Was verschweigt die #R2G-Regierung in #Thüringen?
Hier geht's zum 1. Teil unserer Recherche: www.einprozent.de/…/2546
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Jeder Terrorist und jeder Amokläufer sind einer zu viel. Wir wollen eine sichere und friedliche Vertrauensgesellschaft, in der Extremismus und ideologisch motivierte Gewalt keinen Platz haben. Das sollte eigentlich über alle politischen Lager hinweg ein verbindender Konsens sein. Bei der öffentlichen Diskussion erleben wir aber, daß das offenbar nicht der Fall ist. Da werden seitens der Regierung beim Umgang mit den Opfern große Unterschiede gemacht. Stark unterscheidet sich auch die Berichterstattung in den Medien. Ja, man hat den Eindruck, daß die Gefährdung durch bestimmte Tätergruppen marginalisiert oder ganz unter den Teppich gekehrt wird. Nach Jahrzehnten staatlich gefördertem »Kampf gegen Rechts« und der massiven medialen Aufbereitung sollte man doch eigentlich annehmen, daß die Fakten allgemein bekannt sind. Machen wir die Nagelprobe. Frage: Was ist die zahlenmäßig größte rechtsextremistische Vereinigung in Deutschland? – Die richtige Antwort lautet: Ülkücü, die »Grauen Wölfe« (1). Ist das ein Thema bei der »Amadeu Antonio Stiftung«? Rhetorische Frage, natürlich nicht! Dabei spielt der Extremismus von Ausländergruppen in Deutschland eine große Rolle. Gerade zeigt sich das deutlich im Konflikt zwischen Türken und Kurden, der nun auch wieder in deutschen Innenstädten ausgetragen wird (2). Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Am größten ist die Diskrepanz zwischen tatsächlichen Gefahren und der politisch-medialen Reaktion beim Dauerthema Linksextremismus. Daß in unseren Parlamenten Politiker sitzen, die offensichtlich ein Problem damit haben, sich von linksextremistischer Gewalt abzugrenzen, wird in den Leitmedien nicht problematisiert. Dabei sind einige dieser Politiker in Regierungsverantwortung (3). Beim Thema Antisemitismus wird der islamisch motivierte Anteil in der öffentlichen Diskussion verharmlost. Linksextremistische Judenfeindlichkeit findet in den Leitmedien fast gar keine Erwähnung. Dabei ist auch das eine traurige Realität für die Juden in Deutschland (4). Die AfD ist die einzige Partei, die gegen jede Form von Extremismus und ideologisch motivierter Gewalt Stellung bezieht. Wir werden diesen Konsens in den Parlamenten immer und immer wieder einfordern (5) und den heuchlerischen Umgang der anderen Parteien bei diesem Thema entlarven. — — — (1) www.bpb.de/…/graue-woelfe-di… (2) www.esslinger-zeitung.de/region/stuttgart_artik… (3) afd-thl.de/…/linken-politike… (4) www.kriminalpolizei.de/…/antisemitischer… (5) (1) Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vom 30.11.2016: »Politische Gewalt ächten – Extremismus bekämpfen« www.parldok.thueringen.de/…/politische-gewa… und »Für Recht, Freiheit und Sicherheit: Gegen alle Spielarten des politischen und religiösen Extremismus vorgehen« www.parldok.thueringen.de/…/für-recht-freih… sowie vom 20.03.2018: »Antisemitismus und politischem Extremismus jeglicher Couleur entgegentreten« www.parldok.thueringen.de/…/antisemitismus_…
www.facebook.com/Bjoern.Hoecke.AfD/
Jeder Terrorist und jeder Amokläufer sind einer zu viel. Wir wollen eine sichere und friedliche Vertrauensgesellschaft, in der Extremismus und ideologisch motivierte Gewalt keinen Platz haben. Das sollte eigentlich über alle politischen Lager hinweg ein verbindender Konsens sein. Bei der öffentlichen Diskussion erleben wir aber, daß das offenbar nicht der Fall ist. Da werden seitens der Regierung beim Umgang mit den Opfern große Unterschiede gemacht. Stark unterscheidet sich auch die Berichterstattung in den Medien. Ja, man hat den Eindruck, daß die Gefährdung durch bestimmte Tätergruppen marginalisiert oder ganz unter den Teppich gekehrt wird. Nach Jahrzehnten staatlich gefördertem »Kampf gegen Rechts« und der massiven medialen Aufbereitung sollte man doch eigentlich annehmen, daß die Fakten allgemein bekannt sind. Machen wir die Nagelprobe. Frage: Was ist die zahlenmäßig größte rechtsextremistische Vereinigung in Deutschland? – Die richtige Antwort lautet: Ülkücü, die »Grauen Wölfe« (1). Ist das ein Thema bei der »Amadeu Antonio Stiftung«? Rhetorische Frage, natürlich nicht! Dabei spielt der Extremismus von Ausländergruppen in Deutschland eine große Rolle. Gerade zeigt sich das deutlich im Konflikt zwischen Türken und Kurden, der nun auch wieder in deutschen Innenstädten ausgetragen wird (2). Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Am größten ist die Diskrepanz zwischen tatsächlichen Gefahren und der politisch-medialen Reaktion beim Dauerthema Linksextremismus. Daß in unseren Parlamenten Politiker sitzen, die offensichtlich ein Problem damit haben, sich von linksextremistischer Gewalt abzugrenzen, wird in den Leitmedien nicht problematisiert. Dabei sind einige dieser Politiker in Regierungsverantwortung (3). Beim Thema Antisemitismus wird der islamisch motivierte Anteil in der öffentlichen Diskussion verharmlost. Linksextremistische Judenfeindlichkeit findet in den Leitmedien fast gar keine Erwähnung. Dabei ist auch das eine traurige Realität für die Juden in Deutschland (4). Die AfD ist die einzige Partei, die gegen jede Form von Extremismus und ideologisch motivierter Gewalt Stellung bezieht. Wir werden diesen Konsens in den Parlamenten immer und immer wieder einfordern (5) und den heuchlerischen Umgang der anderen Parteien bei diesem Thema entlarven. — — — (1) www.bpb.de/…/graue-woelfe-di… (2) www.esslinger-zeitung.de/region/stuttgart_artik… (3) afd-thl.de/…/linken-politike… (4) www.kriminalpolizei.de/…/antisemitischer… (5) (1) Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vom 30.11.2016: »Politische Gewalt ächten – Extremismus bekämpfen« www.parldok.thueringen.de/…/politische-gewa… und »Für Recht, Freiheit und Sicherheit: Gegen alle Spielarten des politischen und religiösen Extremismus vorgehen« www.parldok.thueringen.de/…/für-recht-freih… sowie vom 20.03.2018: »Antisemitismus und politischem Extremismus jeglicher Couleur entgegentreten« www.parldok.thueringen.de/…/antisemitismus_…
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