fast die Grundlage in dem Fall für die Gesellschaft, auch, ja, ob sie es auflösen, das haben sie nicht gesagt, aber auch daran rütteln wird und das sehen die genauso.
Wobei ich möchte ganz kurz darauf hinweisen, dass eine Unterzeichnung jetzt im Dezember,
nicht vorgesehen wird. Warum? Man möchte es in dem Fall die entsprechende Formale Zustimmung
der Parlamente nicht einholen, was mir nur unter Zeichnung notwendig wäre. Ergo wird
das erstmal einfach angenommen, per Akklamation, um das Ganze in dem Fall sanft dann als solches,
man kann es fast sagen, durchzuschieben und die Parlamente, die hier Verantwortung haben.
Das ist ja komplett undemokratisch, was wir haben. Die sagen immer, die werden Demokraten,
aber es wird vom Parlament nicht behandelt und es ist auch hier wieder die Zielsetzung
durch dieses Vorgehen.
keine Vorlage im Parlament, eine Nichtbehandlung im Parlament dann umzusetzen.
Muss man sich wirklich vor Augen führen.
Wir haben einen deutschen Bundestag und der wird gezielt,
anders kann man es gar nicht ausdrücken, umgangen.
Also, da wird mit finsteren Tricks gearbeitet. Was hat nun die AfD für Möglichkeiten jetzt im Bundestag da Druck auszuüben, dass dieses Projekt gestoppt wird?
mehrere Möglichkeiten und mehrere Wege. Im Übrigen, sie hat einen Bundestag angesprochen, es gibt aber Parallel.
Ich weiß nicht, ob Sie erfahren haben, dass gestern ein Rundschreiben ausgegangen ist und das Zeichen von den Herren Gauland und Meuthen,
dass die AfD hierzu eine Kampagne initiiert. Ich war vor zwei Wochen im Bundesvorstand, es wurde dort beschlossen, dass diese Kampagne jetzt gestartet wird,
sprich Kampagne auch in der Fläche. Dass in der Fläche in dem Falle auch
in den Landesverbänden entsprechend Informationen stattfinden, Informationsveranstaltungen.
Ich war zum Beispiel gestern hier an der Herrschinger Bucht im Herrschinger Kurparkschlösschen,
auch hier, direkt die Veranstaltung Informationen zum Globalen Pakt.
So, jetzt hatten Sie Bezugen auf den Bundestag gefragt, wir werden es definitiv als einen Antrag einbringen.
Der wird in Belde dann auch behandelt.
Nun ist ja auch immer die Möglichkeit auch über Petitionen auch Druck auszuüben, ist in der Richtung auch was geplant, weil angenommen, da würden jetzt 10.000, vielleicht sogar 100.000 Bürger unterschreiben, da haben wir auch ein zusätzliches Druckmittel.
Das möchte Herr Stotzenberg momentan nicht vorweg nehmen. Bitte stellen wir es mal ganz kurz zurück. Ja, im Übrigen, ich bin zu meiner Person im EU-Ausschuss, aber auch im Petitionsausschuss.
Und ich bin am Montag, ist die öffentliche Anhörung von der...
der Petition von Frau Lengsfeld, Frau Lengsfeld Herr Bruder ist im Petitionsausschuss und wir
werden auch in dem Fall das Thema, es ging ja auch in dem Fall die Unrechtmäßigkeit
der Grenzöffnung dort mitbehandeln und ja, wir werden auch das mit prüfen.
Sehr sicher.
Merkel ist ja da eine ganz zentrale Figur in dieser
Migrationsspiel. Sie hat ja auch gesagt, sie steht dazu, illegale Migration durch legale
Migration zu ersetzen. Das ist der Ungeist, kann man schon fast sagen, von ihr. Sie ist ja
irgendwie eine, sie ist regelrecht besessender von dieser Idee, dass man hier wirklich 100.000
Millionen Menschen aus dem afrikanischen und arabischen Raum jetzt zu uns nach Europa reinschaufelt.
Das stimmt. Übrigens, dieser globale Pakt für Migration, er hieß übrigens vor zwei Jahren noch globaler Pakt über Migration, on Migration,
der ist unbekannt in für Migration, in diesem Forum, in der Steuerung für diesen Pakt, setzt Frau Merkel, setzt die Bundesregierung.
