Teil 12: 70 Jahre Parlamentarischer Rat & Grundrechtsboykott stoppen: Syrienkonflikt / Felix Staratschek zum Grundgesetz. Volker Reusing zur Weltkriegsgefahr im Syrienkonflikt und ab Minute 15 Felix …Mehr
Teil 12: 70 Jahre Parlamentarischer Rat & Grundrechtsboykott stoppen: Syrienkonflikt / Felix Staratschek zum Grundgesetz.
Volker Reusing zur Weltkriegsgefahr im Syrienkonflikt und ab Minute 15 Felix Staratschek und sein Einsatz für das Grundgesetz
sites.google.com/…/stoppt-den-grun…
Kundgebung „70 Jahre Parlamentarischer Rat“ sowie „Stoppt den Grundrechtsboykott“
www.facebook.com/events/233520910640631/ 01.09.2018 auf dem Platz der Vereinten Nationen in Bonn
Vortragende: Volker Reusing, Niki Vogt, Iris Swoboda, Marcel Wojnarowicz, Felix Staratschek und Sarah Luzia Hassel-Reusing
Grußwort: Verlesung eines Grußworts von Leonidas Chrysanthopoulos (ehem. griechischer Botschafter und ehem. Generalsekretär der Organisation Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation)
Wegen des Anlasses und des besonderen Versammlungsortes würden wir uns über festlich legere Kleidung freuen, die Herren gerne mit Krawatte.
Am 01.09.1948 hat der Parlamentarische Rat, bestehend aus Abgeordneten von CDU, CSU, DP, FDP, KPD, SPD und Zentrum, seine Arbeit aufgenommen. Er hat das Grundgesetz geschaffen, die beste verfassungsmäßige Ordnung, die wir in Deutschland je gehabt haben. Seit dessen Inkrafttreten sind in Deutschland die Menschenwürde, das Friedensgebot, die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und der Föderalismus vollständig unantastbar, und von allen anderen Grundrechten deren Wesensgehalt. Das Grundgesetz enthält außerdem eine in der unantastbaren Rechtsstaatlichkeit enthaltene Verpflichtung auf die universellen Menschenrechte.
Als Lehre aus dem Ermächtigungsgesetz und der darauf folgenden Schreckensherrschaft der Nazis beinhaltet das Grundgesetz Vorschriften zu seinem Schutz im Sinne einer „wehrhaften Demokratie“, darunter vor allem die Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG), das Grundrecht auf Rechtsweggarantie (Art. 19 Abs. 4 GG) und die Verpflichtungen auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung (Art. 18 GG) und auf die Ordnung des Grundgesetzes (Art. 20 Abs. 4 GG).
Für eine wirklich freiheitliche, friedliche und achtsame Gesellschaft muss es aber auch durchgängig von allen staatlichen Gewalten und auch von uns allen gelebt und aktiv genug vertreten werden. Das Grundgesetz hat das Potential für ein gutes Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Weltanschauungen.
Wir werden Vorschriften des Grundgesetzes, die uns besonders am Herzen liegen, lobend und ehrend erwähnen, sowie die dahinter stehenden Menschen im Parlamentarischen Rat (u. a. Dr. Thomas Dehler, Prof. Dr. Hermann von Mangoldt, Friederike Nadig, Dr. Hans-Christoph Seebohm, Dr. Elisabeth Selbert, Dr. Adolf Süsterhenn und Helene Wessel) sowie Seine Exzellenz, den damaligen US-Außenminister James F. Byrnes, dessen Stuttgarter „Rede der Hoffnung“ vom 06.09.1946 einen entscheidenden Einfluss auf die Verpflichtung des Grundgesetzes auf den Frieden und die universellen Menschenrechte gehabt hat. Wir werden vorbildliche Urteile und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die unsere verfassungsmäßige Ordnung und das Vertrauen in diese und bisweilen sogar den Frieden gestärkt haben (z. B. SRP-Verbotsurteil, Waldenfels-Urteil, Mauerschützen III, Bodenreform III, Lissabon-Urteil, Entscheidung zur NATO-Strategie 1999), ebenso wie einige katastrophale Entscheidungen (z. B. zum ESM und zum Syrien-Einsatz), die sich davon entfernt und so zum Fortbestand und zur Schaffung von viel unnötigem Leid und zur Spaltung unserer Gesellschaft beigetragen haben, erwähnen.
