deutschlandkurier.de

Pfizergate-Skandal: Ursula von der Leyen (CDU) kommt immer mehr unter Druck - Deutschland-Kurier

Ein neues Gutachten des höchsten EU-Gerichts erhöht den Druck auf die unter Korruptionsverdacht stehende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), ihre geheimen COVID-Impfstoffdeals offenzulegen. Zu den Verträgen gehörte insbesondere ein milliardenschwerer Deal mit dem Pharmariesen Pfizer, den von der Leyen per SMS ausgehandelt hatte.
Jetzt droht der EU-Kommission eine krachende Niederlage bei der juristischen Aufarbeitung der Beschaffung von Corona-Impfstoffen. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) kritisiert in einem Gutachten, dass nicht ausreichend Informationen über die Verträge offengelegt worden seien. Die Kommission hätte mehr Einblick geben müssen.
Laut Generalanwalt Athanasios Rantos liegt es im öffentlichen Interesse, die Verhandlungen transparent zu machen. Das Vorgehen der Kommission verhindere jedoch, dass sie zur Rechenschaft gezogen werden könne.
Rantos sprach sich daher dafür aus, die Entscheidung der Vorinstanz zu bestätigen.
Hintergrund: …

reitschuster.de

Startseite - reitschuster.de

deutschlandkurier.de

Altparteien in Panik: Das sind die Gründe für den AfD-Boom! - Deutschland-Kurier

Der unaufhaltsame Aufstieg der AfD ist längst kein kurzer Ausschlag mehr in den Umfragen. Die Partei ist inzwischen fest im Parteiensystem verankert. Die Altparteien sehen immer älter aus. Die Gründe für den AfD-Boom sind vielfältig, wie eine aktuelle „Handelsblatt“-Analyse vertieft.
Während Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) inzwischen zerknirscht einräumen muss, dass die Eindämmung der unliebsamen Konkurrenz schwieriger ist als gedacht, tönte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer unlängst noch: „Die AfD wird noch in dieser Legislaturperiode zusammenfallen wie ein Soufflé.“ Kanzler Friedrich Merz (CDU) wollte die AfD vor sechs Jahren „halbieren“ – seither hat sie sich verdoppelt!
„Tatsächlich gewinnt die AfD an Zuspruch, weil viele Menschen den etablierten Parteien nicht mehr zutrauen, die Probleme des Landes zu lösen“, schreibt das Düsseldorfer „Handelsblatt“. Der Bochumer Politikwissenschaftler Oliver Lembcke spricht von einer „Protestdynamik“ gegen die Regierung insgesamt …

tichyseinblick.de

Wegen GEAS: SPD will Ende der Grenzkontrollen, CDU verlangt Strafen bei Nichtanwendung

Kaum ist das gemeinsame EU-Asylsystem in Kraft, fordert die SPD die rasche Rückkehr zum unkontrollierten Schengenraum. Während die Union noch an den Kontrollen festhält, zeigt sich: Im Kern geht es beiden um dasselbe. GEAS droht durch den eingebauten „Solidaritätspool“ ein großer Migrationsmagnet zu werden.
Unmittelbar nach der Einführung des gemeinsamen EU-Asylsystems (GEAS) wittert die SPD Morgenluft. Die Genossen verfolgen ein Ziel, das der Politik der mitregierenden Union direkt zuwiderläuft: die Beendigung der vorübergehenden Grenzkontrollen. Über den Sinn dieser Kontrollen wurde viel gestritten. Viele hatten und haben Zweifel an ihrer Effizienz und Sinnhaftigkeit. Nun wünscht sich die SPD eine Abkehr vom Kontrollkurs und eine Rückkehr in den unkontrollierten Schengenraum.
Schon darin zeigt sich die naive Vorstellung der Staatsbürokraten, dass nun alles gut werde, dass die Einreisen von alleine zurückgehen, weil man die Sekundärmigranten problemlos nach Italien, Griechenland …

journalistenwatch.com

Frühlingserwachen unter blauer Flagge: Umerziehungsfreizeit für 480.000 Mitglieder von CDU und CSU?

Das große politische Frühlingserwachen unter neuer blauer Flagge steht vor der Tür. Hunderttausende von CDU/CSU-Wählern müssen umtrainiert werden, denn die Hirten kennen ihre Schafe.
In manchen Familienchroniken ist es schwarz auf weiß verzeichnet: Da diente ein Vorfahre bis 1919 dem Kaiser. In der Weimarer Republik füllte er seine Stelle genauso pflichtbewusst aus. Und wie könnte es anders sein, war er doch ab 1933 in einer warmen Stube weiterhin tätig. Nach 1945 wirkte sein Nachfahre im Osten nahtlos weiter unter Ulbricht und Honecker bis zum Mauerfall 1990.
Anpassung, wie immer leichtgemacht
Dessen Umschulung und die von Millionen Werktätigen erfolgte völlig problemlos. Tote gab es keine! Die Brandmauern in den Köpfen zerfielen immer schnell zu Staub.
Niemand starb an einem plötzlichen Systemwechsel, alle blieben kerngesund. Das altbekannte Motto „Wessen Brot ich ess’, dessen Lied ich sing’“ hat sich eben millionenfach bewahrheitet. Und so sind die Eifrigen aller Jahrzehnte heute …