Das heißt, wir haben auch in dem Fall, ich bin mit Urschuss, wie ich schon gerade erwähnt, auch Herr Maas dort gehabt,
der im Juni noch ganz klar mitgeteilt hat, dieser globale Pakt wird im Dezember in Marokko unterschrieben.
Der ist genauso in dem Falle, dass Außenministerium ist führend bei der ganzen Geschichte.
Natürlich mit Frau Merkel in Abstimmung, sind bei der gesamten Steuerung mit dabei.
Das heißt, das sind die Treiber.
Übrigens, was man immer sagt, man würde auch den afrikanischen oder arabischen Ländern helfen.
Jetzt schauen wir uns doch mal bitte an, was überhaupt nicht in den Pakt ist.
behandelt wird. Das ist das Bevölkerungswachstum, genau gesagt Explosion. Wenn Sie sehen, welche
Bevölkerungszahlen Sie haben in Afrika, das ist ein toller Artikel, ganzzeitig gewesen
die Zeitbombe in der FHZ vom 9. April diesen Jahres. Da stand drin, wir haben eine Verdopplung
der Bevölkerung von jetzt bis 2015 von 1,25 Milliarden auf 2,5 Milliarden in Afrika.
Übrigens, um 70 Prozent wachst du in arabischen Ländern von 414 auf 676 Millionen in arabischen Ländern.
So, wenn Sie jetzt nur allein Afrika anschauen und dort sagen, da kommen 30 Millionen.
zu uns. Wissen Sie, welchen Unterschied das in afrikanischen Ländern macht in Summe?
Das ist marginal. Das ist im Prinzip dort nicht merkbar. Aber genau auf dieses Problem der
Bevölkerungsexplosion geht dieser Pakt überhaupt nicht ein. Man schaut in dem Fall, wenn man
rätselt über allmöche Ursachen, Klima und sonstiges, aber die zentrale Ursache, Bevölkerungsexplosion,
wird nicht angepackt. Nur ein Beispiel, weil ich es wieder persönlich sehe, ich war jetzt
zum Beispiel vor ein paar Monaten in Cairo. Cairo ist eine Stadt mit weit über, oh gut,
über 20 Millionen Einwohnern.
davon leben 1,2 Millionen auf Riedhöfen. Wissen Sie, wie viel Nachwuchs die jeweils haben?
Das sind Familien mit 10, 12, 15 Kindern. Das muss man, wie gesagt, vor Augen führen,
um zu sehen, was für ein Problem wir dahinter haben. Und darauf hat dieser Pakt überhaupt
null Antwort. Ganz und gar nicht. Und genau das Problem wird überhaupt nicht beseitigt,
nur woanders ein Problem geschaffen.
ganz gezielte, individuelle Zuwanderung von wirklichen Fachkräften, was man im Vorfeld
auch prüft und wo man auch dann weiß, die haben jetzt dann Möglichkeit für
für den Arbeitsplatz, aber das ist ja durch diesen globalen Pakt für Migration ja überhaupt nicht vorgesehen.
Wenn Sie sagen, an der Grenze darf es keine Zurückweisung geben, dann schwappt alles rein, was nur unterwegs ist, ne?
Ja, natürlich. Jetzt auch das ganz klar. Wir hatten jetzt gestern auch eine Diskussion.
Da waren übrigens, ich fand es ja nett, dass da junge Leute reingekommen sind, die nicht unserer Meinung waren.
Und die haben gesagt, ja, was sollen wir tun und so weiter.
Die Leute sitzen jetzt auf der Straße, haben keine Arbeit.
Ja, natürlich haben sie keine Arbeit, die jetzt reingekommen sind.
2015, 2016, 2017 und jetzt, warum? Weil es natürlich in unserer hoch technisierten Umgebung,
ich bin zum Beispiel doch Diplominformatiker, auch nicht integrierebar in der Art und Weise
sind. Wie sollten sie ohne Sprach und Technikkenntnisse? So und die die weiter noch kommen, da ist ja
genauso wenig dann dabei. Wie sollten die integrierebar sein? An die Integration setzt
voraus und da sie ja wirklich sinnvoll ist für beide Seiten, für den Migranten wie
auch die aufnehmende Gesellschaft, dass in den Arbeitsprozess integriert wird. Wo sonst
aus dem Arbeitsprozess findet Integration statt?