Das Gesetzespaket mit Petition „Stoppt den Grundrechtsboykott“ will sicherstellen, und dazu eine breite gesellschaftliche Debatte anstoßen, dass die Entscheidungsträger im Bundesverfassungsgericht künftig auch de facto keine Möglichkeit mehr haben, sich ihrer verantwortlichen Aufgabe zum Schutz der Ordnung des Grundgesetzes und der universellen Menschenrechte zu entziehen.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und auf Ihre Unterstützung.
Am Platz der Vereinten Nationen befinden sich das ehemalige Bundestagsgebäude und das Gelände mehrerer Einrichtungen der UNO.
Zum genauen Aufstellungsort auf dem Platz sind die Anweisungen der Polizei zu befolgen.
Zur Kundgebung angemeldet sind weiße Rosen, Grundgesetze, Fahnen (Bundesrepublik Deutschland, UNO und EU) und die Petition „Stoppt den Grundrechtsboykott“. Andere Fahnen oder Transparente sind NICHT vorgesehen.
Die weißen Rosen stehen symbolisch für die Zivilcourage der Geschwister Scholl, die sich schützend vor die Weimarer Reichsverfassung gestellt haben.
Stellen wir uns genauso entschlossen, friedlich und rechtsstaatlich vor unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung !
V.i.S.d.P.:
Sarah Luzia Hassel-Reusing, Thorner Str. 7, 42283Wuppertal
Pressemitteilung
unser-politikblog.blogspot.com/…/kundgebung-70-j…
Stichwörter
Sarah Luzia Hassel Reusing Pressekonferenz Wolfgang Effenberger Gabriele Schimmer Görsz Paris Verletzung der den Frieden schützenden Vorschriften des Grundgesetzes Syrieneinsatz Bundeswehr Menschenwürde Weltkriegsgefahr Verfassungsklage Türkei Saudi Arabien Kompetenzüberschreitung grundrechtsgleichen Wahlrecht Gewissen verantwortlich Gewissensprüfung kein EU Bündnisfall Bundesverfassungsgerichtes Zuständigkeit des Bundestages Fiedensgebot Angriffskriegsverbot UN-Sicherheitsrat klingt so ähnlich Ermächtigung Resolution Gefährdung der internationalen Sicherheit Dezember 2015 nicht militärische Mittel Unterstützer militärische Einsätze Kampfeinsätze in aller Welt Werte und Interessen Thinktank Denkpanzer Rüstung Konzerne Medien Propaganda Politik in ihre Richtung lenken Studie Selbstbestimmung in der neuen Weltordnung humanitäre Intervention Schutzverantwortung internationale Strafgerichtshof humanitäre Intervention Syrienkonflikt zum Weltkrieg eskaliert Chemiewaffenvorfall Russland Luftwaffe amerikanische Regierung EU-Times Business Insider Nachricht in die USA kam Datenschutz Information Engagement eskalationsgefährlich US-Generalstab US-Präsidenten Flugzeuge Vergeltungsschlag Ad Hoc Bündnis andere sunnitische Länder NATO Einstimmigkeitsprinzip Zwischenfälle schiitische Truppen Rakka syrische Luftwaffe Kurden Detail syrische Luftwaffenbasis Weißhelme gestellte Chemiewaffenzwischenfall Syrien bombardiert Ideologie ISIS IS Armagedon-Ideologie Al Kaida Moslem-Bruderschaft globales Kalifat Peter del Scott William Engdal Abdula Asam Osama bin Laden Flugverbotszonen Eskalation Politikberatung viel Öffentlichkeit geschafft Medieninteresse Kongress