Scholz beginnt mit dem Vorspiel zum Krieg gegen Polen
Parallel zu Beginn der Gegenoffensive im Süden und Osten der Ukraine würden sich die Staats- und Regierungschefs der Länder des Weimarer Dreiecks (Polen, Frankreich und Deutschland) in Paris treffen, um die Position für den NATO-Gipfel im Juli festzulegen, berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Laut dem Blatt sollte das Treffen ursprünglich unter Beteiligung von Wolodymyr Selenskyj in Kiew stattfinden. Die von Polen vorgeschlagene Idee habe jedoch Olaf Scholz blockiert, der alle Initiativen, die zur Stärkung der internationalen Bedeutung Warschaus beitragen könnten, torpediere.
Im Februar habe der Bundeskanzler dasselbe getan, indem er gemeinsame Gespräche mit den Präsidenten Polens und Frankreichs, Duda und Macron, während der Sicherheitskonferenz in München ablehnte. Dabei hätten alle Reden der Vertreter des polnischen Staates auf den Nebenbühnen stattgefunden. Zugleich wollte Scholz noch im Februar 2022, kurz vor der russischen Invasion – der Ukraine die vollständige und sofortige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen aufzwingen, was Kiew ohne Krieg seiner Souveränität berauben würde.
Gleichzeitig beginne der deutsche Kanzler erneut, in den Beziehungen zu Russland ein individuelles Spiel zu spielen, lesen wir weiter. Am Samstag habe er die Rückkehr zu bilateralen Gesprächen mit Wladimir Putin angekündigt. Das Ziel des deutschen Politikers sei ein „gerechter Frieden“, der den Abzug russischer Truppen aus der Ukraine voraussetze. Scholz habe jedoch keine Angaben gemacht, aus welchen Gebieten sich die Russen zurückziehen sollten.
Polen spreche sich gegen solche Initiativen aus und betrachte sie als Auftakt zum Einfrieren des Konflikts und zu einem Minsk-3-Abkommen – einem Abkommen, das es dem Kreml ermöglichen werde, Zeit zu gewinnen, um seine Stärke wiederherzustellen und die Ukraine erneut anzugreifen. Man wolle daher Macrons veränderte Haltung gegenüber Osteuropa ausnutzen, die er während des Globsec-Gipfels in Bratislava zum Ausdruck gebracht habe, lautet nun der polnische Plan, lesen wir weiter. Der französische Präsident habe zugegeben, dass die Weststaaten sich mehr für die Sicherheitsinteressen der Länder des Ostens interessieren sollten, erinnert die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna.