Das ist das Zentrale.
Und ich habe sehr viel auch mit Kollegen aus anderen Ländern zu tun gehabt.
Ja klar, zum Beispiel auch Kollegen aus Indien und sonstigen Ländern.
Ja natürlich, wenn die Indikation im Arbeitsprozess erfolgt, dann klappt das auch.
Aber wenn da Leute nur herkommen ohne jegliche Vorkenntnisse,
Und Sie kennen ja auch die Versuche, die ich nehme an. Sie haben auch von BMW gehört, wie sie Ausbildungskurse, wie zum Beispiel auf Analog der Verleerlinge durchgeführt hat und wie viele nach einem halben Jahr von den Flüchtlingen noch da gewesen sind.
Null. Dem Prinzip im Effekt dann entsprechend auch A wegen der Anforderung, B auch wegen der Disziplin und C wegen der Notwendigkeit. Sie bekommen das Geld ja ohnehin, dann keine gesehen haben, dann zu sagen schön, das ist nicht unser.
Wie wollen wir da integrieren? So geht es nicht. Also Ergo.
haben wir als AfD natürlich ganz klar die Forderung auch schon seit 2013
ein Einwanderungsmodell nach kanadischem Vorbild. Das ist für die
Gesellschaft die aufnimmt, wie aber auch den Einwanderer, sprich man muss ja
klar sagen, es ist ein Einwanderer, das sind vollste Vorgehen.
Alles andere ist ja in dem Fall, sich was vorzumachen.
Wenn die AfD jetzt da ganz gezielt mit massiven Kampagnen jetzt gegen diesen globalen
Paktfirmigration jetzt da auch politisch agiert, ist es ja auch eine wunderbare Maßnahme,
um Merkel weiter in die Ecke zu drängen.
Die ist ja sowieso schon angezählt, man weiß ja, dass in der Unionsfraktion da eine Mehrheit
eigentlich schon im Prinzip sehr kritisch eingestellt ist, ihr gegenüber.
wäre es auch dann eine Möglichkeit, dass man die ganze politische Landschaft oder zumindest
die Teile der Konservativen, sogenannten Konservativen, politischen Landschaft zusammenführt,
was dann auch irgendwann mal.
Mittelfristig. Ja, vielleicht dann auch diese Parteien dann auch zusammenführen könnte,
sprich nach einer blau schwarzen Koalition wie in Österreich, nach dem Vorbild,
dass das in die Richtung gehen könnte. Ja, jetzt muss man ganz klar sagen, da sehen wir uns
nach einer Person wie einen Herrn Kurz. Denn wir müssen ganz klar sagen, es braucht jemand,
wenn man schauen in die Reihen auch der Union, dann sehen wir viele, die eigentlich ja,
Fasten deemfalle Partei mäßig reinsgehorsam üben und das ist schlimm jetzt haben sie ja natürlich was seine geheimen
Abstimmung gewesen ist war schon gewisse Rebellion ja war aber wir müssen auch klar konstatieren dass in der zum Beispiel in den Grünen ein sofort
Hilfstrupp eigentlich für die Frau Merkel bereitstehen würde warum dem Frau Merkel bedient komplett die Ziele der Grünen
Frau Merkel in dem Fall ist eigentlich fast vom Gespräche sowie sie sind demfalls das ganze auch
Ja, steuert. Eigentlich komplett auf grünen Positionen.
Grün, was heißt grün? Das sind Leute, die im Prinzip, sie kennen ja alle dieses wunderschöne
Bild einer Frau rot, die hinter einem Schild. Deutschland ist, ich will es nicht aussprechen,
aber diese kreditierenden Demfälle hinterher gelaufen ist. Das ist ein Unding, wenn man sich
sowas anschaut. Und solche Leute sind demfälle auch mit Gesprächspartner für eine.
Frau Merkel. Aber das andere, die Frage, ob sich so was bewerkstelligen lässt. Ich will nicht
oraceln. Und ich muss auch ganz offen sagen, ganz direkt auch zu meiner Person. Ich bin kein
Politiker. Ich bin Bürger, der einfach zwangsläufig war sehr sehr gut. Auch der Tätig, selbstständig,
habe erheblich mehr verdient als jetzt, der eigentlich im Prinzip notgetrunken, die Politik reingegangen.