der Gesellschaft für inzternationale Friedenpolitik Bewusstwerdung ordnungsgemäß behandelt EU-Vertrag Angriffskriegsverbot UNO-Charta humanitäre Intervention Kampfeinsätze Den Haag geächtet False Flag Vormarsch Idlib Bundesverfassungsgerichtsgesetz Felix Staratschek ÖDP Wuppertal Radevormwald EU- Themen 2005 Veranstaltung organisiert eskaliert Mehr Demokratie Vorstände unter den Tisch kehren wollten selbstverständlich Parteitag in Höxter Volksentscheid sonst klagen wir ES; Fiskalpakt dieser Klage angeschlossen Hann Münden Bundesvorstand Abstimmung über den Lissabonvertrag Pressemitteilung Abstimmungen EU-kritische Ecke Pflicht zur EU-Kritik verharmlosend veröffentlicht Gemeinheiten am Ende 102 Souverän Integrationsschritte pouvoir Constituant neuen Verfassung darüber zu befinden Ablösung des Grundgesetzes Integrationsschritte rechtfertigende Verfassung der hohe Senat Verpflichtung der Gesetzgebenden Körperschaft Ewigkeitsklausel demokratische Legitimation Integrtaionsschritte Systemwechsel keinen Beschluss, den wir in der ÖDP hatten politische Heimat retten dass sich die ÖDP hinter das Grundgesetz stellt Briefe Zeitungen öffentlichen Austritt aus der Verfassungsbeschwerde Grundgesetzgefährung Deutschlandfunk politische Mehrheiten um Bundestag um das Grundgesetz zu retten Spiegel Interview Wolfgang Schäuble Volksentscheide Peer Steinbrück Medien Wissenschaft Wirtschaft Änderung des Grundgesetz Unser Politikblog Einsichten von Mehr Demokratie Parlamente entmachtet Finanzorganisation Immunität Gerichtshof Kontrolle Haushaltsplanungen der Mitgliedsstaaten zahlungsunfähige Länder Gegenkurs Weltformel zur Zerstörung des Grundgesetzes von oben verführt grundgesetztreue Partei Verfassungskläger Klaus Buchner
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www.facebook.com/events/233520910640631/ 01.09.2018 auf dem Platz der Vereinten Nationen in Bonn
Vortragende: Volker Reusing, Niki Vogt, Iris Swoboda, Marcel Wojnarowicz, Felix Staratschek und Sarah Luzia Hassel-Reusing
Grußwort: Verlesung eines Grußworts von Leonidas Chrysanthopoulos (ehem. griechischer Botschafter und ehem. Generalsekretär der Organisation Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation)
Wegen des Anlasses und des besonderen Versammlungsortes würden wir uns über festlich legere Kleidung freuen, die Herren gerne mit Krawatte.
Am 01.09.1948 hat der Parlamentarische Rat, bestehend aus Abgeordneten von CDU, CSU, DP, FDP, KPD, SPD und Zentrum, seine Arbeit aufgenommen. Er hat das Grundgesetz geschaffen, die beste verfassungsmäßige Ordnung, die wir in Deutschland je gehabt haben. Seit dessen Inkrafttreten sind in Deutschland die Menschenwürde, das Friedensgebot, die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und der Föderalismus vollständig unantastbar, und von allen anderen Grundrechten deren Wesensgehalt. Das Grundgesetz enthält außerdem eine in der unantastbaren Rechtsstaatlichkeit enthaltene Verpflichtung auf die universellen Menschenrechte.
