Everyone took turns preaching in Houston. Rundbrief der AfD-Fraktion im Bundestag Ausgabe 11 - 25. September 2020 Deutschland hat sich in eine schwere Krise hineinmanövriert. Eigentlich wäre es jetzt …Mehr
Everyone took turns preaching in Houston.
Rundbrief der AfD-Fraktion im Bundestag
Ausgabe 11 - 25. September 2020
Deutschland hat sich in eine schwere Krise hineinmanövriert. Eigentlich wäre es jetzt Zeit für die Bundesregierung, zur Besinnung zu kommen und ihre Fehler zu analysieren. Stattdessen beharrt sie trotziger denn je auf ihre nicht an der Wirklichkeit, sondern an Phrasen linker Ideologie orientierten Politik. Zwar stehen linke Parteien formal im Parlament in der Opposition, doch tatsächlich sind sie Antreiber und Trommler auf Deutschlands Irrweg. So bleibt es der AfD-Fraktion überlassen, den herrschenden Wahnsinn aufzuzeigen.
Denn die Migrationspläne der Europäischen Union, wie sie die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgelegt hat, sind völlig unrealistisch. Erste und wichtigste Regel eines demokratisch verfassten Gemeinwesens ist nun einmal, bestimmen zu können, wer dazu gehört und wer nicht. Wer dieses erste Recht des Souveräns abschaffen will, beseitigt auch die Demokratie in den europäischen Nationalstaaten. Darauf wird die völlig untaugliche EU-Migrationspolitik zwangsweise hinauslaufen, wenn nicht gegengesteuert wird.
Wer dagegen eine sinnvolle Einwanderungspolitik haben will, muss konsequent Rechtsbrüche verfolgen. Stattdessen bemüht sich die Bundesregierung, nach Kräften wegzuschauen, auch wenn der Deutsche geschröpft wird. Es ist ein offenes Geheimnis, dass angeblich Minderjährige ihr wahres Alter verschleiern, um eine Vorzugsbehandlung zu bekommen. Diese kostet dann mindestens 50.000 Euro im Jahr. Doch die Regierung interessiert das nicht, wie eine AfD-Anfrage ergab.
Die Koalitionsfraktionen feiern sich lieber mit einer emotionalen Symbolpolitik, die zwar sinnlos und teuer ist, aber erst einmal schöne Bilder liefert. Das Lager in Moria brennt? Deutsche Politiker spreizen sich vor Kameras, um den Deutschen noch mehr Kosten aufzubürden. Mit der absehbaren Folge, dass nun weitere Lager von Brandstiftern angezündet werden. Auch in Zukunft wird die AfD-Fraktion nicht aufhören, diese Verfehlungen anzuprangern.
EU-Migrationsplan untergräbt Souveränität der Staaten
Die Migrationspläne der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) werden von der AfD-Fraktion einhellig abgelehnt. Diese sind „ein unausgegorenes Sammelsurium von untauglichen Vorschlägen“, kritisierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland die Pläne. „Brüssel scheint illegale Migration als gottgegebenes Schicksal zu begreifen, dessen man sich nicht erwehren kann“, ergänzt Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Effektiv werde mit diesen Plänen weiter die Souveränität der Nationalstaaten untergraben.
Weiterlesen
Corona-App: Ein Flop für 68 Millionen Euro
Mit großem Pomp wurde die Corona-App der Öffentlichkeit präsentiert. Mit diesem Programm sollte die Bekämpfung der Covid19-Epidemie revolutioniert werden. Nur der Virus spielt nicht mit. „68 Millionen EUR hat dieser Flop den deutschen Steuerzahler gekostet. Wäre die Regierung dem Antrag der AfD-Fraktion gefolgt, hätte man sich diese Ausgaben sparen können“, kommentierte die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, diesen Fehlschlag.
Weiterlesen
Arbeiten für Deutschland: Der neue Film der AfD-Fraktion
Seit fast drei Jahren gilt unsere ganze Schaffenskraft Deutschland und seinen Bürgern. Tausende Stunden im Plenum, hunderte Anträge und immer ein offenes Ohr für die Bürger – die AfD-Fraktion als größte Oppositionskraft im Deutschen Bundestag legt den Finger in die Wunde der Altparteien und arbeitet für einen konsequenten Politikwechsel in Deutschland. Für die Bürger möchten wir transparente Arbeit abliefern und dazu gehört auch, dass Sie einen Blick hinter die Kulissen mit unseren Abgeordneten erhalten. Wir danken Ihnen auch heute herzlich für Ihre Unterstützung!
