Neues deutsches Rechtsgutachten: Allgemeine Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig!

Von Univ.-Prof- Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Rechtstheorie, Telekommunikations- und Informationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg:

1.) Die Impfpflicht verstößt gegen die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)
2.) Die Impfpflicht verstößt gegen das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG,
3.) Die Impfpflicht greift unverhältnismäßig in das Grundrecht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 4 Abs. 1, 2 GG) ein,
4.) Die Impfpflicht greift unverhältnismäßig in das Erziehungsrecht der Eltern (Art. 6 Abs. 2 GG) ein,
5.) Die Impfpflicht greift unverhältnismäßig in das Grundrecht der Berufsfreiheit der Ärztinnen und Ärzte (Art. 12 Abs. 1 GG)

Die Eingriffe sind unverhältnismäßig da sie nicht geeignet ist die verfolgten pandemiepolitischen Ziele zu erreichen. Es handelt sich um eine wirkungslose Rechtspflicht , zumal auch die Impfstoffe nur begrenzt gegen Omikron helfen.

Zudem ist die Impfpflicht nicht erforderlich, es gibt mildere Mittel die mindestens genauso effektiv sind.

Die Impfpflicht ist nicht angemessen, da das Ziel nicht in einem angemessen Verhältnis zu den Kosten steht.

Die Impfpflicht verletzt zudem zwei grundlegende Pfeiler des Rechtsstaatsprinzips:

Den Bestimmtheitsgrundsatz (Rechtsvorschriften müssen hinreichend bestimmt sein, man weiß nicht welche Impfstoffe in einigen Monaten gegen welche Virusvarianten eingesetzt werden müssen)

Das Wesentlichkeitsprinzip (Wesentlich bei der Impfpflicht sind die verwendeten Impfstoffe, wieviele Impfungen für eine wirksame Immunisierung notwendig sind und wer sich nicht impfen muss, Fragen die zum jetzigen Zeitpunkt niemand beantworten kann.)

Quelle: Report24

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Müller, jugador del Bayern Munich y de la selección alemana de fútbol ha llamado la atención en TWITTER acerca del registro de defunciones en el deporte profesional alemán.
Thomas Müller, del campeón récord Bayern Munich, llama la atención sobre el registro de muertes a través de sus canales sociales. Es un "problema grave".Esto ha dicho: «Hoy quiero dirigirme a todos los deportistas con este vídeo para llamar la atención sobre un tema con el que nadie quiere entrar en contacto, pero que tiene una gran importancia para la investigación médica en este campo: el "Registro de Muertes en el Deporte" alemán». Entre líneas: las vacunas están haciendo mucho daño y hay que parar esta locura. Thomas Müller on Twitter