Als Lehre aus dem Ermächtigungsgesetz und der darauf folgenden Schreckensherrschaft der Nazis beinhaltet das Grundgesetz Vorschriften zu seinem Schutz im Sinne einer „wehrhaften Demokratie“, darunter vor allem die Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG), das Grundrecht auf Rechtsweggarantie (Art. 19 Abs. 4 GG) und die Verpflichtungen auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung (Art. 18 GG) und auf die Ordnung des Grundgesetzes (Art. 20 Abs. 4 GG).
Für eine wirklich freiheitliche, friedliche und achtsame Gesellschaft muss es aber auch durchgängig von allen staatlichen Gewalten und auch von uns allen gelebt und aktiv genug vertreten werden. Das Grundgesetz hat das Potential für ein gutes Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Weltanschauungen.
Wir werden Vorschriften des Grundgesetzes, die uns besonders am Herzen liegen, lobend und ehrend erwähnen, sowie die dahinter stehenden Menschen im Parlamentarischen Rat (u. a. Dr. Thomas Dehler, Prof. Dr. Hermann von Mangoldt, Friederike Nadig, Dr. Hans-Christoph Seebohm, Dr. Elisabeth Selbert, Dr. Adolf Süsterhenn und Helene Wessel) sowie Seine Exzellenz, den damaligen US-Außenminister James F. Byrnes, dessen Stuttgarter „Rede der Hoffnung“ vom 06.09.1946 einen entscheidenden Einfluss auf die Verpflichtung des Grundgesetzes auf den Frieden und die universellen Menschenrechte gehabt hat. Wir werden vorbildliche Urteile und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die unsere verfassungsmäßige Ordnung und das Vertrauen in diese und bisweilen sogar den Frieden gestärkt haben (z. B. SRP-Verbotsurteil, Waldenfels-Urteil, Mauerschützen III, Bodenreform III, Lissabon-Urteil, Entscheidung zur NATO-Strategie 1999), ebenso wie einige katastrophale Entscheidungen (z. B. zum ESM und zum Syrien-Einsatz), die sich davon entfernt und so zum Fortbestand und zur Schaffung von viel unnötigem Leid und zur Spaltung unserer Gesellschaft beigetragen haben, erwähnen.
Das Gesetzespaket mit Petition „Stoppt den Grundrechtsboykott“ will sicherstellen, und dazu eine breite gesellschaftliche Debatte anstoßen, dass die Entscheidungsträger im Bundesverfassungsgericht künftig auch de facto keine Möglichkeit mehr haben, sich ihrer verantwortlichen Aufgabe zum Schutz der Ordnung des Grundgesetzes und der universellen Menschenrechte zu entziehen.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und auf Ihre Unterstützung.
Am Platz der Vereinten Nationen befinden sich das ehemalige Bundestagsgebäude und das Gelände mehrerer Einrichtungen der UNO.
Zum genauen Aufstellungsort auf dem Platz sind die Anweisungen der Polizei zu befolgen.
Zur Kundgebung angemeldet sind weiße Rosen, Grundgesetze, Fahnen (Bundesrepublik Deutschland, UNO und EU) und die Petition „Stoppt den Grundrechtsboykott“. Andere Fahnen oder Transparente sind NICHT vorgesehen.
Die weißen Rosen stehen symbolisch für die Zivilcourage der Geschwister Scholl, die sich schützend vor die Weimarer Reichsverfassung gestellt haben.
Stellen wir uns genauso entschlossen, friedlich und rechtsstaatlich vor unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung !
