Der Europäische Gerichtshof hat einer Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben, wonach Deutschland es versäumt habe, die ständige Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid (NO2) zwischen …Mehr
Der Europäische Gerichtshof hat einer Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben, wonach Deutschland es versäumt habe, die ständige Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid (NO2) zwischen 2010 und 2016 einzudämmen.
619 EU-Abgeordnete stimmten damals für diese Richtlinie und 33 dagegen (vor allem von der polnischen PiS und der britischen UKIP), bei vier Enthaltungen. Die AfD war zum damaligen Zeitpunkt noch nicht gegründet, und so stimmten ausnahmslos alle deutschen EU-Abgeordneten für diese Richtlinie: Die deutschen Abgeordneten haben uns also einstimmig (!) mit ihrem Stimmverhalten im November 2007 Fahrverbote und erfolgreiche Klagen der Kommission gegen Deutschland eingebrockt, für die wir nun zahlen dürfen. Dieser Vorgang verdeutlicht die Notwendigkeit der AfD.
619 EU-Abgeordnete stimmten damals für diese Richtlinie und 33 dagegen (vor allem von der polnischen PiS und der britischen UKIP), bei vier Enthaltungen. Die AfD war zum damaligen Zeitpunkt noch nicht gegründet, und so stimmten ausnahmslos alle deutschen EU-Abgeordneten für diese Richtlinie: Die deutschen Abgeordneten haben uns also einstimmig (!) mit ihrem Stimmverhalten im November 2007 Fahrverbote und erfolgreiche Klagen der Kommission gegen Deutschland eingebrockt, für die wir nun zahlen dürfen. Dieser Vorgang verdeutlicht die Notwendigkeit der AfD.