Bekenntnis zu linksextremen Terror auf "links.unten.de"? - "Piusbruderschaft attackiert!"
Mit der Parole "KEIN GOTT, KEIN STAAT, KEIN PATRIARCHAT" weisen wir auf die sexistische, homophobe und menschenverachtende Ideologie der Piusbruderschaft hin. Außerdem geht die Nachricht an die Bullen, die jedes Jahr ihre faschistischen Aufmärsche mit massiver Gewalt durchsetzen. Solidarität kennt keine zeitlichen Grenzen, deshalb gibt es auf jede Repression eine Antwort.
Reaktionäre Kräfte bekämpfen!
Solidarität über alle Grenzen hinweg stärken!
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Meine Auffassung dazu:
Das oben geschilderte ist meiner Ansicht nach klar und eindeutig relevant, betreffend des Paragraphen 303 StgB Sachbschädigung. Das sollte von den zuständigen Instanzen auf jeden Fall geprüft und dementsprechende Konsequenzen gezogen werden!
§303 StgB:
Abs.1: Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft.
Abs.2: Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer in Absatz 1 bezeichneten Sache oder eines dort bezeichneten Gegenstandes nicht nur unerheblich und nicht vorrübergehend verändert.
Abs.3: Der Versuch ist strafbar.
Terrorbekämpfung ist richtig und wichtig. Da man diesbezüglich heute sehr sensibel ist und z.B. sehr häufig von "nationalsozialistischem Terror" gesprochen wird, sollte man um die Terrorbekämpfung ganzheitlich umzusetzen gewissenhaft überprüfen, ob es nicht auch einen linken bzw. linkssozialistischen Terror gibt! Wir sollten als Bürger eines freiheitlichen Rechtstaates darauf bestehen, daß dieser, oder dorthingehende Ansätze genauso deutlich aufgezeigt werden und ggf. ebenso geahndet werden, wie andere ähnliche Aktionen in anderem Kontext, wo dies möglicherweise noch nicht gegeben sein sollte. Außerdem liegt hier meiner Ansicht nach ebenso, oder ein ähnlicher ein Fall einer Diskriminierung vor, wie man es zu tun pflegt, wenn an andere Stelle Asylantenheime o.ä. angegriffen werden, oder Gemeinsschaften anderer Religionen, etc. Vor allem, wenn hier auf einer einschlägigen Internetseite ein eigentlich klares Geständnis geliefert wird. Sollte dies geschehen, oder schon geschehen sein, würde das sehr für unser hiesiges Rechtssystem sprechen.
