CDU-Mann Wanderwitz will ganz offen die Demokratie abschaffen – wegen AfD
Bild: Wolf mit Schaffell unter Schafen Forderung nach Partei-Verbot der AfD, weil "Partei auf politischem Weg nicht mehr klein" zu machen ist. Gestern veröffentlichte ich auf meinen Kanälen in den …Mehr
Bild: Wolf mit Schaffell unter Schafen
Forderung nach Partei-Verbot der AfD, weil "Partei auf politischem Weg nicht mehr klein" zu machen ist.
Gestern veröffentlichte ich auf meinen Kanälen in den sozialen Netzwerken folgenden Kurztext: „Wie viele andere Politiker fordert auch der Chemnitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz wieder laut ein AfD-Verbot.
Seine Begründung dafür: ‚Gerade im Osten bekommt man die Partei auf politischem Weg nicht mehr klein.‘
Das ist der Gipfel der Selbstentlarvung und der absolute politische Offenbarungseid. Die merken gar nicht mehr, wie sehr sie ihr totalitäres Denken und ihre eigene, tief sitzende Demokratiefeindlichkeit offenbaren, wenn sie statt auf politische Auseinandersetzung auf Parteiverbote setzen.
Sie kapieren nicht mal, in wessen geistige Tradition sie damit treten – in genau die, die sie zu bekämpfen glauben oder vorgeben.“
Heute, eine Nacht klüger, sagte ich mir: So ein Kurztext in den sozialen Medien ist dieser Nachricht nicht angemessen …Mehr
Forderung nach Partei-Verbot der AfD, weil "Partei auf politischem Weg nicht mehr klein" zu machen ist.
Gestern veröffentlichte ich auf meinen Kanälen in den sozialen Netzwerken folgenden Kurztext: „Wie viele andere Politiker fordert auch der Chemnitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz wieder laut ein AfD-Verbot.
Seine Begründung dafür: ‚Gerade im Osten bekommt man die Partei auf politischem Weg nicht mehr klein.‘
Das ist der Gipfel der Selbstentlarvung und der absolute politische Offenbarungseid. Die merken gar nicht mehr, wie sehr sie ihr totalitäres Denken und ihre eigene, tief sitzende Demokratiefeindlichkeit offenbaren, wenn sie statt auf politische Auseinandersetzung auf Parteiverbote setzen.
Sie kapieren nicht mal, in wessen geistige Tradition sie damit treten – in genau die, die sie zu bekämpfen glauben oder vorgeben.“
Heute, eine Nacht klüger, sagte ich mir: So ein Kurztext in den sozialen Medien ist dieser Nachricht nicht angemessen …Mehr
- Melden
Soziale Medien
Beitrag ändern
Beitrag entfernen
Theresia Katharina
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Wanderwitz will offensichtlich eine Gesinnungdiktatur errichten und unsere demokratische Verfassung abschaffen. Er gehört daher vor Gericht gestellt, aus dem Bundestag entfernt mit dauerhaftem Verlust seines Mandates.
Theresia Katharina
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Wanderwitz, CDU, einst Ostbeauftragter unter Merkel, geht noch einen Schritt weiter: Er will unliebsame Parteien wie die AfD verbieten lassen, weil sie eine Wahl vor CDU, SPD, Grünen und anderen Parteien gewinnen könnte. Das ist Abschaffung der Demokratie.
Theresia Katharina
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Artikel 20 (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Theresia Katharina
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Was sagt Artikel 21 GG aus?
Parteien haben laut Artikel 21 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes ( GG ) die Aufgabe, bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken.Mehr
Was sagt Artikel 21 GG aus?
Parteien haben laut Artikel 21 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes ( GG ) die Aufgabe, bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken.
Parteien haben laut Artikel 21 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes ( GG ) die Aufgabe, bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken.
Theresia Katharina
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Die Presse, die als Kontrollorgan in der Parlamentarischen Demokratie durch rücksichtslos wahre Berichterstattung funktionieren sollte, ist gekauft. Die Mainstreampresse erhält Geld von der Regierung und aus dem Ausland. Bekanntermaßen gibt auch Bill Gates und dessen Stiftung Geld, damit nach deren Gusto berichtet oder verschwiegen wird.
Das gehört alles verboten und unterbunden, da …Mehr
Die Presse, die als Kontrollorgan in der Parlamentarischen Demokratie durch rücksichtslos wahre Berichterstattung funktionieren sollte, ist gekauft. Die Mainstreampresse erhält Geld von der Regierung und aus dem Ausland. Bekanntermaßen gibt auch Bill Gates und dessen Stiftung Geld, damit nach deren Gusto berichtet oder verschwiegen wird.
Das gehört alles verboten und unterbunden, da verfassungswidrig.
Das gehört alles verboten und unterbunden, da verfassungswidrig.
3 weitere Kommentare von Theresia Katharina
Theresia Katharina
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Wir haben aber längst eine Zensur und sind auf dem Weg zur Meinungsdiktatur und es wird immer schlimmer, Boris Reitschuster, ein qualifizierter Journalist seit Jahrzehnten mit Preisen für seine Tätigkeit, wurde aus der deutschen Bundespressekonferenz ausgeschlossen - wahrscheinlich wegen berechtigter, kritischer Nachfragen zu einzelnen Themen.
Theresia Katharina
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.Mehr
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Theresia Katharina
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
In unserer Verfassung, dem Grundgesetz steht, dass wir Meinungsfreiheit haben in Wort, Bild und Schrift. Dazu zählen auch die Parteien als Meinungshorte und Meinungsführer. Das kann nicht abgeschafft werden.
Die AfD verstößt in keiner nachweisbaren Weise gegen das Grundgesetz,Mehr
In unserer Verfassung, dem Grundgesetz steht, dass wir Meinungsfreiheit haben in Wort, Bild und Schrift. Dazu zählen auch die Parteien als Meinungshorte und Meinungsführer. Das kann nicht abgeschafft werden.
Die AfD verstößt in keiner nachweisbaren Weise gegen das Grundgesetz,
Die AfD verstößt in keiner nachweisbaren Weise gegen das Grundgesetz,