Europa will Register der durch Russland verursachten Kriegsschäden erstellen

17.05.2023 10:59

Das Schadensregister soll nicht nur Kriegsverbrechen dokumentieren, sondern auch dazu beitragen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können.

Europa will ein Register der durch Russland in der Ukraine verursachten Schäden erstellen. Eine entsprechende Erklärung sollen die Staats- und Regierungschefs von 46 Ländern des Kontinents auf dem laufenden Gipfel des Europarats in Reykjavik unterzeichnet.

Das Schadensregister soll nicht nur Kriegsverbrechen dokumentieren, sondern auch dazu beitragen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Die entsprechende Erklärung war bereits gestern von einigen Staats- und Regierungschefs in Reykjavik unterzeichnet worden, und es wird erwartet, dass weitere Staats- und Regierungschefs dies heute tun werden, darunter Polens Staatspräsident Andrzej Duda, der Polen in Island vertritt. Geht es nach dem Minister in der Präsidialkanzlei, Marcin Przydacz, werde Andrzej Duda in seiner heutigen Rede auch über die Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen sprechen.

Die Staats- und Regierungschefs wollen in Reykjavik außerdem weitere Unterstützung für die Ukraine zusagen und das Bekenntnis zu europäischen Werten - der Demokratie und Achtung von Menschenrechten - bekräftigen.

An dem Treffen nehmen keine Vertreter Russlands und Weißrusslands teil. Beide Staaten waren kurz nach Beginn der Invasion in der Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen worden.