Israel kommt vor Gericht

Aus einem FAZ+ Artikel:

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In Den Haag wird in der kommenden Woche ein besonderes Ereignis stattfinden.

Der Staat Israel tritt im ehrwürdigen Friedenspalast vor den Internationalen Gerichtshof (IGH), um sich gegen eine Klage Südafrikas zur Wehr zu setzen, das dem jüdischen Staat Völkermord vorwirft.

Denkwürdig ist das Ereignis nicht nur wegen der Schwere des Vorwurfs. Schon die Tatsache, dass Vertreter der Regierung in Jerusalem überhaupt vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen erscheinen, kann man als historisch bezeichnen.

Israels Verhältnis zu den UN und ihren Ablegern und Instrumenten ist seit Jahrzehnten geprägt von Affronts und Anschuldigungen.

Die Regierung in Jerusalem und weite Teile der Öffentlichkeit fühlen sich von der Weltgemeinschaft ungerecht behandelt und vermuten dahinter antisemitische Motive.

Mit allen Mitteln versucht Israel, sich dem Zugriff von Institutionen wie dem IGH zu entziehen.


Doch Südafrika, das schon länger zu den lautesten Kritikern Israels gehört und immer wieder Vergleiche zur eigenen Apartheidsgeschichte zieht, hat nun eine Hintertür genutzt:

Eigentlich urteilt der IGH grundsätzlich nur über Fälle, in denen sich die Länder freiwillig seiner Rechtsprechung unterwerfen.

Doch Israel hat die UN-Völkermordkonvention ratifiziert die vorsieht, dass der IGH über Streitfragen (...) "

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