Ist die Parole „Alles für Deutschland“ strafbar?

Die Parole „Alles für Deutschland“ galt in der NS-Zeit neben „Deutschland erwache“ als Losung der Sturmabteilung (SA), und ist somit ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation.

Folgerichtig hat das OLG Hamm am 1.2.2006 geurteilt, dass die Benutzung dieser Parole bei öffentlichen Veranstaltungen einen strafbaren Verstoß gegen § 86a StGB darstellt.

Allerdings muss bei Parolen (im Gegensatz zu den weitaus klareren bildlichen Symbolen) natürlich der Zusammenhang berücksichtigt werden, da eine einfache Wortfolge schwerlich unter Strafe gestellt werden kann. Wer bei einer öffentlichen Versammlung lautstark beteuert, Angela Merkel habe in ihrer Amtszeit als Kanzlerin „immer alles für Deutschland und Europa getan, was ihr möglich war“ hat trotz Nutzung des einschlägigen Wortlautes keine NS-Propaganda betrieben, und eine Anklage wegen Verstoßes gegen § 86a StGB ist nicht zu befürchten. Solche Details sind im Falle einer Anzeige – ebenso wie die Absichten des Beschuldigten – genau zu prüfen.

Das hat hat nichts mit Willkür zu tun.

Verbotene Losungen des „Dritten Reiches“ sind:

„Ein Volk, ein Reich, ein Führer“: Diese Parole gehörte zu den bekanntesten nationalsozialistischen Losungen, mit denen das Gemeinschaftsgefühl und die Identifikation des Einzelnen mit dem Nationalsozialismus gestärkt werden sollten.
„Deutschland erwache“: Diese Losung war Teil des Fahnenkults der so genannten Sturmabteilung (SA) wie sich die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP nannte.
„Meine Ehre heißt Treue“ oder auch: "Unsere Ehre heißt Treue": Dies war der Wahlspruch der so genannten Schutzstaffel (SS). Der Ursprung des Satzes wird Adolf Hitler unmittelbar zugeschrieben.
„Blut und Ehre“: Die Formel war das Motto und zugleich Begrüßungsparole der nationalsozialistischen Jugendorganisation (Hitlerjugend, HJ).
"Alles für Deutschland" (Parole der SA)

Alle paar Monate der gleiche Unsinn.

Das eine ist eine Wärme Karte. Das andere eine Topographische Karte.
Und wie der Ausschnitt zeigt, auch schon 2010. Und wenn man länger zurückgeht auch da.
Um das nicht zu verstehen, muss man unglaublich Dumm oder ignorant sein, anders kann ich mir solche Posts nicht vorstellen.

Das angebliche Video der Schülerin mit der Aussage „Die Schlümpfe und Deutschland haben etwas gemeinsam: Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch“ war nicht Inhalt der E-Mail, die der Schulleiter von der Hinweisgeberin erhalten hatte. Auch in dem besagten Gespräch der Polizeibeamten mit der Schülerin seien die Schlümpfe kein Thema gewesen.

Stattdessen zeigten insgesamt acht Screenshots, die der Hinweis-Mail angehängt waren, beispielsweise einen Post mit dem Schriftzug „nix yallah yallah“ vor einer vermummten Person, die mutmaßlich die Schülerin ist. Ihr Oberteil habe die Buchstaben „HH“ aufgestickt gehabt, unter ihrem Nutzernamen habe die Zahl 1161 gestanden, die von Rechten im Internet als Code für „Anti-Antifaschismus“ verwendet wird. Dies teilte die Polizeiinspektion Stralsund auf Anfrage mit.

In weiteren Posts hieß es demnach, „in Deutschland wird deutsch gesprochen" oder „heimat freiheit tradition, multikulti endstation". Zu sehen gewesen seien neben Deutschlandfahnen auch Runenzeichen und altdeutsche Schrift mit Lorbeerkranz. Die Polizei teilte mit: „Der Anlass, zu dem die Polizei gerufen wurde, war kein in sozialen Medien veröffentlichtes, Schlumpf-Video'. Diese Ausführungen in den Medien beruhen offenbar auf Hinweisen aus dem elterlichen Umfeld der Jugendlichen."

