Komm Heiliger Geist, Du Weisheit aus des Höchsten Mund - "Erfinder aller Erfindungen" und hilf uns …

nur zur Info Info Info Info Info Info Info Info Info Info Info

Sehr geehrte ...

...vielen Dank für Ihre E-Mail, die an die Informationsstelle des Europäischen Patentamtes (EPA) in München weitergeleitet wurde.

Das EPA ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation (EPO), der derzeit achtunddreißig Vertragsstaaten angehören. Seine Hauptaufgabe ist es, in einem einheitlichen Patenterteilungsverfahren europäische Patentanmeldungen zu prüfen und europäische Patente nach dem Europäischen Patenübereinkommen (EPÜ) für die Vertragsstaaten zu erteilen.
...

Zunächst möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren geben:

Eine Patentanmeldung muss einen Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents (auf EPA-Formblatt 1001), eine Beschreibung der Erfindung, einen oder mehrere Patentansprüche, Zeichnungen, auf die sich die Beschreibung oder die Patentansprüche beziehen und eine Zusammenfassung enthalten (siehe Leitfaden für Anmelder, Teil I, Rdn 47).

Bei der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung sind folgende Gebühren innerhalb eines Monats nach Einreichung zu entrichten:
...
...

Da sich das Europäische Patentamt ausschließlich mit der Erteilung europäischer Patente befasst, können wir Ihnen über andere Schutzrechte wie z.B Gebrauchsmusterschutz oder Geschmacksmusterschutz leider keine Auskunft geben. Die Zuständigkeit dafür liegt in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dessen Kontaktdetails Sie nachstehend finden.

Deutschen Patent - und Markenamt
Zweibrücken Str.12
80297 München
Tel: 089/2195-0
Fax: 089/2195-2221
Internet: http://www.dpma.de
Email:info@dpma.de

Sollten Sie noch Fragen haben, würden wir Sie bitten, uns erneut per E-Mail oder telefonisch zu kontaktieren.

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

...
Informationsstelle München
Europäisches Patentamt
Tel.: +49 89 2399 4512