Zur Mediathek
Minderjährige Flüchtlinge: Wegschauen ist teuer, aber bequem
Mindestens 50.000 Euro kostet die Betreuung eines minderjährigen Flüchtlings im Jahr. Wer diese Vorzugsbehandlung bekommen will, muss eigentlich nur sein wahres Alter verschleiern. Eine Altersüberprüfung findet kaum statt, selbst bei offenkundigen Lügen. Ein neuer medizinischer Test würde eine systematische und unkomplizierte Kontrolle ermöglichen. Doch die Bundesregierung hat kein Interesse, obwohl sie das Verfahren einst selbst mit einer Million Euro förderte. Wegschauen ist zwar teuer, aber bequem.
Weiterlesen
Elektroautos können den Verbrenner nicht ersetzen
Der Traum von Elektromobilität ist eine Fiktion! Kurz und schmerzlos zertrümmerte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, den Wunschtraum der Bundesregierung von einer grünen Massenmobilität aus der Steckdose. In Wahrheit findet die C02-Reduktion nur am Auspuff statt, nicht aber in der Gesamtbilanz. „Das ist eine Beleidigung eines jeden Naturwissenschaftlers. Und es ist unfassbar, dass Sie damit in der Öffentlichkeit durchkommen“, so Spaniel.
Zur Mediathek
Feuerteufel auch in anderen Sammellagern
Die AfD-Fraktion hatte gewarnt, wenig später kam die Bestätigung. Die Reste des niedergebrannten Lagers in Moria sind noch nicht beseitigt, da zündelt es bereits im Lager Vathy. „Kanzlerin Merkel hat mit ihrer Ankündigung, im europäischen Alleingang Migranten aus Moria aufnehmen zu wollen, ein Fanal in die Welt gesendet: Wer sein Lager anzündet, wird belohnt und nach Deutschland verbracht. Dass sich die Brände in solchen Auffanglagern häufen würden, war zu erwarten“, sagte dazu der außenpolitische Sprecher Gottfried Curio.
Weiterlesen
Haushaltsentwurf ist verfassungswidrig
Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgestellte Haushaltsentwurf ist unseriös und teilweise sogar verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Peter Boehringer. So geht die Bundesregierung von einer raschen Erholung der Wirtschaft aus, was aber schon angesichts der weiterbestehenden Quarantänemaßnahmen nicht der Fall sein kann. „Das zwingend erforderliche und deutlich kostengünstigere Konjunkturprogramm wäre die sofortige Aufhebung aller Corona-Beschränkungen.“
Weiterlesen
FRAKTION KOMPAKT
FRAKTION KOMPAKT lesen
AKTUELLE TERMINE
Mittwoch, der 30. September – Erinnerung an Deportation der Russlanddeutschen
Ab 1941 wurden die Russlanddeutschen durch den Stalin-Erlass deportiert. Der Arbeitskreis Menschenrechte der AfD-Fraktion lädt zur Gedenkveranstaltung unter anderem mit dem Vorsitzenden des Volksrats der Russlanddeutschen in Kirgistan, Valerij Issidorowitsch Dill, ein. Um Anmeldung bis zum 28. September im Büro Waldemar Herdt wird gebeten.
STELLENANZEIGE
Finanzbuchhalter gesucht (gleich welchen Geschlechts)
Die AfD-Fraktion sucht einen Finanzbuchhalter. Sie erleben hoch anspruchsvolle Tätigkeiten im parlamentarischen und wissenschaftlichen Bereich hautnah im Herzen der Demokratie. Bitte senden Sie uns Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen mit Anschreiben, Lebenslauf und Zeugnissen, unter Angabe des frühestmöglichen Eintrittsdatums und einer Anmerkung zu Ihren Gehaltsvorstellungen. Weitere Stellenangebote der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag finden Sie hier.
Weiterlesen
Folgen Sie uns!
Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.
Herausgeber:
Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag
vertreten durch den Fraktionsvorstand.
Kontakt:
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bürgerbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 57141
Telefax: 030 227 56349
E-Mail: buerger@afdbundestag.de
Herstellung und Redaktion:
Social Media & Pressestelle AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bildnachweis: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Stand: September 2020
Diese Veröffentlichung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag dient ausschließlich der Information. Sie darf nicht zum Zweck der Parteiwerbung und/oder als Wahlwerbung im Wahlkampf verwendet werden.