nius.de

Wirtschaftsrat-Boss warnt: Bundesregierung droht auszurutschen

Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, warnt vor einem finanzpolitischen Realitätsverlust in Deutschland. In seiner aktuellen Kolumne beschreibt er die neue Lage mit einem physikalischen Bild: dem Phasenwechsel. Den Übergang von einem Aggregatzustand zu einem anderen bezeichnet man in der Physik als Phasenwechsel, schreibt Steiger. Für den neuen Zustand – „fest, flüssig oder gasförmig“ – gälten plötzlich ganz andere Gesetze als zuvor.
Analog verhalte es sich mit dem Finanzsystem. Hohe Schulden seien in einer Welt niedriger Zinsen zwar „ungemütlich“, aber man könne „mit nassen Füßen weiterlaufen“. In einer Welt hoher Zinsen und ohne Wachstum falle einem dagegen „das ganze Gewicht der Schulden auf die Füße“ – und könne einen „zum Sturz bringen“. Steigers Diagnose: „Wir erleben gerade einen solchen Phasenwechsel, der die Spielregeln fundamental verändert.“
Deutschlands Ruf als sicherer Hafen bröckelt
Traditionell seien die Renditen von Staatsanleihen bei …

apollo-news.net

Verfassungsschutz beobachtet Christen mit AfD-Verbindungen - Apollo News

Grünen-Anfrage
Verfassungsschutz beobachtet Christen mit AfD-Verbindungen
Der Verfassungsschutz hat Christen im Visier, die Verbindungen zur AfD aufweisen und sich politisch mit „(pseudo-)christlichen Motiven“ in der Öffentlichkeit äußern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Christen, weil diese angeblich Religion mit Extremismus vermischen würden. Der Vorwurf: Manche christlichen Influencer würden eine Nähe zur AfD aufweisen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, aus der die
Die christlichen Gruppen und Influencer – um welche es sich genau handelt, geht aus der
Werbung
In einer Kleinen Anfrage wollten die Grünen in 27 Fragen aufgeschlüsselt wissen, ob es Verbindungen zwischen „christlichen Fundamentalisten“ und Rechtsextremisten gebe. Sie wollten wissen, ob der Bundesregierung Erkenntnisse über „Umfang, Struktur und Gefährdungspotenzial …

heute.at

Geständnis abgelegt - 16-jähriger Jugendlicher vergewaltigt Mädchen (11)

Ein schwerer Kriminalfall beschäftigt derzeit die Ermittler in der Steiermark. Ein 16-Jähriger steht im Verdacht, eine elfjährige Schülerin vergewaltigt und sexuell missbraucht zu haben. Gegen den Jugendlichen wird nun wegen schwerer Straftaten ermittelt.
Mädchen angesprochen
Die Tat soll sich laut "Kleine Zeitung" in der Südsteiermark ereignet haben. Das Mädchen war zu Fuß unterwegs, als es von dem Jugendlichen angesprochen worden sein soll. Danach soll sich der Jugendliche an dem Mädchen vergangen haben.
Keine Inhalte ohne CookiesLeider können wir dir aufgrund deiner Datenschutzeinstellungen keine externen Inhalte anzeigen. Aktiviere bitte deine Cookies, um sämtliche Inhalte dieses Artikels sehen zu können.Zu den Cookie-Einstellungen
"Es wird wegen des Verdachts der Vergewaltigung und des schweren sexuellen Missbrauchs ermittelt", erklärt Christian Kroschl, Sprecher der Grazer Staatsanwaltschaft gegenüber der "Kleinen Zeitung".
16-Jähriger in U-Haft
Zunächst wurde in dem Fall gegen …

