Holocaustleugnung ist nicht strafbar.
Holocaustleugnung ist nicht strafbar
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Seit vielen Jahrzehnten gibt es immer wieder Strafprozesse und auch oft schwere Verurteilungen wegen "Holocaustleugnung". Die These "Holocaustleugnung ist nicht strafbar" basiert aber auf der Gesetzeslage, i.e. dem vollkommenen Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot, was eigentlich mit Holocaust gemeint ist. Man kann unmöglich wissen, wann man sich wegen Holocaustleugnung strafbar macht. Der Grundsatz "Keine Strafe ohne Gesetz" wird absolut missachtet.
In den Prozessen werden seitens der Angeklagten resp. ihrer Verteidiger ggf. auch Beweisanträge zu bestimmten inhaltlichen Fragen des Holocaust vorgebracht, wobei dann oft sog. "revisionistische" Literatur vorgebracht wird. Revisionismus ist in der Grundbedeutung eine absolut notwendige Haltung, demzufolge …Mehr