Sind wir eine Demokratie, oder müssen wir da noch hin?
Was ist eigentlich Demokratie?Ist es dass man alle paar Jahre auf einem Wahlzettel Parteien und Kandidaten wählen kann?
Ist es demokratisch wenn man ein Direktmandat mit 10% der Stimmen gewinnen kann, weil alle anderen weniger haben, sich aber in der Sache einig sind, dass die den mit 10% nicht wollen?
Ist es demokratisch, dass Koalitionen Schnittmengen, die in der Wählerschaft eine Mehrheit haben, nicht achten oder widerspiegeln?
Ist es demokratisch dass man die Listen der Parteien schlucken muss und kaum einen Einfluss auf den Einzug vieler Politiker in Parlamente hat?
Ist es demokratisch, wenn wir keine echte Gewaltenteilung haben, Parlamentarier Minister werden und Richter einsetzen?
Ist es demokratisch dass nur Parteien für andere Parteien ein Parteienverbot beantragen können?
Ist es demokratisch, dass das Versprechen von Artikel 20 Grundgesetz, dass alle Staatsgewalt auch in Abstimmungen vom Volke ausgeht uns verwehrt wird? Es fehlt nur ein Ausführungsgesetz für Volksentscheide.
Wäre es nicht gut, dass man Ministerstellen ausschreiben muss und die Bewerber dem Bundestag bekannt sind?
Sollten Kanzler und Bundespräsident nicht direkt gewählt werden?
Sollten Minister bei Anhörung des Bundestages alleine vom Kanzler ernannt werden, der die Verantwortung trägt echte Fachleute zur Ernennung vorzuschlagen?
Ein Vetorecht mit 3/4-Mehrheit des Bundestages könnte könnte fatale Ernennungen verhindern. (Alternativ ein Misstrauensvotum durch Volksinitiative dass eine neue Kanzlerwahl erzwingen kann.)
Integrierte Stichwahl bei allen Personenwahlen. Jeder darf die drei besten Politiker ankreuzen, wer die meisten Stimmen hat wird von einer Mehrheit für fähig befunden das Mandat auszuführen. Fakt ist doch dass AfD und Linke Direktmandate gegen eine Mehrheit der Wähler gewonnen haben. Diese Verfälschung des demokratischen Willen würde die intergierte Stichwahl mit 3 Wahlkreuzen beenden. Ein zweiter Wahltermin wie bei vielen Bürgermeisterwahlen wäre nicht nötig. Gute Außenseiter könnten Überraschungssieger sein. Politiker müssen dann wirklich gute Arbeit machen, wenn die gewinnen wollen.
Die direkte Demokratie in der Schweiz führt unter dem Strich zu einer besseren Politik und besser kalkulierten Projekten, da jede Kostensteigerung über eine weitere Volksabstimmung Projekte abbrechen kann. Deshalb müssen die Zahlen von Anfang an stimmen, was die Ausgaben kalkulierbar macht.
Ist es demokratisch wenn Konzerne und Verbände Politik mit Großspenden beeinflussen dürfen oder sollte man Spenden nur dem Wahlvolk in begrenzter Höhe erlauben?
Sind wir angesichts der vielen Mängel wirklich eine Demokratie oder sind wir eine Wahloligarchie mit dem Entwicklungspotential hin zu Demokratie?
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