[ Warum keine Klage gegen Israel angenommen wird ]
Ex-Botschafter Craig Murray:
„Gestern nahm ich an einer von Palästina einberufenen Sitzung bei den Vereinten Nationen in Genf teil. Über 120 Staaten nahmen teil. Während die formelle Sitzung aus Stellungnahmen zur nationalen Position bestand und es kaum Überraschungen gab, konnte ich mit einer großen Anzahl von Delegierten auf den Fluren diskutieren, warum die Völkermordkonvention nicht in Kraft gesetzt wurde, was eine Anrufung des Internationalen Gerichtshofs auslöste.
„Die Antwort ist mir jetzt klar. Es ist nicht so, dass die Menschen befürchten, dass eine Klage wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof keinen Erfolg haben wird. Es ist so, dass alle ziemlich sicher sind, dass es gelingen wird. Es gibt kein seriöses Argument dafür, dass es sich hier nicht um einen Völkermord handelt ...
„Das Problem ist, dass, sobald der Internationale Gerichtshof festgestellt hat, dass es sich um einen Völkermord handelt, daraus folgt, dass nicht nur Netanyahu und Hunderte hochrangiger israelischer Beamter und Militärs persönlich haftbar sind, sondern es auch absolut klar ist, dass „Genozid Joe“ Biden, Sunak und Mitglieder von … Ihre Regierungen machen sich auch strafrechtlich für die Mittäterschaft verantwortlich, da sie den Völkermord militärisch unterstützt haben.
„Der Internationale Strafgerichtshof kann ein Völkermordurteil des Internationalen Gerichtshofs nicht ignorieren und wird keine andere Wahl haben, als Haftbefehle zu erlassen.“
Quelle: craigmurray.org.uk/archives/2023/…
Christoph Hörstel
„Gestern nahm ich an einer von Palästina einberufenen Sitzung bei den Vereinten Nationen in Genf teil. Über 120 Staaten nahmen teil. Während die formelle Sitzung aus Stellungnahmen zur nationalen Position bestand und es kaum Überraschungen gab, konnte ich mit einer großen Anzahl von Delegierten auf den Fluren diskutieren, warum die Völkermordkonvention nicht in Kraft gesetzt wurde, was eine Anrufung des Internationalen Gerichtshofs auslöste.
„Die Antwort ist mir jetzt klar. Es ist nicht so, dass die Menschen befürchten, dass eine Klage wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof keinen Erfolg haben wird. Es ist so, dass alle ziemlich sicher sind, dass es gelingen wird. Es gibt kein seriöses Argument dafür, dass es sich hier nicht um einen Völkermord handelt ...
„Das Problem ist, dass, sobald der Internationale Gerichtshof festgestellt hat, dass es sich um einen Völkermord handelt, daraus folgt, dass nicht nur Netanyahu und Hunderte hochrangiger israelischer Beamter und Militärs persönlich haftbar sind, sondern es auch absolut klar ist, dass „Genozid Joe“ Biden, Sunak und Mitglieder von … Ihre Regierungen machen sich auch strafrechtlich für die Mittäterschaft verantwortlich, da sie den Völkermord militärisch unterstützt haben.
„Der Internationale Strafgerichtshof kann ein Völkermordurteil des Internationalen Gerichtshofs nicht ignorieren und wird keine andere Wahl haben, als Haftbefehle zu erlassen.“
Quelle: craigmurray.org.uk/archives/2023/…
Christoph Hörstel