Und wir müssen uns ganz klar vor Augen führen. Ich bin da nicht so wirklich über denen,
Denen, die auf diese Verdienst, also sprich, die Besoldung als Abgeordneter angewiesen ist,
der sich da so richtig in die Reihen versetzen kann.
Denn diesen hier zum Teil, wenn sich die Personen ansehen, auch wirtschaftlich abhängig.
Das ist ja eine Karastrophe.
Sie haben ja Personen, die ja unbedingt das Mandat brauchen, um ihr euch saloppt, gesagt,
ihr Gesellschaft, sie sie überleben zu sichern.
Das ist ein ganz andere Situation.
Also da bin ich etwas vorsicht mit dem Urteil.
Nun wissen wir ja von linken Ideologen, die auch maßgeblich im EU-Parlamentsitzen in der UNO und überall,
dass die wirklich glauben, sie machen was Gutes, wenn sie den Menschen in Afrika helfen,
die glauben, dass dann alles wunderbar wird, die Menschen können bei uns Arbeit finden
und es wächst alles zusammen, bunte Gesellschaft. Aber jetzt so eine Person wie die Merkel,
die ich hat ja eigentlich
in den Jahren 2003 und folgende durchaus patriotische konservative Werte vertreten.
Was treibt eine solche Frau an?
Die müsste doch eigentlich logisch durchdenken, dass das nur ins Unheil führen kann, wenn
diese Massen von Menschen aus diesen Kulturen, die euch heisch geprägt sind, plus
Islamisch auch noch geprägt sind.
dass das nicht gut gehen kann. Was tickt in dieser Frau? Man sie sind im Bundestag vielleicht ein bisschen näher dran.
Was spricht man da so über diese Frau? Das ist ja eigentlich...
ein Amer-Course, ja vor allem sehr mehr Recht.
Sie hat ja in dem Fall der Frau Merkel wirklich gesagt,
Multikulti ist gescheitert.
Sie hat ganz klar zum Ausflug gebracht, 2005 noch,
das wird nicht funktionieren.
Aber genau das, was Sie damals gesagt,
das wird nicht funktionieren, was übrigens,
anfangs auch gesagt, in keinem Ecken der Welt funktioniert,
nirgendswo auf der Welt.
Das will Sie jetzt in dem Fall auch zu uns optimieren.
Das ist...
eigentlich Hanebüchen. Also es ist in dem Fall wirklich eine erstaunliche Wandlung, wobei ich nicht weiß,
ob es wirklich eine Wandlung ist, ob es nur in dem Fall angepasst, der jeweiligen Erwartungshalte
oder in dem Falle Möglichkeiten, die sie hat, denn 2005 hatte sie nie die Möglichkeiten,
sechs zu agieren wie jetzt, der wäre sie schnellstens aus dem Amt gewesen. Aber was sie geschafft hat,
ist eine Partei-Struktur,
Nun gut, sie ist ja gut ausgebildet als FDR-Kretärin oder Jungs-Kretärin.
Sie nahe den wirklich gute Grundausbildung bekommen, wie man so was zu strukturieren hat.
Vielleicht hat sie jetzt eine ganz andere Möglichkeit.
Sie hat den Laden, es hat auch gesagt, eine Union der Partei im Griff.
Sie hat gelernt, wie man so was macht.
Und über die Jahre, natürlich, ist natürlich schlimm, wenn jemand so lange Jahre in dem Falle in der Steuerung ist,
die Leute wirklich am Zügel.
Das ist, obwohl sie jetzt mal eine gewisse Revolte gegeben hat, aber einfach das große Problem.
Sie steuert.
Sie steuert und deswegen kann es sein, dass Sie jetzt in dem Fall da Sie das ganze
Ersteuerung hat, glaubt, das regieren zu können, was vielleicht eher näher liegt.
Ja, das ist in dem Fall, da muss ich jetzt wiederum sagen, Orgel, nur wenn ich sie in dem Fall im Bundestag, wir sitzen ja relativ nah.
Wir sitzen ja direkt vor der Regierungspunk.
