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Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium: Die Woche COMPACT.

BITTE NICHT VERGESSEN: Sie können unseren YouTube-Kanal kostenlos abonnieren – Button ist gleich rechts. Und bitte aktivieren Sie nach abgeschlossenem Abonnement das Glockensymbol rechts neben dem Abokästchen! Damit werden Sie nach Veröffentlichung eines Videos auf unserem Kanal automatisch benachrichtigt. – Und wenn Sie unsere Sendungen gut finden, abonnieren Sie bitte auch die gedruckte Ausgabe von COMPACT-Magazin: http//abo.compact-shop.de Brüssel ist im Ausnahmezustand. Da hat sich doch das britische Parlament tatsächlich erfrecht, das Diktat zum faktisch Nicht-Brexit abzulehnen. Nun wird es spannend: Gelingt den Briten tatsächlich die Befreiung aus der Europäischen Union? Und damit Herzlich Willkommen zu Die Woche COMPACT. Das sind einige unserer Themen: Vetternwirtschaft – Von der Leyen im Beratersumpf Migrationspakt – Wie die Merkel-Regierung das Volk verhöhnt Wahlrecht – Wann kommt die Migrantenquote? EU-Austritt – Wie steht die AfD wirklich zum Dexit? Die Themen im Einzelnen: Seit Jahren ist die Bundeswehr höchstens noch bedingt abwehrbereit. Nun erschüttert ein weiterer Skandal das Verteidigungsministerium. Das Ressort mit einem Budget von fast 43 Milliarden Euro ist offenbar zum Selbstbedienungsladen für ein undurchsichtiges Geflecht aus Beratern geworden. Ein Untersuchungsausschuss will diesen Sumpf nun trockenlegen. Nach dem Anschlag gegen den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz kam es in dieser Woche zu weiteren gewalttätigen Angriffen auf Andersdenkende. Dieses bei Twitter kursierende Video zeigt einen Übergriff einer Mitarbeiterin der Grünen-nahen Zeitung Taz am Montagmorgen. Betroffen war ein offenbar zur Identitären Bewegung gehörender Aktivist. Die Gruppe hatte am Redaktionsgebäude Plakate geklebt und der Taz und anderen Medien eine Mitschuld an der zunehmenden politischen Gewalt in Deutschland vorgeworfen. Bereits am Sonntag war in Bremen ein Teilnehmer einer Mahnwache für Frank Magnitz überfallen worden. Die örtliche Polizei sprach von einem Körperverletzungsdelikt. Zur gleichen Zeit hatte ein Bündnis Gegen Lügen und rechte Hetze eine Gegenkundgebung mit mehreren Hundert Teilnehmern veranstaltet. Am 1. November erreichte den Bundestag eine Petition gegen den UNO-Migrationspakt. Erst nach öffentlichen Protesten bequemte sich der Petitionsausschuss nach drei Wochen dazu, die Eingabe auch zu veröffentlichen. Auch mit der öffentlichen Anhörung ließ sich das Gremium ausgesprochen viel Zeit. Doch nun stellte sich heraus: Die Umsetzung des angeblich unverbindlichen Migrationsabkommens hat offenbar bereits begonnen. Und die Bundesregierung hat einen Beschluss des Parlaments anscheinend ignoriert. Die spanische Armee hat erstmals eine schwere Panzereinheit ins Ausland verlegt. Die 300 Mann starke Brigade Extremadura befindet sich nach Angaben der NATO derzeit in Lettland. Sie ist dort Teil der verstärkten Vorwärtspräsenz im Baltikum und in Polen. Spanien stellt damit das zweitgrößte Kontingent der unter kanadischer Führung operierenden Kampftruppe in Lettland. Der Einsatz soll sechs Monate dauern. Vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, durften Frauen in Deutschland erstmals wählen. Wie sie damals abstimmten, lässt sich nicht ermitteln. Umfragen deuten jedoch auf Präferenzen für die liberale DDP, die deutschnationale DNVP und das katholische Zentrum hin. Zum Jahrestag ist das Frauenwahlrecht wieder einmal in der Diskussion. Der Dachverband Deutscher Frauenrat startete eine Kampagne für die Einführung einer strikten Quote für Wahllisten. In Brandenburg und Thüringen sind entsprechende Landesgesetze in Vorbereitung. Am Bundestag in Berlin steht Martin Müller-Mertens. Mit dem Europaparlament hatte die AfD bislang keine guten Erfahrungen gemacht. Sieben Abgeordnete schickte die Partei 2014 nach Brüssel. Gleich fünf von ihnen traten später aus der AfD aus. 2019 soll nun alles besser werden, hieß es jedenfalls auf der Wahlversammlung vor einer Woche. Doch in einem vielleicht entscheidenden Punkt gab es nur einen Kompromiss, der vielleicht nicht lange hält. Er ist wohl der Held der Woche. John Bercow, der Sprecher des britischen Unterhauses. Seit 1997 sitzt er im Parlament und ist ein wandelnder Widerspruch. Seit 40 Jahren gehört er den Konservativen an, obwohl er als Sympathisant der Labour Partei gilt. Aber in Großbritannien sind die Parteigrenzen ohnehin nicht so eng. International bekannt wurde Bercow am Montag, als er die Parlamentssitzung zum Brexit-Deal auf unnachahmliche Weise leitete.
