Brüssel steht blamiert da: Vorerst kein …
unzensuriert.atBrüssel steht blamiert da: Vorerst kein Handelsabkommen mit Südamerika - Unzensuriert
Die Unterzeichnung des seit 25 Jahren verhandelten EU-Mercosur-Handelsabkommens ist kurzfristig verschoben worden.
Atempause bis Jänner
Obwohl sich auf EU-Ebene eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten abzeichnete, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstagabend nach dem EU-Gipfel in Brüssel, dass die für heute, Samstag, geplante Unterzeichnung in Brasilien vertagt werde. Der Beschluss wurde auf Jänner verschoben.
Italien, Frankreich und Ungarn gegen Abkommen
Ausschlaggebend war vor allem Italien: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni knüpfte ihre Zustimmung an zusätzliche Zusicherungen für Landwirte. Meloni erklärte, Italien sei grundsätzlich bereit, das Abkommen zu unterzeichnen, „sobald die notwendigen Antworten an die Landwirte vorliegen“.
Auch Frankreich drängt auf weitere Garantien für die eigene Landwirtschaft und zählt damit zu den wichtigsten Bremsern. Ungarn lehnt das Abkommen grundsätzlich ab. Doch für den Abschluss war keine Einstimmigkeit nötig …