Und wenn man sie dann direkt vor sich sieht, dann glaubt man eigentlich nur noch eine Maske zu sehen.
Das ist einfach, man merkt, wie stark sie eigentlich schon wirklich da auch mitgenommen ist.
Mitgenommen nehmt, glaube ich, nicht wegen der Problemen des Landes, sondern wegen der Widerstände, die sie jetzt erlebt.
Das ist ein ganz anderes Ding.
Also, man, wenn man sie analysiert, eine eiskalte Machtpunkt.
Politikerin, die immer aus Opportunismus das gemacht hat, was gerade opportun war.
um an der Macht zu bleiben, um jetzt hat sie die gesehen, dass es eine linke Mehrheit gibt.
Klar, mit der SPD-Großenkoalition, Grüne stehen ja auch dahinter, die linke auch, dass
sie da diese Politik jetzt durchziehen kann und dadurch auch weiter an den Hebeln der Macht bleibt,
kann es darin bleiben. Das ist, glaube ich, das, was sie treibt, oder diese Machtbewusstsein.
Gehen wir mal auf den Aussicht, ich muss ich vorsicht sein, dass sie jetzt im Gewisser weiß ein bisschen oraceln.
Aber eins muss man ganz klar sagen, sie hat natürlich die ganze CDU, CSU im Übrigen auch ein bisschen nach links bewegt.
Sie vertritt lange nicht mehr diese Union, die Position, die sie vor zehn, 15 Jahren gehabt hat.
Das ist eine Position, die wir jetzt haben, dass wir genau die Position, die damals auf den Werbeplakat einer Union standen.
Das ist so, dass wir die jetzt einnehmen und dafür werden wir von einer Frau Merkel, die damals diese Position, also selber vertreten hat, wenn wir wirklich beschimpft haben.
und zwar zum Teil übel, also es diskreditiert von ihr mit uns hier anderen und in dem Fall
Leute, sie ist nur auf die Straße gehen, dann sofort unter ja, was auch immer Generalverdacht
stellt.
Es ist schlimm, was da passiert.
Ich möchte allerdings jetzt nicht oraculich, kann es nicht genau sagen, was da passiert
nur der Wandel ist enorm und von den Aussagen her dramatisch.
Das ist komplett von dem von der konservativen Position zu einer nunjahr wirklich, wir waren
ja bei den Grünen, in dem für ideologischen Positionen in der anderen Richtung geworden.
Das ist unerklärlich, wenn man es rational betrachtet.
Eine Studie der Handseitalstiftung hat ja auch klar festgestellt, dass die AfD die Positionen vertritt.
die die CSU 1998 noch hatte und genau diese CSU in Persona von Hansöder und Konsorten beschimpft
jetzt die AfD als braunen Schmutz. Es ist ja nicht nur eine unverschämter, es ist ja eigentlich
auch noch ein Eigentor, wenn man praktisch die Partei, die von Franz Josef Strauss so geprägt
war, jetzt dann praktisch auch als früher braunen Schmutz damit dann auch bezeichnet,
richtig, wobei ja...
Ich kenne jetzt übrigens diese Aussage der Handseitalstiftung jetzt nicht genau, ich
ein bisschen differenzieren möchte. Also ich würde das Wort Konsorten ein bisschen
relativieren. Ich kenne da einige, die durchhörst auch, ja, sind mal verantwungsbewusstsein
haben und auch schauen, dass sie die Rückgrat anzeigen, deswegen können wir sonst
zu einer Entscheidung in der Fraktionsvorsitzenden zustande. Das heißt, da gibt
wir schon einige, die da im Hintergrund etwas
aber die sind natürlich im Hintergrund, das ist wieder das Problem bei solchen festgefügten Parteien,
die wenn sich jemand nach vorne wagt, dann wird dann Kopfkürzer gemacht.
Am Prinzip in der Fake Momentan ist das Ganze noch ruhig behandeln.
Aber es gibt etliche doch, die das ganze sehr kritisch sehen. Deswegen bin ich ein bisschen vorsich mit Konsorten.
Da will ich jetzt nicht alle Kollegen von der CSU oder Union komplett gemeinsam irgendwo drunter reinstecken ein,
sagt, das ist nicht ganz der Fall. Bei einigen natürlich schon, die im Prinzip pauschale einfach nur alles hinterherrufen,
was dieser Vornesitzende Frau Merkel dann verkündet. Aber einiges, die ist am Hintergrund auch schon auch zum Teil sehr geschickt,
dann auch kritisch diskutieren.
