Putin besiegt mehr als nur ISIS in Syrien F. William Engdahl
Im Juli 2014 standen Russland und Präsident Putin in Europa und Nordamerika im Zentrum der Aufmerksamkeit: Ohne den geringsten kriminaltechnischen Beweis wurde ihnen vorgeworfen, über der Ostukraine ein malaysisches Verkehrsflugzeug abgeschossen zu haben. Angeblich wollten die Russen mit ihrer Zustimmung zum Referendum auf der Krim für eine Anbindung an Russland die Sowjetunion wiedererrichten. Washington und die EU verhängten Sanktionen.
Man sprach von einem neuen Kalten Krieg. Heute ändert sich das Bild, und zwar grundlegend. Washington ist in der Defensive, angeprangert für kriminelle Taten in Syrien und dem gesamten Nahen Osten, einschließlich der Schaffung der gegenwärtigen Asylkrise in Deutschland und weiten Teilen der EU.
Als jemand, der sich den größten Teil seines Erwachsenenlebens mit internationaler Politik und Wirtschaft beschäftigt hat, muss ich sagen: Die Zurückhaltung, die Wladimir Putin und die russische Regierung gegen geschmacklose persönliche Angriffe von Leuten wie Hillary Clinton – die Putin mit Hitler verglich – an den Tag legen, ist bemerkenswert.
Aber um unsere Welt, wie viele sagen, in letzter Minute vor einem Dritten Weltkrieg zu bewahren, braucht es mehr als Zurückhaltung. In dieser Hinsicht ist in den wenigen Tagen seit Putins Rede vor der UN-Generalversammlung in New York am 28. September Außerordentliches geschehen.
Was Putin sagte …
Es ist unerlässlich, sich Putins Rede vor der UN-Generalversammlung genau anzusehen, um zu verstehen, was er und Russland in den Tagen danach getan haben. Eingangs unterstrich er die Bedeutung des Völkerrechts hinter der UN-Charta, die Russland bei seinem Vorgehen in Syrien strikt beachte. Anders als die USA wurde Russland formell von der legitimen syrischen Regierung um Unterstützung beim Kampf gegen den Terrorismus gebeten.
Vor den versammelten UN-Delegierten und Staatschefs erklärte Putin: »Die bei der UNO diskutierten Lösungen werden in Form von Resolutionen miteinander abgestimmt – oder eben nicht. Wie Diplomaten sagen: sie kommen entweder durch oder nicht. Und alle Handlungen eines jeden Staates, der diese Ordnung umgeht, sind illegitim und widersprechen dem Statut der Vereinten Nationen sowie dem Völkerrecht.«
Und weiter: »Wir alle wissen, dass in der Welt nach dem Ende des Kalten Krieges ein einziges Zentrum der Dominanz entstanden ist. Und dann entstand bei denen, die an der Spitze dieser Pyramide standen, die Verführung zu denken, dass wenn sie so stark und ›außergewöhnlich‹ sind, sie besser als alle anderen wissen, was zu tun ist. Und folglich muss man die UNO nicht berücksichtigen, die oftmals, anstatt eine gewünschte Entscheidung automatisch zu legitimieren, nur unnötig stört.«