exxpress.at

„Pride“-Parade: Diese Straßensperren und Öffi-Änderungen kommen heute auf Sie zu

Um 12:00 Uhr zieht am Samstag wieder die „Pride“-Parade über den Ring. Erwartet werden an die 300.000 Besucher. Das bringt erhebliche Einschränkungen für den Verkehr mit sich, wie MeinBezirk berichtet. Die mittlerweile 30. Ausgabe der Parade sorgt rund um den Ring für zahlreiche Straßensperren, Staus und Fahrplanänderungen bei den Wiener Linien.
Ab Mittag wird der Ring zur Sperrzone
Die ersten Teilnehmer versammeln sich ab 9.30 Uhr zwischen Rathausplatz, Burgtheater und Franz-Josefs-Kai. Um 12 Uhr startet die Demonstration – ab dann sind der Ring und der Franz-Josefs-Kai abschnittweise nicht mehr befahrbar. Der Ring lässt sich zwar weiterhin überqueren, allerdings müssen Autofahrer mit Wartezeiten rechnen. Das Event soll bis 19 Uhr dauern.
Laut ÖAMTC wird der Verkehr am Ring über die Zweierlinie umgeleitet, weiter über Donaukanal, Heumarkt, Schwarzenberg- und Karlsplatz zur Votivkirche und zurück zum Donaukanal. Wichtig für Reisende: Während der Sperre ist die Zufahrt zum Flughafen …

ansage.org

Tie-Break beim Gießener Amtsgericht: Kein Bier im anatolisch geführten Tennisvereinslokal

Nach dem Match ist vor dem ungestillten Bierdurst: Gießener Tennisverein Rot-Weiß, links die Terrasse des weiter alkoholfreien Vereinslokals (Screenshot:VereinswebseiteTennisclubRotWeißGießen)
Während in Roland Garros (French Open) oder Wimbledon um Ruhm, Ehre und das nächste Grand-Slam-Turnier gekämpft wird, hat der Tennissport in Gießen eine völlig neue Dimension des “Gewinner-Strebens“ erreicht: Hier geht es nicht um Topspin oder Vorhand-Longline, sondern um die existenzielle Frage: Muss man im Vereinsheim eigentlich Bier ausschenken, wenn man eigentlich nur Bälle über das Netz drischt?
Der Gießener Tennisclub hat sich vor Gericht bekanntlich heldenhaft für die gastronomische Grundversorgung seiner Mitglieder eingesetzt. Der Vorwurf: Die anatolischen Pächter des Vereinsheims verweigern beharrlich den Alkoholausschank. Der Club, getrieben von einer Vision sportlicher Geselligkeit, wollte den Bierverkauf per Gerichtsbeschluss erzwingen. Man stelle sich das vor: Ein Richter in Robe …

exxpress.at

„Talahons" terrorisieren Jesolo: Bürgermeister fordert „Weg mit dem Abschaum!"

Der bei Österreichern beliebte italienische Badeort Jesolo wird derzeit von brutalen Schlägereien heimgesucht. Verantwortlich sind Jugend-Gangs mit Migrationshintergrund, die sich über soziale Medien zusammenrotten. Das berichtet die Kronen-Zeitung. In Italien heißen sie „Maranza”, in Österreich kennt man sie als „Talahons”. Nun ziehen Stadt und Polizei die Notbremse.
Instagram-Post blockiert
Um diesen Inhalt anzuzeigen, müssen Sie Marketing-Cookies akzeptieren.
Die Täter sind meist zwischen 13 und 17 Jahre alt – gerade jung genug, um nicht nach dem Erwachsenenstrafrecht belangt zu werden. Sie posieren mit Messern und Pistolen und terrorisieren die Innenstädte von Rom über Mailand und Florenz bis zum Gardasee und nach Südtirol. Verabredet wird sich über soziale Kanäle, häufig TikTok. Die Opfer sind meist zwischen 14 und 20 Jahre alt – willkürlich ausgewählt, oft nur, weil sie „schief geschaut” haben. Dabei läuft fast immer die Handykamera mit, die Videos landen zur Demütigung …

philosophia-perennis.com

Das Ende der Brandmauer? Ein Bild, das mehr sagt als tausend Parteitagsreden

(David Berger) Manchmal genügt ein einziges Foto, um eine politische Epoche zu beschreiben. Genau ein solches Foto ist jetzt in Sachsen-Anhalt entstanden. CDU-Fraktionschef Guido Heuer sitzt auf einer Wahlkampfveranstaltung demonstrativ neben AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund. Als die unvermeidliche Debatte über die sogenannte Brandmauer aufkommt, verliert Heuer nicht viele Worte. „Das ist keine Brandmauer. Hört doch mal auf!“, ruft er ins Publikum.
Ein bemerkenswerter Satz. Vielleicht sogar ein historischer.
Denn seit Jahren versucht die totalitär-linksdrehende politische und mediale Klasse in Deutschland, eine Mauer zwischen Millionen AfD-Wählern und dem Rest der Gesellschaft zu errichten. Die Brandmauer wurde zum politischen Glaubenssatz erhoben. Wer sie infrage stellt, gilt schnell als verdächtig. Wer auf Dialog setzt, muss sich rechtfertigen. Wer darauf hinweist, dass demokratisch gewählte Parteien und ihre Wähler nicht einfach aus dem politischen Raum verschwinden, wird moralisch …

report24.news

Klimasozialismus: DIHK warnt vor Wohlstandstvernichtung durch Klimaziele