Wir stehen jetzt kurz vor der Landtagswahl.
Es ist ja hochspannend, wie das Ergebnis dann sein wird.
Es könnte sein, dass die CSU geradezu dann gezwungen ist mit den Grünen,
eine Regierungskoalition zu machen.
Das wäre ja eigentlich für die AfD eine win-win-Situation.
Oder sie wäre dann eine starke Oppositionskraft.
Im Landtag könnte die dann zwangsläufig nach links grün gerutschte CSU-Politik weiter attakieren.
Was besser das könnte AfD doch gar nicht passieren.
Also für das Land wäre es eine Katastrophe, wollen wir Sie jetzt mal ganz klar konstatieren.
Für das Land wäre es eine absolute Katastrophe, weil schauen wir uns mal was Grüne Politik schon mal nach Baden-Württemberg in der Bildungspolitik gebracht hat.
Baden-Württemberg war analog wie Bayern, relativ weit vorne, was Bildung Bildung Standards betrifft. Diesen auch eine Pisa-Studien.
massiv durchgereicht, nach hinten gerutscht. Das ist im Prinzip ein absoluter Kassastruf, also von daher, da wäre ich sehr traurig.
Politisch gesehen, wenn man es als Politiker betrachten würde, was ich aber nur nicht so ganz allein nur kann,
sage ich natürlich, das ist...
ideal, weil es aufgelegte Elfmeter ist. Das im Prinzip Elfmeter ohne Tourwart, weil wir
will sich an der Union, sprich an der CSU, überhaupt noch verteidigen, wenn sie mit den
Grünen kolliert. Was wir sind da noch dagegen, die ihre Witz sagen. Also das ist in dem
Fall etwas, wo auch jegliche, in dem Falle alte Kondervative Position der CSU geschliffen
wird. Das heißt, sie gibt sich im Prinzip in der Welt auf, als für das Land,
in dem Falle das beste zu wollen. Das wären Offenbarungsaltersonders gleichen. Also wenn
das die CSU macht, dann kann ich mir nicht vorstellen, dass es dann fünf Jahre durchhält.
Aber gut, das ist in dem Fall ja, ich meine, das wäre ein schneller Wandel, das wäre also im Prinzip eine Verabschiedung von einer Partei analog der Demokratie hat Christiana in Italien.
Das würde relativ schnell dann gehen.
Und manchmal müssen ja zustünde erst noch schlimmer werden, bevor sie besser werden können.
Vielleicht muss ja auch dann durch eine desaströse Regierungspolitik in Bayern.
Das folgt dann auch aufwachen und zu merken, dass die einzige Alternative wirklich die AfD ist und dass die Zukunft dann nur durch diese Partei gestaltet werden kann.
Und für die AfD ist natürlich auch jetzt durch die erst malige Präsenz im Bayerischen Landtag dann auch...
die Möglichkeit erst mal zu wachsen, auch in den Parlamentsbetrieb und dann sich
von mir und auch profilieren, um dann wirklich dann vielleicht in fünf Jahren dann auch
fähig zu sein, Regierungsverantwortung, in welcher Form auch immer übernehmen zu können.
Weil allzu viel später sollte es nicht sein, wahrscheinlich.
Allzu später darf es nicht sein, denn sonst was übernimmt man denn dann im Prinzip
in der Ficknixmann oder elseen.
Ja, fast konkursverwaltung, aber sie haben recht. Das heißt, sobald wir in der Landtag
sind, haben wir eine ganz andere Möglichkeit der Artikulation und im Prinzip auch damit
eine viel stärkere Wirkung hier in Land. Ich fand sie ja mal schade, dass damals in
2013 die Entscheidung getroffen wurde, gegen eine, in dem Fall der Kandidatur für die
Bayerischen Landtagswahlen. Das war damals noch das Verdächtnis von Herrn Lucke.
Ich hatte doch dagegen gesprochen, aber er hat sich natürlich in dem Fall als Überfahrter
der damaligen AfD durchgesetzt und da waren nicht mehr viel zu machen.