Rundbrief der AfD-Fraktion im Bundestag
Ausgabe 11 - 25. September 2020
Deutschland hat sich in eine schwere Krise hineinmanövriert. Eigentlich wäre es jetzt Zeit für die Bundesregierung, zur Besinnung zu kommen und ihre Fehler zu analysieren. Stattdessen beharrt sie trotziger denn je auf ihre nicht an der Wirklichkeit, sondern an Phrasen linker Ideologie orientierten Politik. Zwar stehen linke Parteien formal im Parlament in der Opposition, doch tatsächlich sind sie Antreiber und Trommler auf Deutschlands Irrweg. So bleibt es der AfD-Fraktion überlassen, den herrschenden Wahnsinn aufzuzeigen.
Denn die Migrationspläne der Europäischen Union, wie sie die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgelegt hat, sind völlig unrealistisch. Erste und wichtigste Regel eines demokratisch verfassten Gemeinwesens ist nun einmal, bestimmen zu können, wer dazu gehört und wer nicht. Wer dieses erste Recht des Souveräns abschaffen will, beseitigt auch die Demokratie in den europäischen Nationalstaaten. Darauf wird die völlig untaugliche EU-Migrationspolitik zwangsweise hinauslaufen, wenn nicht gegengesteuert wird.
Wer dagegen eine sinnvolle Einwanderungspolitik haben will, muss konsequent Rechtsbrüche verfolgen. Stattdessen bemüht sich die Bundesregierung, nach Kräften wegzuschauen, auch wenn der Deutsche geschröpft wird. Es ist ein offenes Geheimnis, dass angeblich Minderjährige ihr wahres Alter verschleiern, um eine Vorzugsbehandlung zu bekommen. Diese kostet dann mindestens 50.000 Euro im Jahr. Doch die Regierung interessiert das nicht, wie eine AfD-Anfrage ergab.
Die Koalitionsfraktionen feiern sich lieber mit einer emotionalen Symbolpolitik, die zwar sinnlos und teuer ist, aber erst einmal schöne Bilder liefert. Das Lager in Moria brennt? Deutsche Politiker spreizen sich vor Kameras, um den Deutschen noch mehr Kosten aufzubürden. Mit der absehbaren Folge, dass nun weitere Lager von Brandstiftern angezündet werden. Auch in Zukunft wird die AfD-Fraktion nicht aufhören, diese Verfehlungen anzuprangern.
EU-Migrationsplan untergräbt Souveränität der Staaten
Die Migrationspläne der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) werden von der AfD-Fraktion einhellig abgelehnt. Diese sind „ein unausgegorenes Sammelsurium von untauglichen Vorschlägen“, kritisierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland die Pläne. „Brüssel scheint illegale Migration als gottgegebenes Schicksal zu begreifen, dessen man sich nicht erwehren kann“, ergänzt Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Effektiv werde mit diesen Plänen weiter die Souveränität der Nationalstaaten untergraben.
Weiterlesen
Corona-App: Ein Flop für 68 Millionen Euro
Mit großem Pomp wurde die Corona-App der Öffentlichkeit präsentiert. Mit diesem Programm sollte die Bekämpfung der Covid19-Epidemie revolutioniert werden. Nur der Virus spielt nicht mit. „68 Millionen EUR hat dieser Flop den deutschen Steuerzahler gekostet. Wäre die Regierung dem Antrag der AfD-Fraktion gefolgt, hätte man sich diese Ausgaben sparen können“, kommentierte die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, diesen Fehlschlag.
Weiterlesen
Arbeiten für Deutschland: Der neue Film der AfD-Fraktion
Seit fast drei Jahren gilt unsere ganze Schaffenskraft Deutschland und seinen Bürgern. Tausende Stunden im Plenum, hunderte Anträge und immer ein offenes Ohr für die Bürger – die AfD-Fraktion als größte Oppositionskraft im Deutschen Bundestag legt den Finger in die Wunde der Altparteien und arbeitet für einen konsequenten Politikwechsel in Deutschland. Für die Bürger möchten wir transparente Arbeit abliefern und dazu gehört auch, dass Sie einen Blick hinter die Kulissen mit unseren Abgeordneten erhalten. Wir danken Ihnen auch heute herzlich für Ihre Unterstützung!
