Meinungsfreiheit gefährdet in Deutschland: Linksideologen machen Konservative mundtot mit politisch …
Der deutsche Staatsbürger Ingo Breuer wurde zu einer hohen Geldstrafe von 3.000 € wegen #Volksverhetzung verurteilt, weil er in einer E-Mail an den Bürgermeister von Solingen die unkontrollierte muslimische Massenmigration und die Islamisierung Deutschlands kritisiert hat. Breuer schrieb diese E-Mail wenige Tage nach dem Messerangriff am 23. August 2024 in #Solingen, der von dem IS-Terroristen Issa Al H., einem Asylbewerber, verübt wurde, in der deutschen Stadt, die für ihre Messerindustrie bekannt ist.
Breuer war besorgt über die zunehmende Zahl von Terroranschlägen und Messerverbrechen durch radikalisierte Migranten und schrieb einen Brief an den Bürgermeister Tim Kurzbach von Solingen, in dem er die offenen Grenzen und die Massenmigration im Zusammenhang mit diesem schrecklichen Messerangriff kritisierte. Diese E-Mail wurde wohl an die Behörden weitergeleitet und als „Volksverhetzung“ eingestuft. Breuer erhielt im Januar diesbezüglich eine Vorladung beim Staatsschutz, wo er …Mehr
Volksverhetzung setzt Öffentlichkeit als Tatbestandteil voraus. Das ist bei einer E-Mail an einen Bürgermeister nicht gegeben.
Im Strafbefehl hängt man sich daran auf, daß diverse Leute in der Presse in CC gesetzt wurden. Das sei dann "volksverhetzend". Ich denke aber, daß es ja nicht umsonst Rundbriefe, Leserbriefe, Brandbriefe, Pressemitteilungen, offene Briefe usw. als Form der freien Rede gibt, um ein Thema von allgemeinem Interesse an interessierte Mitleser mitzuteilen. Es geht ja schließlich ncht um ein banales Thema sondern die innere Sicherheit, wo durch die Blauäugigkeit der Politik Gefahr in Verzug besteht in Form von Terrorgefahr. Wie eben hier in Solingen vor fast eine Jahr. Leider haben sich solche Vorfälle etliche Male seitdem wiederholt, weil die Politik den Sand in den Kopf steckt und statt konsequent die Gefährder abzuschieben, werden immer mehr eingeflogen. Und es sind eben nicht alles Schutzbedürftige und Verfolgte sondern es sind die Verfolger und Täter aus Afghanistan usw. Was ich daran erkenne, daß ein Taliban-Vertreter in einer DITIB-Moschee in Köln-Chorweiler - der Ortsteil wo auch der Verfassungschutz sitzt - einen Vortrag vor Bewunderern hielt. Die Taliban teilte von dieser Veranstaltung in Köln sogar Videos auf Twitter. Alles ohne jegliche Konsequenzen. Nur wer den Mund aufmacht und etwas gegen die Mißstände sagt, gegen den ermittelt der Staatsschutz. Wie in dem genannten Fall oben, der typisch für viele Fälle ist. Da muß sich ganz enorm was ändern in Deutschland. Die Naivität der Leute gegenüber der Massenmigration muß aufgeklärt werden und sehr bald wird es wohl in Euskirchen einen Prozeß geben, der ein Lackmustest für die Meinungsfreiheit ist. Wenn das Ding nich eingestellt wird, dann ist es um Deutschland nicht gut bestellt.
Diese Leute oben, die die Massenimmigration fördern, sind nicht naiv, sondern vom Kartell gekauft.