Deswegen sind wir dann nicht in die Landtagswahlen reingegangen.
Es wäre sinnvoll gewesen, analog der Bundestagswahl dort anzutreten.
Und es ist in dem Fall heute natürlich so, wenn wir jetzt und wir kommen stark rein.
Ich lasse mich davon diesen Umfragen überhaupt nicht irgendwo beeindrucken, weil...
Wir sehen in dem Fall, wie viele Leute überhaupt sich überhaupt noch scheuen, irgendwas zu sagen,
wie für sogenannt unentschlossen sich deklarieren, das sind präzib ganz normal.
Die Leute werden diskreditig fühlen, in dem Fall, wenn sie irgendjemand so was sagen,
sich auch ausgegrenzt, nein, das sind in dem Fall Leute, die auch in der Lichtern schon längst gesagt haben,
bitte mit der CSU, so nicht mehr, mit dem Falle auch, was ich auch übrigens immer vor Ort erlebe.
Im Brüssel und in Berlin sagen sie,
Pro-Mikration und in Bayern schümpfen sie wettern sie ganz klar dagegen, aber im Brüssel unterstützt
dann einer Manfred Weber, weil ja Nachfolge werden will für ein Herrn Juncker, im Prinzip
in der vergeglichen Einwanderung, in dem Fall der unmögliche Regelung von diesem Fall
vorgehen.
Haben die Leute auch ein bisschen was mitbekommen?
Man kann sie jetzt nicht komplett verdumpft verkaufen, was sie übrigens die CS immer noch
versucht und auch in dem Fall nur die anderen, die etwas anders denken, beschimpfen, von daher
es wird sich ändern.
Ich finde es natürlich schade, was sie eingangs gesagt haben.
Von wegen, dass sie sich erstmal zum Massivschlecht darin entwickeln muss.
Das tut mir, wenn wir es hier so ein bisschen umschauen, natürlich eine Seele weh.
Aber ja, ich verstehe sie.
Nun ist ja auch ein ganz wichtiger Punkt, dass die AfD aus dieser Demonisierung rauskommt.
Was immer noch.
versucht wird, wenn man sich die Wortbeiträge von Schulz und KS und so weiter anhört im Bundestag.
Eine Normalisierung könnte ja auch sein, wenn jetzt in Sachsen, wo ja die CDU anscheinend sich schon auf Tuchfühlung zur AfD begibt.
dass da vielleicht im nächsten Jahr, wer weiß, wenn alles sich so ergibt, möglicherweise eine blau-schwarze
Regierungskoalition zustande kommt und das könnte der AfD auch helfen, jetzt dann immer mehr auch in den Augen der Öffentlichkeit
in ein seriöses Image zu kommen.
Ja, das heißt, die Diskreditierung ist natürlich übrigens sehr am Kasax angesprochen, massiv. Im Moment wird
ja auch übrigens initiiert von der Frau Merkel ein ganzes Bundesland, als in dem Falle radikal diskreditiert.
einfach nur um im Westenfrontstellung zu machen.
Irgendwann in dem Fall in unserem Bundesländern sich auch ein gewisses Erhabenheitsgefühl
dann aufbreiten zu lassen und zu runterzuschauen auf die Sachsen.
Das ist katastrophal, was da passiert.
Aber die CDU in Sachsen bekommt das momentan auch massiv kwitiert.
Die bekommen die Rechnung dafür.
Denn die haben eine Managemententscheidung getroffen bei der CDU.
Man schreibt Sachsen ab, um dafür die Westen im Bundesländer zu bekommen.
Diese Managemententscheidung
wird sich im nächsten Jahr, spätestens im nächsten Jahr, also massiv als so ist, dann auswirken.
Und ja, ich glaube auch, es könnte so eine Koalition geben, aber nur mit einer Bedingung.
Es wird nicht schwarz blau, sondern blau schwarz.
Das heißt, es wird ein, in dem Fall dann, Ministerpräsidenten der AfD geben.
Und das ist in dem Falle die AfD wird stärkste Partei.
Das hat dann durchschlagene Wölko.
Und du war, es bleibt spannend in der politischen Landschaft.
Vielen Dank für dieses Gespräch, alles Gute für die nächsten Wochen und Monate.
Herzlichen Dank.