Am Donnerstag den 19. Januar hat der deutsche Bundestag die Verbrechen des IS an den Jesiden als Völkermord anerkannt. Die Massenmorde konnten damals erst durch kurdische YPG Einheiten gestoppt werden, die den im irakischen Sindschargebirge eingeschlossenen und wehrlosen Zivilisten einen Korridor ins syrische Rojava freikämpften. Die Beihilfe der erdogan-Türkei an dem Völkermord wurde durch eine Kommission festgestellt. (siehe Bericht unten) Deutschland hat es bisher unterlassen seinen NATO-Verbündeten Türkei als Helfer der völkermordenden Islamistenbanden zu benennen und macht sich und seine Bewertung der Vorgänge daher unglaubwürdig. Die türkischen Verantwortlichen müssen vor ein internationales Sondergericht gestellt werden. Aktuell bombardiert die Türkei weiterhin jesidische Selbstverteidigungskräfte im Sindschargebirge die gegen den wiedererstarkenden IS kämpfen....
"Türkische Regierung laut Bericht mitschuldig am Massaker des IS an der jesidischen Bevölkerung in Syrien und Irak Ein kürzlich von Menschenrechtsanwälten im Vereinigten Königreich erstellter Bericht hat ergeben, dass die türkische Regierung an den Massakern des so genannten Islamischen Staates (IS) an der jesidischen Bevölkerung in Syrien und im Irak mitschuldig ist, berichtet The Guardian.
Der Bericht wurde in Zusammenarbeit mit dem Yazidi Justice Committee (YJC) und fünf internationalen Menschenrechtsorganisationen erstellt und folgte auf eine dreijährige Untersuchung, die das Verhalten von 13 Ländern untersuchte. Er kam zu dem Schluss, dass drei von ihnen ihrer Pflicht, angemessene Schritte zur Verhinderung des Völkermordes zu unternehmen, nicht nachgekommen sind.
Im Fall der Türkei wird in dem Bericht angeführt, dass die Regierung es versäumt hat, ihre Grenzen zu überwachen, um den freien Zustrom von IS-Kämpfern zu stoppen, darunter eine beträchtliche Anzahl türkischer Staatsangehöriger. Darüber hinaus stellte der Bericht fest, dass türkische Beamte den Verkauf, die Verschleppung und Versklavung von jesidischen Frauen und Kindern ignorierten.
Der Regierung wurde auch vorgeworfen, die Ausbildung von mit dem IS verbundenen Kämpfern für den Kampf gegen kurdische Gruppen in Syrien zu unterstützen und damit die Urheber des Massakers zu stärken.
"Türkische Beamte wussten und/oder waren vorsätzlich blind gegenüber den Beweisen, dass diese Personen diese Ausbildung nutzen würden, um verbotene Handlungen gegen Jesiden zu begehen", heißt es in dem Bericht.
Die türkischen Behörden erklärten, die Vorwürfe seien unbegründet, und der türkische Botschafter im Vereinigten Königreich, Ümit Yalçın, sagte, die Türkei spiele eine Schlüsselrolle beim Schutz der syrischen Zivilbevölkerung und Minderheiten vor Angriffen terroristischer Gruppen.
Artikel 1 der Völkermordkonvention der Vereinten Nationen legt fest, dass Staaten die Verantwortung haben, das Verbrechen des Völkermords zu verhindern, zu verfolgen und zu bestrafen. Wenn Staaten die Konvention nicht einhalten, können sie vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) verklagt werden, was dazu führen kann, dass sie den Opfern des Völkermords Entschädigungen zahlen müssen.
Es ist allgemein anerkannt, dass mehr als 5.000 Jesiden getötet und mehr als 400.000 aus ihren Häusern vertrieben wurden. Bis heute werden mindestens 2 800 jesidische Frauen und Kinder vom Islamischen Staat gefangen gehalten oder bleiben vermisst.
Für das Massaker an den jesidischen Gemeinschaften wurde so gut wie keine Rechenschaft abgelegt. Lediglich ein einzelner Kämpfer des Islamischen Staates wurde im November letzten Jahres in Deutschland wegen Völkermordes verurteilt, weil er 2015 ein fünfjähriges jesidisches Mädchen als Sklavin gekauft hatte.
Aarif Abraham, ein internationaler Menschenrechtsanwalt und Mitbegründer der YJC, sagte in einer früheren Erklärung, dass der Bericht der erste sei, der die Frage der staatlichen Verantwortung in Bezug auf den Völkermord an den Jesiden untersucht. "Er wird dazu dienen, die Staaten auf ihre verbindlichen Verpflichtungen aufmerksam zu machen, Völkermord zu verhindern, indem sie alle angemessenen Mittel einsetzen", sagte er."
