Maaßen entsorgt! – Die DDR 2.0 duldet keine Kritik! Nordkorea, Iran und Saudi-Arabien lassen grüßen! Die sogenannte „Bundesrepublik Deutschland“ ist dank einer Angela Merkel zu einem Regime mutiert …Mehr
Maaßen entsorgt! – Die DDR 2.0 duldet keine Kritik!
Nordkorea, Iran und Saudi-Arabien lassen grüßen! Die sogenannte „Bundesrepublik Deutschland“ ist dank einer Angela Merkel zu einem Regime mutiert, dass sich von Meinungsfreiheit, Charakter und Verantwortungsbewußtsein nahezu vollkommen verabschiedet hat. Und viele Menschen sollen in naher Zukunft bitte nie wieder fragen: Wie konnte das damals passieren? Genauso, wie es heute wieder passiert! Tim K. #fürdieeigenen #timk #timkellner
Nordkorea, Iran und Saudi-Arabien lassen grüßen! Die sogenannte „Bundesrepublik Deutschland“ ist dank einer Angela Merkel zu einem Regime mutiert, dass sich von Meinungsfreiheit, Charakter und Verantwortungsbewußtsein nahezu vollkommen verabschiedet hat. Und viele Menschen sollen in naher Zukunft bitte nie wieder fragen: Wie konnte das damals passieren? Genauso, wie es heute wieder passiert! Tim K. #fürdieeigenen #timk #timkellner
Theresia Katharina
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Diese Länder wollen den Migrationspakt nicht unterschreiben!
Österreich
Polen
Ungarn
Tschechien
Schweden (Nachbesserung)
Niederlande (Nachbesserung)
Griechenland
Kroatien
Dänemark
Italien
Norwegen
Slowenien
Israel
Australien
USA
China
Japan
Korea
Kanada
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Kritik am Migrationspakt und seinen Folgen ist nicht erwünscht und wird als rassistisch verfolgt. Ziel 17 des Migrationspaktes verpflichtet die Länder zu einem Maßnahmen-Katalog, der einen schweren Eingriff in die Pressefreiheit und Unterdrückung von Meinungsfreiheit ankündigt. Dort heißt es auszugsweise:
„Wir werden Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten …Mehr
Kritik am Migrationspakt und seinen Folgen ist nicht erwünscht und wird als rassistisch verfolgt. Ziel 17 des Migrationspaktes verpflichtet die Länder zu einem Maßnahmen-Katalog, der einen schweren Eingriff in die Pressefreiheit und Unterdrückung von Meinungsfreiheit ankündigt. Dort heißt es auszugsweise:
„Wir werden Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen, solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten“
„Wir werden Migranten und Gemeinschaften befähigen, jede Aufstachelung zu Gewalt gegen Migranten anzuzeigen, indem sie über vorhandene Rechtsbehelfsmechanismen informiert werden, und sicherstellen, dass diejenigen, die sich aktiv an der Begehung einer Hassstraftat gegen Migranten beteiligen, im Einklang mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften zur Rechenschaft gezogen werden.(…)“
„Wir werden Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen, solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten“
„Wir werden Migranten und Gemeinschaften befähigen, jede Aufstachelung zu Gewalt gegen Migranten anzuzeigen, indem sie über vorhandene Rechtsbehelfsmechanismen informiert werden, und sicherstellen, dass diejenigen, die sich aktiv an der Begehung einer Hassstraftat gegen Migranten beteiligen, im Einklang mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften zur Rechenschaft gezogen werden.(…)“