Gestas
@Theresia Katharina
Mit besseren Argumenten kriegen sie bei den Wahlen die AfD nicht runter, also müssen fiese Tricks angewendet unter dem Vorwand der Bundestag ist zu groß, er muß verkleinert werden. Es ist eine unglaubliche Schweinerei. Sie sollten sich schämen.
Theresia Katharina
Sie versuchen jetzt mit formalen Tricks die AfD auszuhebeln!
Theresia Katharina
Alexander Gauland und die Parteispitze lehnen derzeit einen Dexit ab!
Einen Austritt will die AfD daher nur fordern, wenn sich die CDU nicht in angemessener Zeit reformiert! Die AfD konnte sich daher nicht zu einem Dexit-Antrag entschließen für einen Austritt gekoppelt an eine konkrete Umbaufrist der CDU von 5 Jahren!
Es entstand der Eindruck, dass die Parteispitze den Dexit-Antrag auf den Sankt-…Mehr
Alexander Gauland und die Parteispitze lehnen derzeit einen Dexit ab!
Einen Austritt will die AfD daher nur fordern, wenn sich die CDU nicht in angemessener Zeit reformiert! Die AfD konnte sich daher nicht zu einem Dexit-Antrag entschließen für einen Austritt gekoppelt an eine konkrete Umbaufrist der CDU von 5 Jahren!
Es entstand der Eindruck, dass die Parteispitze den Dexit-Antrag auf den Sankt-Nimmerleinstag verschieben will!
Theresia Katharina
Zahl der Wahlkreise werden reduziert von 299 auf 100, sodass die Wahlkreise neu zugeschnitten werden! Und natürlich werden sie so zugeschnitten werden, dass es für die Altparteien vorteilhaft ist! Also AfD Hochburgen zerschneiden, zerteilen und die Stücke jeweils Gebieten mit Altparteien-Überhang zuteilen, sodass die AfD dann hinunterfällt! Raffiniert geplant!
2 weitere Kommentare von Theresia Katharina
Theresia Katharina
Die Briten gehen dann einfach beim Brexit ohne Vertrag heraus! GEHT AUCH!
Theresia Katharina
Teilnehmer bei der Mahnwache in Bremen für Frank Magnitz, der ja von der Antifa im Parkhaus zusammengeschlagen worden war, sind überfallen worden!
Theresia Katharina
Es soll bald überall eine Migrantenquote geben!!
Die Chefin des deutschen Frauenrates Mona Küppers sagte wörtlich:
Der Bundestag ist mehrheitlich alt, weiß, männlich und christlich, das muss sich ändern!
Theresia Katharina
Es soll auch eine Frauenquote geben!
Dazu soll die Zahl der Abgeordneten deutlich reduziert werden, ebenso die Zahl der Wahlkreise mit den Direktmandaten auf 100 (statt vorher 299) begrenzt werden und in jedem Wahlkreis 2 Kandidaten, ein Mann und eine Frau kandidieren müssen.
Theresia Katharina
Was bedeutet das neue geplante Wahlrecht?