V.i.S.d.P.:
Sarah Luzia Hassel-Reusing, Thorner Str. 7, 42283Wuppertal
Pressemitteilung
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Sarah Luzia Hassel Reusing Pressekonferenz Wolfgang Effenberger Gabriele Schimmer Görsz Paris Verletzung der den Frieden schützenden Vorschriften des Grundgesetzes Syrieneinsatz Bundeswehr Menschenwürde Weltkriegsgefahr Verfassungsklage Türkei Saudi Arabien Kompetenzüberschreitung grundrechtsgleichen Wahlrecht Gewissen verantwortlich Gewissensprüfung kein EU Bündnisfall Bundesverfassungsgerichtes Zuständigkeit des Bundestages Fiedensgebot Angriffskriegsverbot UN-Sicherheitsrat klingt so ähnlich Ermächtigung Resolution Gefährdung der internationalen Sicherheit Dezember 2015 nicht militärische Mittel Unterstützer militärische Einsätze Kampfeinsätze in aller Welt Werte und Interessen Thinktank Denkpanzer Rüstung Konzerne Medien Propaganda Politik in ihre Richtung lenken Studie Selbstbestimmung in der neuen Weltordnung humanitäre Intervention Schutzverantwortung internationale Strafgerichtshof humanitäre Intervention Syrienkonflikt zum Weltkrieg eskaliert Chemiewaffenvorfall Russland Luftwaffe amerikanische Regierung EU-Times Business Insider Nachricht in die USA kam Datenschutz Information Engagement eskalationsgefährlich US-Generalstab US-Präsidenten Flugzeuge Vergeltungsschlag Ad Hoc Bündnis andere sunnitische Länder NATO Einstimmigkeitsprinzip Zwischenfälle schiitische Truppen Rakka syrische Luftwaffe Kurden Detail syrische Luftwaffenbasis Weißhelme gestellte Chemiewaffenzwischenfall Syrien bombardiert Ideologie ISIS IS Armagedon-Ideologie Al Kaida Moslem-Bruderschaft globales Kalifat Peter del Scott William Engdal Abdula Asam Osama bin Laden Flugverbotszonen Eskalation Politikberatung viel Öffentlichkeit geschafft Medieninteresse Kongress der Gesellschaft für inzternationale Friedenpolitik Bewusstwerdung ordnungsgemäß behandelt EU-Vertrag Angriffskriegsverbot UNO-Charta humanitäre Intervention Kampfeinsätze Den Haag geächtet False Flag Vormarsch Idlib Bundesverfassungsgerichtsgesetz Felix Staratschek ÖDP Wuppertal Radevormwald EU- Themen 2005 Veranstaltung organisiert eskaliert Mehr Demokratie Vorstände unter den Tisch kehren wollten selbstverständlich Parteitag in Höxter Volksentscheid sonst klagen wir ES; Fiskalpakt dieser Klage angeschlossen Hann Münden Bundesvorstand Abstimmung über den Lissabonvertrag Pressemitteilung Abstimmungen EU-kritische Ecke Pflicht zur EU-Kritik verharmlosend veröffentlicht Gemeinheiten am Ende 102 Souverän Integrationsschritte pouvoir Constituant neuen Verfassung darüber zu befinden Ablösung des Grundgesetzes Integrationsschritte rechtfertigende Verfassung der hohe Senat Verpflichtung der Gesetzgebenden Körperschaft Ewigkeitsklausel demokratische Legitimation Integrtaionsschritte Systemwechsel keinen Beschluss, den wir in der ÖDP hatten politische Heimat retten dass sich die ÖDP hinter das Grundgesetz stellt Briefe Zeitungen öffentlichen Austritt aus der Verfassungsbeschwerde Grundgesetzgefährung Deutschlandfunk politische Mehrheiten um Bundestag um das Grundgesetz zu retten Spiegel Interview Wolfgang Schäuble Volksentscheide Peer Steinbrück Medien Wissenschaft Wirtschaft Änderung des Grundgesetz Unser Politikblog Einsichten von Mehr Demokratie Parlamente entmachtet Finanzorganisation Immunität Gerichtshof Kontrolle Haushaltsplanungen der Mitgliedsstaaten zahlungsunfähige Länder Gegenkurs Weltformel zur Zerstörung des Grundgesetzes von oben verführt grundgesetztreue Partei Verfassungskläger Klaus Buchner