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Versammlung russischer Oppositioneller in Polen

03.11.2022 22:05

Am Freitag beginnt in Jabłonna in der Nähe von Warschau ein Treffen von Gegnern Wladimir Putins, ehemaligen russischen Parlamentariern und lokalen Regierungsvertretern.

Ilia Ponomariow Richter Frank-Jurgen/Flickr/Wikimedia Commons

Am Freitag beginnt in Jabłonna in der Nähe von Warschau ein Treffen von Gegnern Wladimir Putins, ehemaligen russischen Parlamentariern und lokalen Regierungsvertretern. Das Hauptziel sei die Schaffung eines alternativen Machtzentrums.

„In Russland hat es schon lange keine freien Wahlen mehr gegeben. Deshalb haben wir beschlossen, diejenigen Abgeordneten zusammenzubringen, die einst (vor 2014 - Anm. d. Red.) Wahlen fair gewonnen haben, und die Bildung einer neuen russischen Regierung anzukündigen", erklärt Ilja Ponomarjow, ein in Kiew ansässiger russischer Oppositioneller, gegenüber der Zeitung Rzeczpospolita.

Bei den meisten Teilnehmern handle es sich um Duma-Abgeordnete und sogar um ehemalige Senatoren des Förderationsrates. „Dies zeigt deutlich, dass die Unzufriedenheit der Elite sehr groß ist. (...) Zu ihnen gehören ehemalige Mitglieder der regierenden Partei Einiges Russland, aber auch die Liberal-Demokratische Partei Russlands (eine nationalistische Partei - d. Red.)", so Ponomarjow.

Geht es nach dem Oppositionellen, habe die Initiative das Potenzial, sich zu etwas sehr Ernstem zu entwickeln. „Es geht um die Schaffung einer alternativen Macht zu der von Wladimir Putin. Die polnischen Behörden haben uns gesagt, dass Polen ein freies Land ist und wir dort ein solches Treffen abhalten können. Wir kennen auch die Position der Regierung in Berlin. Sie sind vorsichtig, weil sie befürchten, dass etwas dabei herauskommt. Die osteuropäischen und baltischen Staaten wissen, dass das Überleben ihrer Länder von der Beendigung des Putin-Regimes abhängt. Wenn Putin nicht gestoppt wird, wird es in jedem dieser Länder zum Krieg kommen. Deshalb verfolgen diese Länder eine viel mutigere Politik als die westeuropäischen Länder".

Im Westen gebe es nur vorsichtige Bürokraten. "Sie wollen, dass zuerst etwas geschieht, und dann werden sie überlegen, ob sie es anerkennen. Sie wollen nicht, dass es so aussieht, als ob sie mit beteiligt wären. In den osteuropäischen Ländern gibt es solche Ängste nicht. In Litauen findet regelmäßig das Forum Freies Russland statt, das von Garri Kasparow organisiert wird. Aber in all den Jahren hat sich diese Veranstaltung nicht zu einer Initiative entwickelt, die eine alternative Macht in Russland schaffen könnte. Dies ist daher das erste Mal, dass wir einen solchen Versuch unternehmen. Wir versammeln uns nicht, um zu reden, sondern um grundsätzlich einen Schritt vorwärts zu machen", sagt Ilja Ponomarjow am Vortag des Kongresses russischer Oppositioneller gegenüber der Rzeczpospolita.

rp.pl/ps