Sonia Chrisye
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Deutschlands Ende: »EUROGENDFOR« -- Der europäische Polizeistaat übernimmt

Deutschlands Ende: Der europäische Polizeistaat übernimmt
Redaktion

Als wir vor rund fünf Jahren an dieser Stelle über die europäische Sondereinheit EUROGENDFOR berichtet haben, da hielten viele die aufgezeigten Fakten für eine Verschwörungstheorie.

Die europäischen Sondereingreiftruppe namens »EUROGENDFOR« wurde auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Alliot-Marie eingerichtet, nachdem es in Frankreich immer öfter innere Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gegeben hatte. Heute gibt es solche Unruhen europaweit – vor allem in jenen Asylantenlagern, wo viele junge Muslime leben. Und zwar von Italien bis Deutschland, wo die Polizei immer öfter hilflos ist. Auch in Ungarn randalieren die Asylanten.

Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete Truppe soll in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs die »Sicherheit in europäischen Krisengebieten« gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es, als Polizeitruppe Aufstände niederzuschlagen. Und zwar auch in Asylantenheimen. EUROGENDFOR ist nichts anderes als eine paramilitärische Gendamerie, die im Krisenfalle mitten in Europa anstelle von regulären Militärs eingesetzt wird, um den Eindruck abzuwenden, die Armee eines Landes schieße auf die eigenen Bürger.

Dafür gibt es nun die Geheimtruppe EUROGENDFOR. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten- oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will.

Das steht so im »Vertrag von Velsen«, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. Über die Einsatzstrategie entscheidet ein »Kriegsrat« in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage oder nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden. In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: »Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen«.

Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich.

Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft. Zu dem, was da jetzt auf uns zukommt, nachfolgend ein Auszug aus dem neuen Sachbuch Die Asylindustrie:

Der 1928 geborene Verhaltensforscher Professor Eibl-Eibesfeldt, ein Schüler von Konrad Lorenz, warnte uns schon 1996:
»Wenn wir im Jahr 1,5 Millionen Menschen aus der Dritten Welt aufnähmen, würde das dort überhaupt nichts ändern – das gleicht der Bevölkerungsüberschuss (…) in einer Woche wieder aus... Man kann gegen eine Bevölkerungsexplosion in diesem Ausmaß sonst nichts tun, bestenfalls das Problem importieren, wenn man dumm ist. (…) Großversuche wie das Migrationsexperiment anzustellen, das ja nicht mehr rückgängig zu machen ist, halte ich für gewissenlos. Man experimentiert nicht auf diese Weise mit Menschen.«
Die Tatsache, dass dieses Menschenexperiment gescheitert ist und wohin es unsere Gesellschaft führen wird, sehen wir an immer mehr aktuellen Schlagzeilen. Die lauten jetzt etwa – jede nachfolgende Nachricht ist ein anderes Ereignis – im
Focus »Gewaltexzess im Camp: Flüchtlinge kämpfen mit Knüppeln, Stühlen und Besenstielen« oder »Polizei bekämpft mit Großaufgebot Familienfehde in Essen«, in den Stuttgarter Nachrichten »Kriminalität unter Flüchtlingen: Mehr Straftaten von Asylbewerbern«, in der WAZ »Polizei warnt vor No-Go-Areas im Ruhrgebiet«, in der Kölnischen Rundschau »Flüchtlinge gehen aufeinander los«, in anderen Medien »Hunderte prügeln sich im Asylheim Schneeberg«, »Asylbewerber prügeln sich in Aufnahmestelle«, »Neustadt: 30 Asylbewerber prügeln sich in Unterkunft«, »Hamburg: Prügeleien unter Asylbewerbern sorgen für Großeinsätze«, »Gießen: Flüchtlinge prügeln sich im Stadtbus«, »Asylbewerber und Studenten prügeln sich«, »Massiver Polizeieinsatz: Asylbewerber gehen in Prenzlau aufeinander los« oder »Franken: Asylbewerber schlagen aufeinander ein«, »Füchtlingsheim: Gewalt unter Flüchtlingen eskaliert«, »Zeltstadt in Dresden: Massenschlägerei und neue Asylbewerber« und »Ellwangen: 300 Flüchtlinge prügeln sich«.
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Deutschlands Ende: Der europäische Polizeistaat übernimmt - Kopp Online:
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