Zur Mediathek
Minderjährige Flüchtlinge: Wegschauen ist teuer, aber bequem
Mindestens 50.000 Euro kostet die Betreuung eines minderjährigen Flüchtlings im Jahr. Wer diese Vorzugsbehandlung bekommen will, muss eigentlich nur sein wahres Alter verschleiern. Eine Altersüberprüfung findet kaum statt, selbst bei offenkundigen Lügen. Ein neuer medizinischer Test würde eine systematische und unkomplizierte Kontrolle ermöglichen. Doch die Bundesregierung hat kein Interesse, obwohl sie das Verfahren einst selbst mit einer Million Euro förderte. Wegschauen ist zwar teuer, aber bequem.
Weiterlesen
Elektroautos können den Verbrenner nicht ersetzen
Der Traum von Elektromobilität ist eine Fiktion! Kurz und schmerzlos zertrümmerte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, den Wunschtraum der Bundesregierung von einer grünen Massenmobilität aus der Steckdose. In Wahrheit findet die C02-Reduktion nur am Auspuff statt, nicht aber in der Gesamtbilanz. „Das ist eine Beleidigung eines jeden Naturwissenschaftlers. Und es ist unfassbar, dass Sie damit in der Öffentlichkeit durchkommen“, so Spaniel.
Zur Mediathek
Feuerteufel auch in anderen Sammellagern
Die AfD-Fraktion hatte gewarnt, wenig später kam die Bestätigung. Die Reste des niedergebrannten Lagers in Moria sind noch nicht beseitigt, da zündelt es bereits im Lager Vathy. „Kanzlerin Merkel hat mit ihrer Ankündigung, im europäischen Alleingang Migranten aus Moria aufnehmen zu wollen, ein Fanal in die Welt gesendet: Wer sein Lager anzündet, wird belohnt und nach Deutschland verbracht. Dass sich die Brände in solchen Auffanglagern häufen würden, war zu erwarten“, sagte dazu der außenpolitische Sprecher Gottfried Curio.
Weiterlesen
Haushaltsentwurf ist verfassungswidrig
Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgestellte Haushaltsentwurf ist unseriös und teilweise sogar verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Peter Boehringer. So geht die Bundesregierung von einer raschen Erholung der Wirtschaft aus, was aber schon angesichts der weiterbestehenden Quarantänemaßnahmen nicht der Fall sein kann. „Das zwingend erforderliche und deutlich kostengünstigere Konjunkturprogramm wäre die sofortige Aufhebung aller Corona-Beschränkungen.“
Weiterlesen
FRAKTION KOMPAKT
FRAKTION KOMPAKT lesen
AKTUELLE TERMINE
Mittwoch, der 30. September – Erinnerung an Deportation der Russlanddeutschen
Ab 1941 wurden die Russlanddeutschen durch den Stalin-Erlass deportiert. Der Arbeitskreis Menschenrechte der AfD-Fraktion lädt zur Gedenkveranstaltung unter anderem mit dem Vorsitzenden des Volksrats der Russlanddeutschen in Kirgistan, Valerij Issidorowitsch Dill, ein. Um Anmeldung bis zum 28. September im Büro Waldemar Herdt wird gebeten.
STELLENANZEIGE
Finanzbuchhalter gesucht (gleich welchen Geschlechts)
Die AfD-Fraktion sucht einen Finanzbuchhalter. Sie erleben hoch anspruchsvolle Tätigkeiten im parlamentarischen und wissenschaftlichen Bereich hautnah im Herzen der Demokratie. Bitte senden Sie uns Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen mit Anschreiben, Lebenslauf und Zeugnissen, unter Angabe des frühestmöglichen Eintrittsdatums und einer Anmerkung zu Ihren Gehaltsvorstellungen. Weitere Stellenangebote der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag finden Sie hier.
Weiterlesen
Folgen Sie uns!
Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.
Herausgeber:
Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag
vertreten durch den Fraktionsvorstand.
Kontakt:
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bürgerbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 57141
Telefax: 030 227 56349
E-Mail: buerger@afdbundestag.de
Herstellung und Redaktion:
Social Media & Pressestelle AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bildnachweis: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Stand: September 2020
Diese Veröffentlichung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag dient ausschließlich der Information. Sie darf nicht zum Zweck der Parteiwerbung und/oder als Wahlwerbung im Wahlkampf verwendet werden.
Heilwasser
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen