Frankreichs Finanzminister macht Druck auf Berlin – „Europa muss ein Empire werden“
www.handelsblatt.com/…/23600498.html Bruno Le Maire erwartet in zwei Wochen eine Einigung in der Euro-Zone. Europa soll eine friedliche Weltmacht in Wirtschaft und Kultur werden. Bruno Le Maire „Ich …More
www.handelsblatt.com/…/23600498.html
Bruno Le Maire erwartet in zwei Wochen eine Einigung in der Euro-Zone. Europa soll eine friedliche Weltmacht in Wirtschaft und Kultur werden.
Bruno Le Maire
„Ich bin nicht pessimistisch, ich sehe den Dingen ins Auge.“
(Foto: Lionel Préau/Riva Press/laif)
Paris Das Wochenende stand im Zeichen der Versöhnung: Bundeskanzlerin Angela Merkel und www.handelsblatt.com/…/23599728.html, in dem viele Millionen Menschen in Europa ihr Leben lassen mussten.
Doch von der Erinnerung ging es sofort wieder in die Tagespolitik: Frankreich macht Druck, will Europas Souveränität schützen und die Euro-Zone wetterfester gestalten. Jetzt, nicht erst in ein paar Monaten.
Auch Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire tritt im Interview mit dem Handelsblatt fordernd auf: „Ich hoffe, dass die Bundesregierung in den nächsten Wochen konkret auf die Anregungen von Emmanuel Macron antwortet.“ Ein Euro-Zonen-Budget gehöre dazu. Dessen Größe sei zweitrangig …More
Bruno Le Maire erwartet in zwei Wochen eine Einigung in der Euro-Zone. Europa soll eine friedliche Weltmacht in Wirtschaft und Kultur werden.
Bruno Le Maire
„Ich bin nicht pessimistisch, ich sehe den Dingen ins Auge.“
(Foto: Lionel Préau/Riva Press/laif)
Paris Das Wochenende stand im Zeichen der Versöhnung: Bundeskanzlerin Angela Merkel und www.handelsblatt.com/…/23599728.html, in dem viele Millionen Menschen in Europa ihr Leben lassen mussten.
Doch von der Erinnerung ging es sofort wieder in die Tagespolitik: Frankreich macht Druck, will Europas Souveränität schützen und die Euro-Zone wetterfester gestalten. Jetzt, nicht erst in ein paar Monaten.
Auch Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire tritt im Interview mit dem Handelsblatt fordernd auf: „Ich hoffe, dass die Bundesregierung in den nächsten Wochen konkret auf die Anregungen von Emmanuel Macron antwortet.“ Ein Euro-Zonen-Budget gehöre dazu. Dessen Größe sei zweitrangig …More
Sonia Chrisye
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DER UN-MIGRATIONSPAKT „RECHTLICH NICHT BINDEND« ? www.tichyseinblick.de/…/der-un-migratio… VON REDAKTION Do, 8. November 2018
WOZU DANN DER ENORME AUFWAND?
Weil es sich um «SOFT LAW » handelt, sind direkte Sanktionen oder Repressalien nicht zulässig. Doch «Soft Law» entwickelt sich über die Jahre zu Gewohnheitsrecht mit durchaus verbindlichem Charakter. Das ist die UN-Strategie.
Soft Law ist eine …More
DER UN-MIGRATIONSPAKT „RECHTLICH NICHT BINDEND« ? www.tichyseinblick.de/…/der-un-migratio… VON REDAKTION Do, 8. November 2018
WOZU DANN DER ENORME AUFWAND?
Weil es sich um «SOFT LAW » handelt, sind direkte Sanktionen oder Repressalien nicht zulässig. Doch «Soft Law» entwickelt sich über die Jahre zu Gewohnheitsrecht mit durchaus verbindlichem Charakter. Das ist die UN-Strategie.
Soft Law ist eine Bezeichnung für nicht verbindliche Übereinkünfte, Absichtserklärungen oder Leitlinien. Im Gegensatz zum Hard Law, zu dessen Vollzug sich die Beteiligten verbindlich verpflichten, stellt das Soft Law eine weniger strenge Selbstbindung dar, wobei dies nicht zwangsläufig Wirkungslosigkeit impliziert. Wikipedia
WOZU DANN DER ENORME AUFWAND?
Weil es sich um «SOFT LAW » handelt, sind direkte Sanktionen oder Repressalien nicht zulässig. Doch «Soft Law» entwickelt sich über die Jahre zu Gewohnheitsrecht mit durchaus verbindlichem Charakter. Das ist die UN-Strategie.
Soft Law ist eine Bezeichnung für nicht verbindliche Übereinkünfte, Absichtserklärungen oder Leitlinien. Im Gegensatz zum Hard Law, zu dessen Vollzug sich die Beteiligten verbindlich verpflichten, stellt das Soft Law eine weniger strenge Selbstbindung dar, wobei dies nicht zwangsläufig Wirkungslosigkeit impliziert. Wikipedia