Die SPD-Landtagsfraktion fasst die Situation so zusammen: „Da mit Blick auf die Wahrung des Schutzes der Persönlichkeitsrechte der Heranwachsenden seitens der offiziellen Stellen auf die Veröffentlichung von Details zu den tatsächlichen Äußerungen und Postings der Schülerin verzichtet wurde, ist kommunikativ eine Lücke entstanden, die die AfD, die Junge Freiheit und weitere Medien mit der Erzählung vermeintlich harmloser ‚Schlumpf‘-Videos füllen.“

Quelle / Welt

Das angebliche Video der Schülerin mit der Aussage „Die Schlümpfe und Deutschland haben etwas gemeinsam: Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch“ war nicht Inhalt der E-Mail, die der Schulleiter von der Hinweisgeberin erhalten hatte. Auch in dem besagten Gespräch der Polizeibeamten mit der Schülerin seien die Schlümpfe kein Thema gewesen.

Stattdessen zeigten insgesamt acht Screenshots, die der Hinweis-Mail angehängt waren, beispielsweise einen Post mit dem Schriftzug „nix yallah yallah“ vor einer vermummten Person, die mutmaßlich die Schülerin ist. Ihr Oberteil habe die Buchstaben „HH“ aufgestickt gehabt, unter ihrem Nutzernamen habe die Zahl 1161 gestanden, die von Rechten im Internet als Code für „Anti-Antifaschismus“ verwendet wird. Dies teilte die Polizeiinspektion Stralsund auf Anfrage mit.

In weiteren Posts hieß es demnach, „in Deutschland wird deutsch gesprochen" oder „heimat freiheit tradition, multikulti endstation". Zu sehen gewesen seien neben Deutschlandfahnen auch Runenzeichen und altdeutsche Schrift mit Lorbeerkranz. Die Polizei teilte mit: „Der Anlass, zu dem die Polizei gerufen wurde, war kein in sozialen Medien veröffentlichtes, Schlumpf-Video'. Diese Ausführungen in den Medien beruhen offenbar auf Hinweisen aus dem elterlichen Umfeld der Jugendlichen."

Die SPD-Landtagsfraktion fasst die Situation so zusammen: „Da mit Blick auf die Wahrung des Schutzes der Persönlichkeitsrechte der Heranwachsenden seitens der offiziellen Stellen auf die Veröffentlichung von Details zu den tatsächlichen Äußerungen und Postings der Schülerin verzichtet wurde, ist kommunikativ eine Lücke entstanden, die die AfD, die Junge Freiheit und weitere Medien mit der Erzählung vermeintlich harmloser ‚Schlumpf‘-Videos füllen.“

Quelle / Welt

Das angebliche Video der Schülerin mit der Aussage „Die Schlümpfe und Deutschland haben etwas gemeinsam: Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch“ war nicht Inhalt der E-Mail, die der Schulleiter von der Hinweisgeberin erhalten hatte. Auch in dem besagten Gespräch der Polizeibeamten mit der Schülerin seien die Schlümpfe kein Thema gewesen.

Stattdessen zeigten insgesamt acht Screenshots, die der Hinweis-Mail angehängt waren, beispielsweise einen Post mit dem Schriftzug „nix yallah yallah“ vor einer vermummten Person, die mutmaßlich die Schülerin ist. Ihr Oberteil habe die Buchstaben „HH“ aufgestickt gehabt, unter ihrem Nutzernamen habe die Zahl 1161 gestanden, die von Rechten im Internet als Code für „Anti-Antifaschismus“ verwendet wird. Dies teilte die Polizeiinspektion Stralsund auf Anfrage mit.

In weiteren Posts hieß es demnach, „in Deutschland wird deutsch gesprochen" oder „heimat freiheit tradition, multikulti endstation". Zu sehen gewesen seien neben Deutschlandfahnen auch Runenzeichen und altdeutsche Schrift mit Lorbeerkranz. Die Polizei teilte mit: „Der Anlass, zu dem die Polizei gerufen wurde, war kein in sozialen Medien veröffentlichtes, Schlumpf-Video'. Diese Ausführungen in den Medien beruhen offenbar auf Hinweisen aus dem elterlichen Umfeld der Jugendlichen."

Die SPD-Landtagsfraktion fasst die Situation so zusammen: „Da mit Blick auf die Wahrung des Schutzes der Persönlichkeitsrechte der Heranwachsenden seitens der offiziellen Stellen auf die Veröffentlichung von Details zu den tatsächlichen Äußerungen und Postings der Schülerin verzichtet wurde, ist kommunikativ eine Lücke entstanden, die die AfD, die Junge Freiheit und weitere Medien mit der Erzählung vermeintlich harmloser ‚Schlumpf‘-Videos füllen.“

Quelle / Welt