Durch die Verringerung der Abgeordnetenzahlen, die geplante Verringerung der Ausgleichsmandate bei Wahlkreiskandidaten würde sich das Gewicht der Direktkandidaten im Parlament massiv erhöhen! Es wäre noch kein Mehrheitswahlsystem, aber es ginge doch etwas in diese Richtung! Und in den großen Wahlkreisen sind die Altparteien nach wie vor sehr bevorzugt!Mehr
Was bedeutet das neue geplante Wahlrecht?
Durch die Verringerung der Abgeordnetenzahlen, die geplante Verringerung der Ausgleichsmandate bei Wahlkreiskandidaten würde sich das Gewicht der Direktkandidaten im Parlament massiv erhöhen! Es wäre noch kein Mehrheitswahlsystem, aber es ginge doch etwas in diese Richtung! Und in den großen Wahlkreisen sind die Altparteien nach wie vor sehr bevorzugt! Siehe Bundestagswahl 2017: Die SPD und Union mussten zwar massiv Federn lassen, aber ihre Direkt-Kandidaten haben sie fast überall doch durchbekommen!
Theresia Katharina
Der Globale Migrationspakt hat dank der neuen Gesetze nun doch rechtliche und bindende Wirkung! Frau Merkel hatte ja stets betont, der Pakt wäre unverbindlich!
Also Erstarken des Softlaw zum Völkergewohnheitsrecht! Genauso wurde es befürchtet und genauso ist es gekommen!
Genauso hatte es die AfD angeprangert und genauso wurde es vor Vertragsunterzeichnung bestritten!
Theresia Katharina
Theresia Katharina
Das Wort Jesajas erfüllt sich jetzt mit der Unterschrift unter den Globalen Migrationspakt, der ein Pakt mit dem Teufel ist!
Jesaja 28:14-15.
Darum hört das Wort des Herrn, ihr Spötter, ihr Sprüchemacher bei diesem Volk in Jerusalem.
Ihr habt gesagt: Wir haben mit dem Tod ein Bündnis geschlossen, wir haben mit der Unterwelt (inferno= Hölle) einen Vertrag gemacht. Wenn die Flut heranbraust, erreicht …Mehr
Das Wort Jesajas erfüllt sich jetzt mit der Unterschrift unter den Globalen Migrationspakt, der ein Pakt mit dem Teufel ist!
Jesaja 28:14-15.
Darum hört das Wort des Herrn, ihr Spötter, ihr Sprüchemacher bei diesem Volk in Jerusalem.
Ihr habt gesagt: Wir haben mit dem Tod ein Bündnis geschlossen, wir haben mit der Unterwelt (inferno= Hölle) einen Vertrag gemacht. Wenn die Flut heranbraust, erreicht sie uns nicht; denn wir haben unsere Zuflucht zur Lüge genommen und uns hinter der Täuschung versteckt!
Ein weiterer Kommentar von Theresia Katharina
Theresia Katharina
Aber dieser Vertrag mit dem Teufel wird von Gott, dem Allerhöchsten annulliert:
Jesaja 28: 17-18 Aber der Hagelsturm fegt eure Lügenzuflucht hinweg und das Wasser schwemmt euer Versteck fort;
euer Bündnis mit dem Tod ist dann gelöst, euer Vertrag mit der Unterwelt hat keinen Bestand
Theresia Katharina
Frau U. von der Leyen hat einer Bundeswehrberaterfirma, in der ihr Sohn assoziiertes Mitglied im Vorstand ist, eine größere Summe, man spricht von ca. 8 Millionen Euro überwiesen!
Theresia Katharina
Der Globale Migrationspakt bekommt nun doch rechtliche Wirkung durch neue Einwanderungsgesetze!
Theresia Katharina
Es soll bald überall eine Migrantenquote geben!!
Die Chefin des deutschen Frauenrates Mona Küppers sagte wörtlich: Der Bundestag ist mehrheitlich alt, weiß, männlich und christlich, das muss sich ändern!
Theresia Katharina
Die Bundeswehr hat ein Budget von 43 Milliarden und ist offensichtlich für Beratertätigkeit zum Selbstbedienungsladen geworden, für die 350 Millionen Euro ausgegeben wurden, ohne echten Effizienznachweis!
Theresia Katharina
Frau U. von der Leyen hat einer Bundeswehrberaterfirma, in der ihr Sohn assoziiertes Mitglied im Vorstand ist, eine größere Summe, man spricht von ca. 8 Millionen Euro überwiesen!